SPD fordert mehr Tempo beim Digitalpakt Schulen

27.01.2021 Schleswig-Holstein erhält 170 Millionen Euro aus dem Digitalpakt für Schulen. Doch bislang sind im Land nur 4,9 Millionen Euro bewilligt. Viel zu wenig, sagt die SPD.

Martin Habersaat spricht im Landtag von Schleswig-Holstein. Foto: Christian Charisius/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die SPD hat ein schnelleres Tempo bei der Umsetzung des Digitalpakts Schulen im Norden gefordert. «Kein anderes Bundesland kommt beim Digitalpakt von Bund und Ländern langsamer voran als Schleswig-Holstein», sagte der SPD-Bildungspolitiker Martin Habersaat der Deutschen Presse-Agentur. «Nicht einmal drei Prozent der Projektmittel wurden bisher abgerufen.»

Nach Angaben des Bildungsministeriums entfallen auf Schleswig-Holstein im Rahmen des Digitalpakts bis 2024 insgesamt 170 Millionen Euro. Davon sind 153 Millionen Euro für Investitionen an Schulen vorgesehen sowie jeweils 8,5 Millionen Euro für regionale und landesweite Investitionen durch das Land sowie länderübergreifende Projekte. Mit Stand Ende 2020 wurden aber erst Fördermittel in Höhe von 4,9 Millionen Euro für Vorhaben an Schulen bewilligt, an die Schulträger wurden 1,02 Millionen Euro ausgezahlt. Zudem gab es Zusagen für landesweite Investitionen in Höhe von 2 Millionen Euro.

Habersaat führt das schleppende Tempo auf schlechte Rahmenbedingungen zurück. Träger öffentlicher Schulen müssen die Fördermittel um mindestens 15 Prozent mit eigenem Geld ergänzen. Nur finanzschwache Kommunen müssen keinen Eigenanteil leisten.

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