Bovenschulte: Enge Abstimmung bei Stufenplan-Öffnungen nötig

04.03.2021 Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) hält bei unterschiedlichen Inzidenzwerten mit entsprechenden Öffnungsschritten eine enge Abstimmung unter Bundesländern und Regionen für notwendig, um etwa ungewollten Einkaufstourismus zu vermeiden. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sei grundsätzlich entschlossen, die Inzidenzwerte landesweit und nicht regional zu betrachten. «Das würde die Abstimmung wesentlich erleichtern, wenn das die niedersächsische Haltung in Zukunft bleiben würde, worauf ich setze», sagte Bovenschulte am Mittwochabend nach den Bund-Länder-Gesprächen zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie.

Andreas Bovenschulte (SPD), Bürgermeister von Bremen, spricht. Foto: Sina Schuldt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der beschlossene Stufenplan sieht größere oder kleinere Öffnungsschritte vor, wenn in dem Land oder einer Region eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen oder 100 pro 100 000 Einwohnern erreicht wird. Das sei eine Perspektive, eine klare Vorgabe und ein klarer Stufenplan, so Bovenschulte. Dass man sich von dem ursprünglich vorgesehenen Inzidenzwert von 35 verabschiedet habe, liege an mehreren Gründen, unter anderem an dem erwarteten zusätzlichen Schutz durch Schnelltests.

Letztlich habe dann Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) selbst das Diskussionsangebot gemacht, die 35 durch die 50 zu ersetzen. In Bremen wird die Bürgerschaft am Montag in einer Sondersitzung über die Beschlüsse diskutieren. Dann wird Bovenschulte seine inzwischen achte Regierungserklärung zu dem Thema halten.

Bremen meldete am Mittwoch einen Inzidenzwert von 58,8 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner binnen 7 Tagen. In der rund 60 Kilometer entfernten zum Bundesland gehörenden Stadt Bremerhaven lag dieser Wert bei 185,1. Am Montag hatte er dort noch bei 214 gelegen. Im kleinsten deutschen Bundesland müssen derzeit laut Gesundheitsbehörden 142 Personen stationär versorgt werden, davon 31 auf Intensivstationen. 21 der intensivmedizinisch behandelten Personen müssen beatmet werden.

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