Fast überall in NRW droht die Corona-Notbremse

23.04.2021 Die Corona-Zahlen steigen immer weiter. Auf die seit Monaten im Lockdown verharrenden Menschen in NRW kommen noch härtere Auflagen zu. Hoffnung soll das Impftempo machen.

Eine Laborantin sortiert Proben. Foto: Christophe Gateau/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Fast überall in Nordrhein-Westfalen drohen schon bald die verschärften Maßnahmen der bundesweiten Corona-Notbremse. Fast alle Kreise und kreisfreien Städte in NRW lagen am Freitag über der kritischen Corona-Wocheninzidenz von 100, ab der Maßnahmen wie nächtliche Ausgangsbeschränkungen gelten.

Nach Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) bewegten sich am Freitagmorgen nur noch Coesfeld (92,9) und Höxter (73,4) unter der Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz kletterte auf 181. Die Ruhrgebietsstadt Herne lag sogar über dem Wert von 300. Zahlreiche weitere Städte und Kreise lagen über dem Wert von 200.

Das neue Infektionsschutzgesetz tritt an diesem Freitag in Kraft, in Kreisen und Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 in den vergangenen drei Tagen soll die Bundes-Notbremse ab Samstag automatisch greifen. Das hatte das Bundesinnenministerium in Berlin mitgeteilt.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sagte am Freitag im Radiosender WDR 5, der Inzidenz-Schwellenwert von 100 für Ausgangsbeschränkungen sei seiner Meinung nach zu niedrig angesetzt. Nächtliche Ausgangsbeschränkungen dürften nur das «allerletzte Mittel» sein, wenn alle anderen Maßnahmen ausgeschöpft seien. In NRW gebe es schon in mehr als zehn Städten Ausgangsbeschränkungen, sagte Laumann. Das Oberverwaltungsgericht Münster habe die Systematik bestätigt.

Die Notbremse sieht unter anderem Ausgangsbeschränkungen von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr vor. Alleine Spazierengehen und Joggen sind bis Mitternacht erlaubt. Präsenzunterricht an Schulen soll ab einer Wocheninzidenz von 165 meist gestoppt werden. Es darf sich höchstens ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen. Kinder bis 14 Jahre zählen nicht mit. Bei Trauerfeiern nach Todesfällen dürfen bis zu 30 Personen zusammenkommen.

Läden dürfen Kunden nur noch empfangen, wenn diese einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Ab einer Inzidenz von 150 soll nur noch das Abholen bestellter Waren möglich sein (Click & Collect). Ausnahmen sind weiterhin unter anderem der Lebensmittelhandel, Drogeriemärkte, Apotheken oder Optiker.

Laumann appellierte an die Menschen, nicht unbedingt notwendige Kontakte in der jetzigen Zeit zu vermeiden. Auf den Intensivstationen lägen inzwischen schwerkranke Menschen im Altern von 30, 40 oder 50 Jahren. «Man soll dieses Virus einfach nicht unterschätzen.»

Hoffnung machte der Minister beim Impftempo. Der Landesminister hält eine Aufhebung der Impfreihenfolge in NRW Anfang Juni für möglich. Voraussetzung sei, dass es mehr Impfstoff gebe, sagte Laumann im WDR 5. Im Juni solle wesentlich mehr Impfstoff ankommen. Eine große Gruppe von chronisch Kranken müsse aber noch geimpft werden. Wenn diese sowie die alten Menschen geimpft seien, könne die Priorisierung aufgehoben werden.

Am Mittwoch hatte Laumann im Gesundheitsausschuss des Landtags gesagt, rund 60 Prozent der Bevölkerung in NRW könne bis Juli geimpft sein. Im Juni müsse das Impfsystem auch für Betriebsärzte geöffnet werden.

Beim Impfstoff Astrazeneca will sich NRW zwar offiziell an die Empfehlung der Ständigen Impfkommission (StiKO) halten, den Wirkstoff nur an Menschen über 60 Jahre zu verabreichen. Aber wenn ein jüngerer Patient Astrazeneca wolle und der Arzt das für vertretbar halte, «dann ist es auch nicht verboten», so Laumann. Das sei dann aber eine Absprache zwischen Arzt und Patient. «Ich halte im übrigen Astrazeneca für einen - alles was ich darüber weiß - sehr guten Impfstoff», sagte Laumann.

In mehreren Bundesländern ist Astrazeneca inzwischen für alle Altersgruppen freigegeben worden. In der Regel soll der Impfstoff in Deutschland wegen sehr seltener Fälle von Blutgerinnseln (Thrombosen) seit dem 31. März eigentlich nur noch bei Menschen ab 60 Jahren eingesetzt werden.

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