Scholz zum Spitzenkandidat der SPD Brandenburg gewählt

02.05.2021 Die Brandenburger SPD stellt sich hinter ihren Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz bekommt bei der Wahl zum Spitzenkandidaten das beste Ergebnis auf der Landesliste. Scholz setzt zum Angriff auf Union und Grüne an, ohne aber deren Kanzlerkandidaten direkt zu erwähnen.

Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, spricht. Foto: Christophe Gateau/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Brandenburger SPD hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz digital mit klarem Rückenwind zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Der 62 Jahre alte Vizekanzler erhielt am Sonntag 92 der gültigen abgegebenen 98 Stimmen auf Platz eins der Landesliste, das entspricht einer Zustimmung von knapp 94 Prozent. Das Ergebnis muss innerhalb von zwei Wochen noch per Briefwahl bestätigt werden. Scholz setzte in seiner Rede Spitzen gegen die Union, aber auch gegen die Grünen. Trotz eines Rückstands in Umfragen hinter Grünen und Union sieht er Bewegung in den Umfragen.

«Die Wahlen sind deshalb offen», sagte der SPD-Kanzlerkandidat. «Tatsächlich ist vorbei, was man vor einem Jahr überall spekuliert hat über den möglichen Ausgang der Bundestagswahl diskutiert worden ist, nämlich dass es (...) ein weit über 30 Prozent liegendes Ergebnis für die Unionsparteien geben würde.» Im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Kantar für die «Bild am Sonntag» liegen die Grünen mit 27 Prozent vor der Union mit 24 Prozent und der SPD mit 15 Prozent. In einer Woche will die SPD Scholz bei einem Parteitag als Kanzlerkandidat bestätigen.

Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, in ein Kabinett unter Grünen-Chefin Annalena Baerbock - Kanzlerkandidatin ihrer Partei - einzutreten, sagte Scholz: «Mein Ziel ist es, (dass) die Bürgerinnen und Bürger, jetzt - wo sie wissen, wer alles antritt für das Kanzleramt, wer antritt, die Regierung zu führen - ihr Kreuz bei der SPD machen.» Im Wahlkreis Potsdam kommt es bei der Wahl am 26. September zum Duell: Scholz tritt wie Baerbock dort als Direktkandidat an. Baerbock war vor rund zwei Wochen mit 97 Prozent zur Spitzenkandidatin der Brandenburger Grünen gewählt worden.

Der SPD-Kanzlerkandidat schoss indirekte Spitzen. «Wir glauben nicht wie die Konservativen, dass es reicht, irgendwie dafür zu sein und dass die Dinge sich von selbst entwickeln werden», sagte Scholz. «Wir glauben auch nicht wie andere Wettbewerber, dass es reicht, gute Ziele zu verfolgen, aber niemals dabei zu sein, wenn es um die Genehmigung geht von Stromleitungen zum Beispiel oder Mobilfunkmasten oder um die Frage, wo denn eigentlich die erneuerbaren Energien ausgebaut werden.»

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke schwor seine Partei auf den Wettbewerb mit den Grünen ein. «Auch bei einer Bundeskanzlerin oder einem Bundeskanzler kommt es eben nicht nur auf das Mundwerk an, sondern eben auch wie in jedem anderen Beruf auf das Handwerk», sagte der SPD-Landeschef, ohne die Grünen-Kanzlerkandidatin direkt zu erwähnen. «Klimaschutz ist kein Selbstzweck, Klimaschutz wird nur dauerhaft funktionieren können, wenn wir die Menschen mitnehmen.» Das SPD-geführte Land Brandenburg zeige, wie Klimaschutz mit Wirtschaftskraft und Arbeitsplätzen verbunden werden könne.

Der kommissarische Brandenburger SPD-Generalsekretär David Kolesnyk machte das Ziel seiner Partei für die Bundestagswahl deutlich und wandte sich gegen die AfD: «Wir wollen, dass Brandenburg (...) in SPD-Rot erscheint und nicht in Blau-Braun der AfD.»

Die SPD-Landesvertreterversammlung tagte vor allem online, nur ein kleiner Teil von Parteispitze, Delegierten und Gästen war in einer Halle in Potsdam. Scholz erhielt das beste Ergebnis der 19 Listenplätze. Auf Platz zwei kam die Cottbuserin Maja Wallstein mit einem Ergebnis von knapp 68 Prozent, dahinter folgten die Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke (84 Prozent) und Sylvia Lehmann (knapp 60 Prozent). Am 18. Mai will die SPD das Ergebnis der Briefwahl veröffentlichen.

Derzeit stellt die Brandenburger SPD vier Abgeordnete im Bundestag. Bei der Bundestagswahl 2017 lag die CDU bei den Zweitstimmen im Land vor der SPD.

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