Betrugsfälle mit Kurzarbei: Behörden ermitteln

14.05.2021 Um Firmen durch die Corona-Pandemie zu retten, erleichterte die Bundesregierung die Regelungen zum Kurzarbeitergeld. Aber nicht alle Antragsteller waren berechtigt.

Zwei Kugelschreiber liegen auf einem Antragsformular für Kurzarbeitergeld. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Illustration © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In Brandenburg ermitteln Behörden zu Betrugsfällen mit Kurzarbeitergeld. Bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) werden derzeit drei Fälle im Zusammenhang mit dem Betrug der Hilfen geführt, wie die Behörde auf dpa-Anfrage mitteilte. «Wir stehen noch am Anfang», sagte eine Sprecherin. Die Behörde rechnet damit, dass es mehr Fälle werden.

Deutschlandweit sind rund 4690 Hinweise auf Betrug beim Kurzarbeitergeld seit Beginn der Corona-Pandemie bis Ende Februar bei der Bundesagentur für Arbeit eingegangen. Zuvor hatte die «Neue Osnabrücker Zeitung» über eine entsprechende Anfrage der Linksfraktion im Bundestag berichtet.

Nach Auskunft der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur gingen einzelne Vorgänge auch bereits an Ermittlungsbehörden in Brandenburg, so Sprecherin Manja Kraatz. Hinweise habe es in beiden Bundesländern gegeben. «Diesen wird im Einzelfall konsequent nachgegangen.» Beispielhaft nannte die Agentur unkorrekte Angaben über den Umfang und die Vermeidbarkeit der Kurzarbeit oder auch falsche Angaben zu Entgelten.

Um Firmen und Arbeitsplätze in der Corona-Pandemie zu retten, hatte die Bundesregierung die Regelungen zur Beantragung von Kurzarbeitergeld erleichtert. Im Februar hatten nach Hochrechnungen der Bundesagentur für Arbeit bundesweit 3,27 Millionen Menschen Kurzarbeitergeld empfangen. Zum Höchststand im April 2020 wurde für mehr als sechs Millionen Menschen Kurzarbeitergeld bezahlt.

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