Bundes-Notbremse greift für NRW-Schulen ab kommender Woche

22.04.2021 Mit der nun vom Bundesrat durchgewunkenen Bundes-Notbremse werden wohl in Nordrhein-Westfalen ab der kommenden Woche weitere Schulen vom Wechselunterricht wieder auf Distanzlernen umschalten. Das geänderte Infektionsschutzgesetz sieht vor, dass Präsenzunterricht an Schulen ab einer Wocheninzidenz von 165 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner gestoppt wird. Ausnahmen für Abschlussklassen bleiben möglich. Die bundeseinheitliche Corona-Notbremse gelte selbstverständlich auch für NRW, betonte Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Donnerstag im WDR.

Eine FFP2-Maske liegt auf einem Tisch. Foto: Daniel Karmann/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Am Donnerstag lagen laut Robert Koch-Institut bereits 27 Kreise und kreisfreie Städte - die Hälfte in NRW - über dem Schwellenwert von 165. Laumann sagte, er rechne damit, dass das Bundesgesetz schon am Freitag in Kraft trete. Der 165er Wert müsse an drei aufeinanderfolgenden Tagen registriert werden. Wie und wann ganz genau das Land NRW den Übergang mache, könne er noch nicht sagen, meinte Laumann. Womöglich gebe man den Eltern «einen Tag mehr» zur Vorbereitung.

Bisher hatte NRW für die Schulen als Grenzwert eine Wocheninzidenz von 200 an drei aufeinanderfolgenden Tagen vorgegeben. Ab dieser Kennziffer muss der abwechselnd im Klassenraum und daheim als Homeschooling stattfindende Unterricht ganz auf Distanzmodus umgestellt werden. Die SPD geht davon aus, dass das Bundesgesetz am Samstag in Kraft tritt und ab kommender Woche in NRW für den Schulbetrieb greift, wie Fraktionsvize Jochen Ott sagte.

Die Länder hielten das Gesetz am Donnerstag im Bundesrat nicht auf, der Bundestag hatte es bereits zuvor beschlossen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier muss es noch unterzeichnen, was schon am Donnerstag geschehen könnte. Das gilt auch für die zum Inkrafttreten erforderliche Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt.

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