Grüne wollen Berlin krisenfest und klimaneutral machen

16.03.2021 Die Stadt krisenfest und klimaneutral zu machen, ist aus Sicht der Berliner Grünen das zentrale Ziel für den neuen Senat nach der Abgeordnetenhauswahl im September. «Berlin galt lange als die Stadt der Möglichkeiten, wo jeder alles sein kann. Die Krisen zeigen uns auch, dass es dafür natürlich Grenzen gibt», sagte Bettina Jarasch am Dienstag, die die Grünen als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf führen will. «Wenn wir die Stadt krisenfest und klimaneutral machen wollen, dann müssen wir uns jetzt dafür entscheiden.»

Bettina Jarasch, frühere Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin. Foto: Annette Riedl/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Jarasch will Berlins erste grüne Regierende Bürgermeisterin werden: «Wir wollen die jetzige Koalition gerne fortsetzen, aber unter grüner Führung. Wir glauben, dass die grüne Führung einen Unterschied macht.» Allerdings wehrte sie sich gegen «Ausschließeritis».

Es sei das Ziel der Grünen, Berlin zu einer Stadt der neuen Möglichkeiten zu machen. «Dafür werden wir Bündnisse suchen, und zwar mit allen, die so wie wir glauben und sehen, dass die Zukunftschance Berlins darin liegt, zur grünsten Metropole zu werden», sagte Jarasch. «Wir treten an, damit Klimaschutz oberste Priorität bekommt, und zwar im gesamten Regierungshandeln.»

Bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz wollen die Berliner Grünen am Wochenende (19. bis 21. März) zunächst bei einer digitalen Veranstaltung ihr Programm für die Abgeordnetenhauswahl beschließen und am Sonntag bei einer Präsenz-Versammlung ihre Kandidatenliste für die Bundestagswahl aufstellen.

Grünen-Landesvorsitzender Werner Graf sagte, bei einigen Themen gebe es noch unterschiedliche Positionen. Das gilt zum Beispiel für die Diskussion um die Emissionsfreie Zone: Der Landesvorstand schlägt vor, die Innenstadt bis 2030 frei von fossilen Verbrennern zu machen. Es gebe aber auch weitergehende Forderungen, etwa in einem Antrag, der das schon für 2025 vorsieht oder auch Forderungen nach einer komplett autofreien Stadt bis 2030.

Auch beim U-Bahn-Bau gehen die Meinungen bei den Grünen auseinander. Einige bevorzugten die Tram, der Landesvorstand wolle U-Bahn-Strecken unter klaren Bedingungen, die Grüne Jugend wolle schon konkrete Strecken beschließen, sagte Graf. Auch darüber soll am Wochenende abgestimmt werden.

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