Verfassungsschutz: Corona-Leugner zunehmend gewaltbereit

20.04.2021 Sogenannte Querdenker und Anhänger von Verschwörungsmythen radikalisieren sich laut Verfassungsschutz immer öfter im Internet. Rechte Parteien profitieren davon nicht. Es bildeten sich kleine und häufig wechselnde Gruppierungen - eine Herausforderung für die Ermittler.

Polizisten sichern eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der niedersächsische Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Gewaltbereitschaft und Radikalisierung von Corona-Leugnern und Rechtsextremen im Internet. Im Netz radikalisierten sich Menschen schneller, weil Verschwörungsmythen und rechtsextremistische Propaganda vielfach verfügbar seien, teilte die Behörde auf Anfrage mit. Die Anonymität beschleunige den Austausch mit Gleichgesinnten.

Rechtsextreme Parteien profitierten von dieser Entwicklung nicht. Es bildeten sich «kurzlebige und ständig wechselnde Gruppierungen». Ein Beispiel sei die sogenannte «Gruppe S.», die aktuell in Stuttgart wegen Rechtsterrorismus vor Gericht steht. Der Verfassungsschutz beobachte diese virtuelle Radikalisierung «mit großer Sorge».

Bei jüngsten Protesten traten sogenannte Querdenker, angestachelt durch Verschwörungsmythen, zudem immer gewaltbereiter auf, wie es weiter hieß. Ein Grund dafür sei, dass Veranstalter von Anti-Corona-Demos die Maskenpflicht zunehmend vorsätzlich ignorierten. Dies erhöhe das Konfliktpotenzial und führe zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten.

Ein Beispiel für gewaltbereite Corona-Leugner sei der Brandanschlag auf das Robert Koch-Institut. Die Querdenker-Demos ziehen zudem gewaltbereite Rechtsextremisten an. Diese seien mit Gewalt gegen Ordnungskräfte und Gegendemonstranten in Erscheinung getreten - so geschehen in Leipzig oder Berlin.

Die Radikalisierung von Menschen im Internet und daraus entspringende rechtsextremistische Gewalttaten bildeten momentan eine der größten Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden. Als Konsequenz seien die Strafverfolgungsbehörden im Bereich Internet personell und technisch aufgerüstet worden.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News