Scholz: Datenschutz zur medizinischen Nutzung präzisieren

05.08.2021 SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz setzt auf eine Präzisierung des Datenschutzes zur Nutzung medizinischer Daten. «Ich bin fest überzeugt, Datenschutz ist wichtig», betonte der Vizekanzler am Donnerstag bei einem Wahlkampfauftritt im Health Innovation Port Hamburg. Aber Datenschutz bedeute nicht, dass Daten gar nicht verwendet werden dürften.

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen und SPD-Kanzlerkandidat. Foto: Georg Wendt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Vertreter von Start-ups hatten bei seinem Besuch geklagt, dass es seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung 2018 riesige Probleme gebe, gesetzeskonform an Patientendaten zu kommen. Dadurch würden Innovationen deutlich erschwert.

«Wir müssen das Problem lösen», sagte Scholz. «Und ich sage Ihnen auch zu, dass wir es werden, weil ich nämlich beide Dinge gleichzeitig möglich finde - hohen Datenschutzstandard und Nutzung von Daten für die Zwecke, die wir brauchen.» Ziel sei, die Möglichkeiten der modernen Medizin zu nutzen.

Im 2018 von Philips gegründeten Health Innovation Port im Stadtteil Ohlsdorf unweit des Flughafens sollen Start-ups aus dem Gesundheitsbereich und etablierte Akteure der Gesundheitswirtschaft zusammenkommen. Partner des Zentrums sind unter anderem Astrazeneca, die Techniker Krankenkasse und Asklepios.

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