Dreyer: Frisch soll sich von Rechtsextremismus distanzieren

11.03.2021 Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat dem AfD-Spitzenkandidaten Michael Frisch vorgeworfen, sich nicht von rechtsextremistischen Strömungen in seiner Partei zu distanzieren. «Sie repräsentieren eine Partei, die in weiten Bereichen rechtsextremistisch ist», sagte Dreyer am Donnerstagabend im SWR bei einer Diskussion der Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. «Sie tun immer so, als hätten Sie nichts damit zu tun», kritisierte Dreyer. «Sie sind der Chef von dem Laden und Sie räumen nicht auf. Sie distanzieren sich auch nicht.»

Malu Dreyer, die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Foto: Boris Roessler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das Kabinett sitze im Parlament seit einigen Jahren direkt neben der AfD-Fraktion. «Wir hören, was da gesagt wird: Das ist rassistisch, das ist ausgrenzend, das ist diskriminierend», kritisierte Dreyer. «Dieses Land Rheinland-Pfalz lebt davon, dass wir tolerant, dass wir vielfältig sind und dass wir bunt sind.»

SWR-Moderator Sascha Becker hatte Frisch zuvor auf Recherchen von «Report Mainz» angesprochen, nach denen es Hinweise darauf gebe, dass für die AfD-Landtagsfraktion ein Mann mit Neonazi-Vergangenheit arbeite. Frisch sagte, der Mann bestreite dies und er selbst habe auch nicht den geringsten Zweifel daran, dass dieser ein «aufrechter Demokrat» sei. Die Vorfälle, um die es gehe, lägen zudem mehr als zehn Jahre zurück, und es gelte immer noch die Unschuldsvermutung.

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