Kommunalfinanzen drohen langfristig Folgen durch Pandemie

06.05.2021 Marode Schulen, Straßen oder Verwaltungsgebäude: Schon heute sind viele Kommunen mit Infrastrukturinvestitionen im Rückstand. Diese Entwicklung könnte sich wegen der Corona-Krise verschärfen.

Das Logo der KfW an der Zentrale der KfW Bankengruppe. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Städte, Gemeinden und Kreise sind einer Studie zufolge bislang finanziell unerwartet glimpflich durch die Corona-Krise gekommen. Die Sorge vor den langfristigen Folgen ist allerdings groß, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Kommunalpanel der staatlichen Förderbank KfW hervorgeht. Demnach betrifft das in Schleswig-Holstein ganz besonders ohnehin finanzschwache Kommunen. Hier half das Land Kommunen in der Krise unter anderem dadurch, dass es Ausfälle der Gewerbesteuer mehr als ausgeglichen hat.

Der Studie zufolge erwarten 85 Prozent der befragten Kommunen für 2021 und darüber hinaus krisenbedingt geringere Einnahmen, 52 Prozent rechnen zudem mit höheren Ausgaben. «Den Kommunalfinanzen droht Long-Covid», sagte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib.

Die Ökonomin befürchtet, dass Kommunen deswegen ihre Investitionen in Schulen, Straßen, Klimaschutz oder Digitalisierung herunterfahren müssen. Trotz zuletzt gestiegener Investitionsausgaben reicht das Niveau bereits jetzt schon häufig nicht für den Erhalt der bestehenden Infrastruktur. Der Studie zufolge stieg der wahrgenommene Investitionsrückstand im vergangenen Jahr auf insgesamt 149 Milliarden Euro. Dies sind 2 Milliarden mehr als im Vorjahr. Der größte Bedarf bestand weiterhin bei Schulgebäuden (46,5 Mrd.), Straßen (33,6 Mrd) und Verwaltungsgebäuden (16,4 Mrd.)

In Schleswig-Holstein stieg die Gesamtverschuldung 2020 laut Studie gegenüber dem Vorjahr um 2,2 Prozent auf 1533 Euro je Einwohner. Der bundesweite Durchschnitt beträgt 1722 Euro. Die Kassenkredite sanken im Norden deutlich um 14,1 Prozent. Dagegen erhöhten sich die Investitionskredite um 3,5 Prozent auf rund 1439 Euro je Einwohner. Gerade finanzschwache Kommunen seien häufig sowohl durch hohe Schuldenstände als auch durch relativ geringe Investitionen geprägt, hieß es.

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