Fegebank nimmt Polizei wegen 1.-Mai-Einsatz in Schutz

03.05.2021 Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank hat die Polizei gegen Kritik wegen ihres Einsatzes bei linken 1.-Mai-Demonstrationen in Schutz genommen. «Ich habe grundsätzlich Vertrauen in die Arbeit der Polizei und bin froh, dass dieses 1.-Mai-Wochenende bei uns deutlich friedlicher verlaufen ist als in Berlin», sagte die Grünen-Politikerin am Montag. Einzelnen Beschwerden werde natürlich nachgegangen. Jeder habe das Recht, seine Meinung zu sagen und gegen die Politik in diesem Land zu protestieren. Aber «der Einsatz von Gewalt, beispielsweise mit Eisenstangen auf Polizisten loszugehen, Flaschen zu werfen oder Feuerwerk zu zünden, ist auf das Schärfste zu verurteilen.»

Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank. Foto: Daniel Reinhardt/dpa/archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Linke Demonstranten hatten sich am 1. Mai in Hamburg ein Katz-und-Maus-Spiel mit einem Großaufgebot an Polizisten geliefert. Dabei kamen vor der Roten Flora im Schanzenviertel auch Wasserwerfer zum Einsatz. Immer wieder wurden Gruppen von bis zu 150 Personen, die ungeachtet eines Versammlungsverbots auf die Straße gingen, von der Polizei festgesetzt. Es gab zwei Festnahmen. Ein 17-Jähriger wurde vorläufig festgenommen, weil er versucht haben soll, Einsatzkräfte mit einer Eisenstange zu schlagen. Verletzt wurde niemand.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende in der Hamburgischen Bürgerschaft, Jenny Jasberg hatte nach den im Vergleich zu früheren Jahren allerdings minimalen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei getwittert: «Es beschämt mich, dass #Hamburg erneut Bilder von Auseinandersetzungen zwischen Demonstrant*innen und Polizei sendet, die Fragen zur Verhältnismäßigkeit aufwerfen. Die Berichte auch unserer Demo-Beobachter*innen werden genau auszuwerten sein.» Später twitterte sie mehrfach in verschiedenen Versionen, dass die Polizei einen sehr wichtigen und guten Job mache und dass Gewalt, egal von wem sie ausgehe, nicht zu tolerieren und niemals ein legitimes Mittel sei Meinungen auszudrücken.

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