DGB fordert Milliardeninvestitionen in Hochschulen

02.02.2021 Tropfende Decken und kaputte Fenster: Das Bild, das der Gewerkschaftsbund von Niedersachsens Hochschulen zeichnet, ist düster. Das Land soll mit einer neuen Einrichtung gegensteuern.

„Deutscher Gewerkschaftsbund“ steht am Eingang. Foto: Ole Spata/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Um den Wissenschaftsstandort Niedersachsen zu stärken, hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Schaffung einer landeseigenen Hochschulentwicklungsgesellschaft vorgeschlagen. Während immer mehr Menschen studierten, sei das Personal nicht in gleichem Maße aufgestockt worden und die Räumlichkeiten müssten dringend modernisiert werden, heißt es in einem Konzept, das der DGB am Dienstag vorgestellt hat. Insgesamt liege der Investitionsbedarf derzeit bei rund 4,3 Milliarden Euro, davon rund 3,1 Milliarden Euro allein für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen.

«Der Investitionsstau wächst und wächst», kritisierte DGB-Bezirkschef Mehrdad Payandeh. «Wir verlieren jedes Jahr an Attraktivität.» Eine aus Krediten finanzierte Hochschulentwicklungsgesellschaft könne dagegen über mehrere Jahre hinweg Planungssicherheit schaffen. «Es ist nicht verwerflich, Kredite aufzunehmen, um in Bauten, in moderne Infrastruktur und eine moderne Hochschullandschaft zu investieren.» Ein Verwaltungsrat mit Vertretern der Hochschulen, des Landtags und des Fachministeriums könne die Gesellschaft kontrollieren.

Die für Hochschulpolitik zuständige DGB-Abteilungsleiterin Eva Clasen betonte, schon heute gebe es an einigen Unis zu wenige Räume oder sogar tropfende Decken und Fenster, die nicht richtig schlössen. Gleichzeitig wolle das Land die Mittel für die Hochschulen kürzen. «Den Wissenschaftsstandort Niedersachsen zu stärken, gelingt ganz sicher nicht mit Sparmaßnahmen, sondern nur mit einer massiven Ausweitung der Investitionen», warnte Clasen.

Das Wissenschaftsministerium teilte in einer Stellungnahme zur DGB-Forderung mit, die Idee einer «Hochschulbaugesellschaft» sei nicht neu. Für die Hochschulmedizin gehe Niedersachsen bereits einen ähnlichen Weg. Allerdings baue die dafür zuständige Dachgesellschaft nicht selbst. Dafür gebe es Gründe, die der Vorschlag des DGB nicht berücksichtige: Denn mehrere Hochschulen seien selbst Bauherren, eine Verantwortung, die ihnen im DGB-Modell entzogen werden müsse. Die Kompetenzen der anderen Hochschulen ohne Bauherrenverantwortung zu bündeln, sei indes «eine mögliche Option, zu der wir bereits Gespräche auch mit dem Finanzministerium geführt haben».

Daneben verwies das Ministerium darauf, dass es den Ländern bisher nicht gelungen sei, den Bund in Bezug bei der Finanzierung der Hochschulbauten wieder in die Pflicht zu nehmen. «Der Sanierungsstau ist leider nicht neu», erklärte das CDU-geführte Ministerium. «Wir alle sind uns einig, dass wir eine moderne und leistungsstarke Hochschul- und Forschungslandschaft brauchen, deren Grundlage eine tragfähige finanzielle Ausstattung ist.»

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