SPD, Grüne und FDP wollen Verhandlungen abschließen

30.04.2021 Gut fünf Wochen nach Beginn der Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz wollen SPD, Grüne und FDP der Öffentlichkeit das Ergebnis mitteilen. Die Landesverbände der drei Parteien luden für heute zu einer Pressekonferenz ein. Die Landesvorsitzenden sowie die Spitzenkandidatinnen Malu Dreyer (SPD), Anne Spiegel (Grüne) und Daniela Schmitt (FDP) wollen in der Alten Lokhalle in Mainz die Öffentlichkeit informieren.

Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Foto: Boris Roessler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Neben dem Regierungsprogramm wird auch die Verteilung der Ressorts unter den Parteien mit Spannung erwartet. Bisher wurden fünf von neun Ministerien von der SPD geführt, jeweils zwei von FDP und Grünen.

Die am 23. März aufgenommenen Verhandlungen über eine Neuauflage der Ampel-Koalition sind weitgehend abgeschlossen, wie aus Kreisen der drei Parteien verlautete. Bis zuletzt werde allerdings noch an Einzelheiten gefeilt, hieß es am Donnerstag in Mainz.

SPD, Grüne und FDP wollen am 6. Mai auf getrennten Parteitagen über den neuen Koalitionsvertrag abstimmen. Ihr erstes Regierungsbündnis hatten die drei Parteien 2016 geschlossen. Bei der Landtagswahl am 14. März erhielten sie erneut eine Mehrheit der Mandate. Dabei gewannen die Grünen anders als 2016 mehr Stimmen als die FDP. Auf der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 18. Mai soll Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erneut zur Regierungschefin gewählt werden.

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