Versammlung in Celle: Eilantrag gegen Maskenpflicht abelehnt

18.06.2021 Ein Antrag gegen die Maskenpflicht bei einer Versammlung am Samstag in Celle ist vor Gericht vorerst gescheitert. Der Eilantrag gegen die Mund-Nasen-Bedeckungen sei abgelehnt worden, teilte das Verwaltungsgericht Lüneburg am Freitag mit. (Az.: 5 B 82/21) Die Stadt Celle hatte für die Versammlung «Gemeinsam friedlich für Wahrheit und Freiheit» eine Maskenpflicht angeordnet.

Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. Foto: David-Wolfgang Ebener/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Antragstellerin verwies laut Gericht darauf, dass die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Celle bei 2,2 liege. Die Versammlung finde unter freiem Himmel statt und der angeordnete Sicherheitsabstand werde akzeptiert und eingehalten. Übertragungen seien somit praktisch ausgeschlossen.

Dieser Argumentation folgte das Gericht nicht. Das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus bestehe trotz niedriger Inzidenz weiterhin. Hinzu komme die besondere Gefahr durch neue Virusvarianten. Zudem habe es laut Polizei erst kürzlich bei einer von der Antragstellerin angemeldeten Versammlung mehrfach Verstöße gegen Auflagen gegeben. Gegen den Beschluss ist noch eine Beschwerde beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht möglich.

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