Verwaltungsgerichtshof erlaubt «Querdenken»-Demo in Nürnberg

15.05.2021 Die «Querdenken»-Bewegung darf am Samstag in Nürnberg mit rund 3500 Teilnehmern demonstrieren. Am Freitagabend hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) die Beschwerden der Stadt gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Ansbach zurückgewiesen. Die Ansbacher Richter hatten das Verbot der Versammlung durch die Stadt außer Vollzug gesetzt - mit der Maßgabe, dass eine stationäre Versammlung mit maximal 3500 Teilnehmern auf dem Volksfestplatz stattfinden darf.

Die Statue der Justitia steht mit einer Waage und einem Schwert in der Hand. Foto: Arne Dedert/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zur Begründung teilte der Verwaltungsgerichtshof mit, die Versammlungsbehörde selbst - also die Stadt - habe der Veranstalterin aufgrund von Erfahrungen mit früheren Versammlungen in Nürnberg eine hohe Zuverlässigkeit und Kooperationsbereitschaft bescheinigt. Gegen diesen Beschluss sind keine Rechtsmittel möglich.

Die Stadt hatte die konkrete Gefahr einer überregionalen Großveranstaltung gesehen. Die anvisierten Redner gehören der Stadt zufolge zu den bekanntesten Rednern und Vertretern von «Querdenken» in Deutschland. Eine Gegendemonstration eines Bündnisses aus der Zivilgesellschaft ist geplant .

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