Prüfgremium zu Giffeys Doktorarbeit hat sich getroffen

27.01.2021 Das Gremium, das die Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erneut prüfen soll, ist am vergangenen Montag erstmals zusammengekommen. Das teilte die Freie Universität (FU) am Mittwoch mit. «Die Mitglieder wurden über den Sachstand informiert, nahmen den Prüfauftrag entgegen und verständigten sich über die nächsten Verfahrensschritte.» Die Namen der Mitglieder des Gremiums sollen nach Angaben der FU nicht öffentlich gemacht werden, «um die vertrauliche Zusammenarbeit in dem Verfahren nicht zu gefährden».

Franziska Giffey (SPD), Bundesfamilienministerin, spricht. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Giffey, die inzwischen SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl im September ist, hatte die Freie Universität im Februar 2019 gebeten, ein Prüfverfahren zu ihrer wegen Plagiatsvorwürfen in die Diskussion geratene Dissertation «Europas Weg zum Bürger - Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft» einzuleiten. Die Universität war dem nachgekommen. Im Oktober 2019 hatte das Präsidium der FU Giffey wegen Mängeln in der Arbeit eine Rüge erteilt, ihr aber den Doktortitel nicht entzogen.

Im vergangenen November hatte die FU angekündigt, die Doktorarbeit erneut prüfen zu wollen. Die Politikerin hatte erklärt, auf das Führen des Titels zu verzichten. Für die Überprüfung wurde der FU zufolge im Januar durch den zuständigen Promotionsausschuss des Fachbereichs Politik- und Sozialwissenschaften ein Prüfgremium eingesetzt.

Das Ergebnis der erneuten Prüfung verzögert sich voraussichtlich. Das ergibt sich aus der Antwort der Berliner Wissenschaftsverwaltung auf eine schriftliche Anfrage aus der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, die am 20. Januar bekannt wurde. Darin heißt es: «Nach aktueller Einschätzung der Freien Universität Berlin wird ein Abschluss in der Vorlesungszeit des Wintersemesters 2020/2021 kaum möglich sein.» Die Hochschulleitung hatte Mitte November mitgeteilt, das Verfahren möglichst in diesem Zeitraum abschließen zu wollen.

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