Bessere Luftqualität: Zunächst kein Fahrverbot in Frankfurt

04.05.2021 Auch wegen der Corona-Pandemie und dem damit einhergehenden Rückgang des Verkehrs ist ein Fahrverbot in Frankfurt vorerst abgewendet worden. Die Verantwortlichen warnen jedoch vor wieder steigenden Stickstoffdioxid-Messwerten.

Autos fahren an einer Luftmessstation vorbei. Foto: Silas Stein/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In Frankfurt wird es zunächst keine Fahrverbote geben. Die Luftqualität in Hessens größter Stadt habe sich in den vergangenen Monaten insgesamt positiv entwickelt, teilte Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Dienstag in Wiesbaden mit. Deswegen müssten ab dem 1. Juli keine Fahrverbote eingeführt werden. Die Stadt habe mehr Fahrradspuren und mehr ÖPNV sowie ein Tempolimit eingeführt. Auch die veränderte Mobilität in der Corona-Pandemie habe zu geringerem Verkehr in der Großstadt beigetragen.

Es könne aber noch keine vollständige Entwarnung geben, da die Messwerte teilweise steigen, betonte die Umweltministerin. Das bedeute, dass Fahrverbote ab dem 1. Oktober noch nicht vom Tisch seien. Um die Luftqualität in Hessens größter Stadt zu verbessern, war Ende vergangenen Jahres ein neuer Luftreinhalteplan mit zahlreichen Maßnahmen in Kraft getreten. Damit sollte sichergestellt werden, dass die geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid so schnell wie möglich eingehalten werden. Die drohenden Fahrverbote beziehen sich auf ältere Dieselfahrzeuge und Benziner.

«Die Grenzwerte für Stickstoffdioxid in Frankfurt am Main flächendeckend einzuhalten, dafür kämpfe ich seit Jahren», sagte Frankfurts Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne). Ältere und manipulierte Diesel-Autos sorgten aber stellenweise immer noch für eine kritische und deutlich zu hohe Belastung. Das städtische Maßnahmenpaket, die Verdrängungseffekte durch saubere Neufahrzeuge und weniger Verkehr aufgrund der Corona-Pandemie hätten die Belastung zwar gesenkt. «Doch wir müssen uns vorsehen», mahnte Heilig. «Für das dritte Quartal konnten wir Fahrverbote nun gerade so vermeiden, das soll auch in Zukunft so bleiben.»

Die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände begrüßte, dass es zunächst keine Fahrverbote in Frankfurt geben wird. Das sei sicher auch eine Folge des Verkehrsrückgangs aufgrund der Pandemie. Es deute aber auch vieles darauf hin, dass die Belange des motorisierten Verkehrs und der Umwelt durch intelligente Maßnahmen vereinbar seien. In Frankfurt und in nahezu allen anderen Städten Hessens müsse das öffentliche Verkehrsangebot erweitert werden. Straßenzüge überall zurückzubauen und den motorisierten Individualverkehr pauschal zurückzudrängen, seien dagegen falsche Ansätze.

Der hessische Verwaltungsgerichtshof hatte in einem Urteil Ende 2019 die Stadt zur Prüfung von Fahrverbotszonen für Dieselfahrzeuge verpflichtet, damit der Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft eingehalten wird. Ausgangspunkt war eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Hessen wegen zu hoher Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase. Als hessenweit erste Stadt wurden in Darmstadt Fahrverbote eingeführt.

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