Neustart an Schulen in MV am 24. Februar

11.02.2021 Der Plan für den Neustart an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern steht. Doch die von der Corona-Pandemie betroffenen Wirtschaftszweige müssen sich weiter in Geduld üben. Für Öffnungen dort fehlt nach den Worten von Regierungschefin Schwesig noch die sichere Basis.

Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Als Reaktion auf sinkende Corona-Infektionszahlen beginnt Mecklenburg-Vorpommern kurz nach dem Ende der Winterferien mit dem Neustart der Schulen, lässt in der Wirtschaft aber noch keine spürbaren Lockerungen zu. «Kinder, Kitas, Schulen, Bildung haben Vorrang. Das ist wichtig für Kinder und Familien, aber auch für die Wirtschaft», sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Donnerstag in einer Corona-Sondersitzung im Landtag in Schwerin. Am Tag zuvor hatten Bund und Länder eine Verlängerung des zunächst bis Mitte Februar befristeten Lockdowns bis zum 7. März beschlossen. Es bleibt jedoch den Ländern freigestellt, wann und wie sie Kitas und Schulen wieder öffnen.

Nach den Worten Schwesigs sollen im Nordosten am 24. Februar die Klassenstufen 1 bis 6 regional zum Regelbetrieb zurückkehren. Zuvor war die Rede vom 22. Februar nur für die Grundschulklassen 1 bis 4. Voraussetzung sei, dass in den jeweiligen Landkreisen oder kreisfreien Städten stabil weniger als 50 Corona-Infektionen je 100 000 Einwohner in sieben Tagen registriert wurden. Auch Kitas würden dann wieder im Regelbetrieb laufen.

Vom 8. März an sollen Schüler der höheren Klassen schrittweise im Wechselunterricht an die Schulen zurückkehren. Für Abschlussklassen wird zur Prüfungsvorbereitung bereits seit längerem Präsenzunterricht angeboten. In Corona-Hotspots mit einer Inzidenz von über 150 - wie derzeit im Kreis Vorpommern-Greifswald - gelte weiter eine Notbetreuung.

Schwesig verwies darauf, dass sich die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz in den zurückliegenden Wochen spürbar verringert habe. Dennoch liege sie mit etwa 70 immer noch über dem Bundesdurchschnitt. Lockerungen in der Wirtschaft seien deshalb und auch angesichts neuer Gefahren durch ansteckendere Virusvarianten erst bei Werten unter 35 möglich. «Um wieder zu öffnen, brauchen wird eine sichere Basis», warb Schwesig um Geduld.

Als erstes würden am 1. März die Friseure im Land öffnen. «Wichtig ist aber auch, dass wir allen anderen Bereichen, die jetzt enttäuscht sind, eine Perspektive geben», betonte Schwesig, ohne aber bereits konkret zu werden. Weitere, an Inzidenzen gebundene Öffnungsschritte würden mit der Wirtschaft beraten. Am Freitag befasse sich der MV-Gipfel damit.

Die AfD erneuerte ihre Kritik an den fortwährenden strikten Corona-Schutzmaßnahmen. Der Lockdown habe schwerwiegende Nebenwirkungen, insbesondere für die Wirtschaft und auch für Kinder, sagte der Abgeordnete Horst Förster. Die Regierung habe es versäumt, die besonders gefährdeten Bewohner von Pflegeheimen ausreichend vor Ansteckungen zu schützen. «Es ist der falsche Weg, zum Schutz der vulnerablen Gruppen die ganze Bevölkerung in Haftung zu nehmen», erklärte Förster. Ein Antrag der AfD, angesichts rückläufiger Infektionszahlen im Land wieder uneingeschränkt zum Präsenzunterricht an Schulen zurückzukehren sowie Geschäfte, Gaststätten und Hotels zu öffnen, fand keine Unterstützung.

Viele der getroffenen Maßnahmen seien hart, aber notwendig gewesen, um die Gesundheit aller zu schützen, betonte die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg. «Wären wir diesen Weg, der uns oft auch endlos und verworren vorkommt, nicht gegangen, gäbe es Tausende weitere Infizierte, Hunderte Tote, die wir so vermeiden konnten», sagte sie und begründete damit die Zustimmung der Oppositionsfraktion zum bisherigen Kurs der Regierung. Nun gelte es aber, sachlich und mit gebotener Besonnenheit Wege aus der Krise zu finden. «Wir brauchen keinen Gemischtwarenladen der Öffnungen, wir brauchen einen Anfang und einen Plan», richtete sie ihre Forderung an die Regierung.

CDU-Fraktionschef Wolfgang Waldmüller hob die Bedeutung der Corona-Schutzimpfungen hervor. Ein Ende der Pandemie könne nur durch flächendeckendes Impfen erreicht werden. Er äußerte Verständnis für den Ärger über den schleppenden Start, mahnte aber zur Zurückhaltung bei Schuldzuweisungen. «Impfstoff ist etwas anderes als Hustensaft. Die Entwicklung ist komplex, und die Rohstoffe sind rar», erklärte er. Dass es knapp ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie bereits zugelassene Impfstoffe gebe, halte er «für ein mittelgroßes technisch-medizinisches Wunder», sagte Waldmüller.

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