Türkei warnt vor zunehmendem Rassismus in Europa

19.02.2021 Am ersten Jahrestag nach dem rassistischen Anschlag mit neun Todesopfern in Hanau hat der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu vor zunehmendem Rassismus in Europa gewarnt. «Europa darf nicht zu einer Geisel populistisch-rassistischer und migrantenfeindlicher Rhetorik werden», sagte Cavusoglu in einer Videobotschaft am Freitag. Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Islamfeindlichkeit nähmen in Europa weiter zu. Politikern käme dabei eine große Verantwortung zu, sie hätten das «Gegengift» in der Hand.

Mevlüt Cavusoglu, Außenminister der Türkei. Foto: Stephanie Lecocq/EPA Pool/AP/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bei dem Angriff am 19. Februar 2020 waren neun Menschen aus rassistischen Motiven getötet worden. Zuvor hatte der Täter Pamphlete und Videos mit Verschwörungstheorien und rassistischen Ansichten im Internet veröffentlicht.

Cavusoglu forderte eine rasche Aufarbeitung des Anschlags und kritisierte auch das Verfahren zur rechtsextremen Terrorzelle «Nationalsozialistischer Untergrund» (NSU) in Deutschland. «Dass, wie beim NSU-Prozess, Akten geschlossen werden und milde Strafen verhängt werden, ist inakzeptabel». Der NSU hatte zwischen 2000 und 2007 in Deutschland insgesamt zehn Menschen ermordet. Mehr als fünf Jahre lang hatte das Oberlandesgericht (OLG) in München gegen Beate Zschäpe und drei Mitangeklagte verhandelt.

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