Schleswig-Holstein beharrt bei Regeln auf eigenem Konzept

16.05.2021 Alles bis ins Detail bundeseinheitlich oder regional spezifisch? Letzteres bevorzugt Schleswig-Holstein auch weiterhin in der Corona-Pandemie. Die Staatskanzlei sieht darin den Königsweg.

Tausende Menschen genießen das sonnige und warme Wetter am Ostseestrand in Scharbeutz. Foto: Georg Wendt/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Beim Umgang mit der Corona-Pandemie will Schleswig-Holstein seinen Kurs mit regionalen Lockerungen und Verschärfungen entsprechend der Infektionslage konsequent fortsetzen. Weiteren Koordinierungsbedarf mit dem Bund sehe die Landesregierung derzeit nicht, sagte ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Dies habe Staatskanzleichef Dirk Schrödter auch in der jüngsten Konferenz mit seinen Amtskollegen deutlich gemacht. Ein regionalisiertes Vorgehen sei der Königsweg. Dass sich die Länder und der Bund über ihre jeweiligen Planungen auf dem Laufenden halten, sei eine Selbstverständlichkeit, betonte der Sprecher.

Der nächste Bund-Länder-Gipfel ist für den 10. Juni geplant. Schleswig-Holstein hat seit langem die niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz, mit zuletzt weniger als 50 Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche.

Vor diesem Hintergrund lockert das Land ab diesem Montag die Corona-Regeln vor allem im Tourismus und der Gastronomie, bei Kontakten im Freien und in der Freizeit. Dann dürfen Gaststätten unter strengen Auflagen vom 17. Mai auch ihre Innenbereiche öffnen. Voraussetzung für Gäste ist ein negativer Testnachweis oder eine Bescheinigung, dass eine vollständige Impfung mindestens zwei Wochen alt ist.

Geimpfte, Genesene und negativ Getestete aus ganz Deutschland dürfen dann auch landesweit im Norden Urlaub machen. Sie müssen mit frischem negativen Coronatest anreisen und diesen alle drei Tage erneuern. Im Freien dürfen sich wieder mehr Menschen treffen - zehn Personen aus bis zu zehn Haushalten, nicht mehr nur fünf aus zwei Haushalten. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat wiederholt deutlich gemacht, dass Lockerungen wieder zurückgenommen werden, wenn sich die Infektionslage verschlechtern sollte.

Die SPD im Kieler Landtag will mithilfe mobiler Teams das Impfen gegen das Coronavirus in Wohngebieten mit geringer Ärzte-Dichte vorantreiben. Dazu hat die Fraktion einen Antrag an den von Mittwoch bis Freitag tagenden Landtag eingebracht. Aufgrund der niedrigen Dichte an Haus- und Fachärzten gebe es in einigen Stadtteilen, Quartieren und Regionen längere Wartezeiten für eine Impfung als anderswo, erklärte SPD-Fraktionsvize Birte Pauls. Um die dortigen Ärzte zu unterstützen, müssten mobile Impfteams oder mobile Impfstationen eingesetzt werden. Auch Quartierstreffs könnten als Räumlichkeiten genutzt werden.

«Damit würde auch ein niedrigschwelliges Impfangebot in sozial benachteiligten Quartieren entstehen, wo viele Personen kaum an einen Hausarzt angebunden sind und aktuell die Inzidenz aufgrund der Lebens- und Arbeitsbedingungen wesentlich höher liegt», erläuterte der SPD-Gesundheitspolitiker Bernd Heinemann. Die Impfverordnung nenne für die Prioritätsgruppe 3, die demnächst geimpft werden dürfe, ausdrücklich «Personen, bei denen aufgrund ihrer Arbeits- oder Lebensumstände ein deutlich erhöhtes Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht». Nun würden auch die Strukturen benötigt, damit die Impfungen so schnell wie möglich vorankommen. Eine Impfung dürfe keine soziale Frage sein.

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche lag am Sonnabend bei 36,5, wie aus Daten des Gesundheitsministeriums in Kiel hervorging (Stand 15.5., 19.31 Uhr). Am Freitag hatte der Wert bei 39,1, vor einer Woche bei 50 gelegen.

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