Puttrich setzt sich für Friedenspreisträgerin Fincanci ein

17.05.2021 Hessens Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) fordert ein faires und rechtsstaatliches Verfahren in der Türkei für die hessische Friedenspreisträgerin Sebnem Korur Fincanci. Die türkische Ärztin stehe genau für ihren mutigen Einsatz, für den sie in Hessen im Jahr 2018 ausgezeichnet wurde, nun in der Türkei erneut vor Gericht, erklärte die Ministerin in einem der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden vorliegenden Schreiben an den Generalkonsul und den Botschafter der Türkei.

Die türkische Ärztin, Menschenrechtlerin und Friedenspreisträgerin Sebnem Korur Fincanci. Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Für sie, aber auch für viele andere Menschenrechtsaktivisten ist es wichtig, dass international sehr genau darauf geschaut wird, ob die Verfahren rechtsstaatlich durchgeführt werden», betonte die Europaministerin. «Dieses Zeichen will ich mit dem Schreiben setzen.»

Fincanci war in Hessen wegen ihres Einsatzes für die Aufarbeitung von Folter und Menschenrechtsverletzungen in der Türkei ausgezeichnet worden. Die 1959 in Istanbul geborene Ärztin gilt als eine der führenden Friedens- und Menschenrechtsaktivistinnen in der Türkei. Fincanci wurde in ihrer Funktion als Präsidentin der Menschenrechtsstiftung in ihrem Heimatland zeitweise wegen des Vorwurfs der Propaganda für eine terroristische Organisation verhaftet.

Kurz nach der Verleihung des Friedenspreises in Wiesbaden wurde Fincanci nach Angaben von Puttrich in einem Strafverfahren wegen Terrorpropaganda zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. In der Folge habe sie ihren Arbeitsplatz verloren. Mitte des Jahres 2020 sei sie in der Angelegenheit freigesprochen worden. Nun müsse sie sich aber in einem Berufungsverfahren erneut vor Gericht verantworten.

In einigen Bereichen habe die Türkei leider eine bedauerliche Entwicklung genommen, mahnte die Europaministerin. Wenn international renommierte Menschenrechtsaktivisten mit Verfahren überzogen würden, ihre Existenzgrundlage verlören und in andauernder Sorge vor Verhaftungen leben müssten, dann habe das einen repressiven und einschüchternden Charakter.

Puttrich betonte auch die freundschaftlichen Beziehungen von Hessen zur Türkei etwa über die Partnerschaft mit der türkischen Provinz Bursa. Unter Freunden müsse man aber auch manchmal offene Worte finden, betonte die Ministerin. Sie werde auch weiterhin den konstruktiven Dialog unter Freunden mit der Türkei suchen.

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