Bürgerschaft diskutiert über Klimawandel und Parkgebühren

16.06.2021 Die Hamburgische Bürgerschaft befasst sich heute (13.30 Uhr) in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause in einer Aktuellen Stunde mit dem Klimawandel. Auf Antrag der Grünen soll es wegen der Häufung von Starkregen und Trockenperioden um die Suche nach Strategien im Umgang mit der Ressource Wasser gehen.

Die Abgeordeten sitzten im Plenarsaal der Bürgerschaft Hamburg. Foto: Axel Heimken/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die CDU-Opposition wiederum will über den jüngsten Beschluss des rot-grünen Senats zur teils deutlichen Erhöhung der Parkgebühren sprechen. Sie hat ihren Antrag zur Aktuellen Stunde überschrieben mit: «Erst Parkplätze vernichten, dann bei Parkgebühren und Bewohnerparken abzocken - Grüne und SPD setzen Anti-Autofahrerkurs fort!»

Daneben stehen auch wieder die Corona-Auflagen auf der Tagesordnung des Parlaments. Thematisiert werden soll dann auch die Versorgung von «Long Covid»-Patientinnen und Patienten. Darüber hinaus wollen sich die Abgeordneten unter anderem mit der Einrichtung eines Energiewendebeirats sowie mit dem WLAN in Pflegeeinrichtungen befassen.

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