NPD-Aufzug in Greifswald: Ausschluss Auswärtiger

01.05.2021 Nach zehn Jahren demonstriert die NPD wieder in Greifswald. Nicht alle Angereisten durften teilnehmen.

Mit wehenden Fahnen ziehen Anhänger der rechtsextremen NPD durch die Innenstadt von Greifswald. Foto: Stefan Sauer/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Gegenaktionen und strenge Corona-Regeln sind der rechtsextremen Partei NPD bei einer Demonstration am Samstag in Greifswald in die Quere gekommen. Rund 80 Menschen mussten laut Polizei unverrichteter Dinge in Richtung Berlin und Brandenburg abreisen, weil sie entgegen der Corona-Landesverordnung nach Mecklenburg-Vorpommern eingereist waren. Der Aufzug der laut Polizeischätzungen übrigen 170 Demonstranten wurde schon nach etwa der Hälfte der geplanten Strecke gestoppt und musste schließlich umkehren.

Bereits am Vormittag war gegenüber vom Bahnhof eine Mahnwache gegen die NPD-Demo zu einer Ansammlung angewachsen, die bis zum Nachmittag laut Polizeischätzungen 400 bis 500 Teilnehmer zählte. Während sich am Bahnhof der NPD-Landesvorstand und Anhänger sammelten, erklärte Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) gegenüber per Lautsprecher: «Nicht willkommen sind diejenigen, die unsere Werte nicht teilen, die missachten, die einzelne Menschengruppen wertend einteilen.» Laut Landkreis hatte die NPD das bis dahin letzte Mal vor zehn Jahren in Greifswald demonstriert.

Als die NPD-Demo schließlich etwa eine Stunde später als geplant vom Bahnhof aus loszog, hatte es entlang der geplanten Strecke schon mehrfach Störaktionen gegeben. Die Polizei zog einen Wasserwerfer hinzu. Nachdem sich an einer Kreuzung laut Polizeischätzungen etwa 1000 Menschen gesammelt hatten, wurde der NPD-Aufzug gestoppt und kehrte, unterbrochen von Kundgebungen, schließlich wieder zum Bahnhof zurück. Die Teilnehmer seien von dort aus abgereist, wie eine Polizeisprecherin am späten Samstagnachmittag sagte.

Die Polizei war nach eigenen Angaben mit rund 1000 Kräften und einem Hubschrauber im Einsatz. Hinzu kamen rund 300 Bundespolizisten, die etwa die An- und Abreise der Demonstranten kontrollierten. Insgesamt waren 16 Versammlungen angekündigt, darunter mehrere Mahnwachen im Innenstadtbereich. Die Polizei rief beide Seiten immer wieder zur Einhaltung der Maskenpflicht und der Mindestabstände auf.

Bei einem Protestzug «Für die Sichtbarkeit der unbezahlten #Carearbeit» mit rund 400 Leuten am frühen Abend sei es zu körperlichen Angriffen auf Beamte gekommen, so die Polizei. Strafverfahren unter anderem wegen des Verdachts des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte wurden eingeleitet.

Insgesamt wurden bei den Versammlungen in der Stadt laut Polizei am Samstag Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten in Bezug auf die Corona-Regeln gegen 73 Menschen eingeleitet. Die Beamten erteilten drei Platzverweise. Darüber hinaus nahmen sie nach einem Angriff auf insgesamt vier Versammlungsteilnehmer des NPD-Aufzuges entsprechende Strafanzeigen gegen die jeweiligen Tatverdächtigen auf, wie es hieß.

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