Müller fordert schnelle Lockerungen für Geimpfte

03.05.2021 Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat eine schnelle Entscheidung über Lockerungen für
Geimpfte und Genesene gefordert. «Wenn von Menschen, die
geimpft oder genesen sind, keine relevante Infektionsgefahr mehr
ausgeht und sie zudem geschützt sind, entfällt der Grund
für die harten Corona-Maßnahmen zur Eindämmung der
Pandemie», sagte der SPD-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden «Rheinischen Post» (Printausgabe am Dienstag). Müller ist derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). «Es ist daher eine Selbstverständlichkeit, dass diese Menschen ihre Grund- und Freiheitsrechte so schnell wie möglich zurückerlangen.»

Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin. Foto: Michael Kappeler/dpa-pool/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Es handele sich dabei nicht um Privilegien, sondern um Rechte und den Weg zurück in die Normalität, sagte Müller. «Und natürlich gilt dies auch für die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, die dann aufgehoben werden müssen», so der Regierende Bürgermeister. «Die
Entscheidungen dazu sollten jetzt sehr schnell im Bundestag und
Bundesrat getroffen werden.» Müller wies in dem Zusammenhang auf die Regelungen in seinem Bundesland hin: «In Berlin haben
wir schon Mitte April Menschen mit vollem Impfschutz den Menschen
gleichgestellt, die negativ getestet sind - inzwischen sind auch
die Genesenen hinzugekommen.»

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält eine rasche Einigung über einheitliche bundesweite Erleichterungen für vollständig Geimpfte und von Covid-19 Genesene für möglich. Das Corona-Kabinett werde am Montag einen ersten Entwurf zu Geimpften, Genesenen und tagesaktuell Getesteten diskutieren, sagte Spahn am Montag in Berlin. Wenn man diesen Entwurf in der Bundesregierung schnell abstimmen könne, könnten die neuen Regeln sicherlich in dieser oder in den nächsten ein, zwei Wochen umgesetzt werden.

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