Giffeys Arbeit: Gremium muss nicht einstimmig entscheiden

18.05.2021 Das neu eingesetzte Prüfgremium der Freien Universität (FU) Berlin muss über die Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) nicht einstimmig entscheiden. Das geht aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion an das Abgeordnetenhaus hervor. Nach dem Berliner Hochschulgesetz sei das nicht erforderlich, Beschlüsse würden mit der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst, heißt es in der Antwort der Senatskanzlei. Das Gremium habe sich bisher in sechs Sitzungen mit der Doktorarbeit der SPD-Landesvorsitzenden und Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl beschäftigt.

Franziska Giffey (SPD) bei einer Pressekonferenz. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die FU hatte Giffey im Herbst 2019 nach Plagiatsvorwürfen wegen Mängeln in ihrer Dissertation eine Rüge erteilt, ihr aber den Doktortitel nicht entzogen. Nach Kritik an diesem Verfahren kündigte die FU eine erneute Prüfung durch ein neues Gremium an. Die Rüge wurde zurückgenommen. Bereits in der ersten Maiwoche hatte die FU bekanntgegeben, dem Präsidium liege inzwischen der Bericht des neuen Prüfgremiums vor. Giffey habe eine Frist von vier Wochen für eine Stellungnahme erhalten.

Nach einem Bericht des «Business Insider» vom vergangenen Dienstag soll sich die Prüfungskommission für die Aberkennung des Doktortitels ausgesprochen haben. Das Magazin beruft sich auf Uni-Kreise. Die FU kommentierte das nicht. Eine Sprecherin des Bundesfamilienministeriums verwies darauf, dass es sich «in dieser persönlichen Angelegenheit der Ministerin» um ein laufendes Verfahren handele und das Ergebnis abzuwarten sei.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News