Garg hält Diskussion über Impfpflicht für «absurd»

12.01.2021 Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) hat sich kritisch zu einem Vorstoß aus Bayern für eine mögliche Impfpflicht für Pflegekräfte geäußert. «Ich muss den Menschen erklären, dass derzeit nur für eine minimale Anzahl impfberechtigter Personen überhaupt Impfstoff zur Verfügung steht», sagte Garg am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Vor diesem Hintergrund zum jetzigen Zeitpunkt über eine Impfpflicht zu diskutieren, sei «absurd».

Heiner Garg (FDP), Gesundheitsminister von Schleswig-Holstein, spricht. Foto: Christian Charisius/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Wie soll ich denn eine solche Pflicht erfüllen, wenn ich gar nicht genug Impfstoff zur Verfügung habe, weder in Schleswig-Holstein, noch in Bayern, noch sonst wo in der Bundesrepublik», sagte Garg. Er verwies darauf, dass sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern klar gegen eine Impfpflicht ausgesprochen hätten. «Eine Woche später für eine besondere Personengruppe eine Impfpflicht zu diskutieren, finde ich höchst problematisch.»

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat am Dienstag seinen Vorstoß für eine mögliche Impfpflicht für Pflegekräfte verteidigt. «Ich werbe da für eine konsequente und offene Diskussion», sagte Söder am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. «Es ist wie immer in solchen Dingen, es wird zunächst mal gesagt: Nein, geht gar nicht. Also entweder wollen wir jetzt Corona besiegen oder wir wollen es nicht besiegen.» Deshalb müsse zumindest die Debatte sein. «Ob es dann kommt, muss der Bund entscheiden.» Eine allgemeine Corona-Impfpflicht lehnte Söder erneut ausdrücklich ab.

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