Kabinett berät am Freitag über Öffnungsschritte im Lockdown

05.05.2021 Das rheinland-pfälzische Kabinett will sich an diesem Freitag mit Öffnungsschritten im Lockdown befassen. Dabei werde es etwa um den sogenannten kontaktarmen Urlaub in den Pfingstferien gehen, also beispielsweise in einer Ferienwohnung oder auf einem Campingplatz mit eigener sanitärer Anlage, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Wir werden das Infektionsgeschehen weiterhin genau beobachten und entscheiden, ob darüber hinaus weitere Öffnungen im Bereich des Einzelhandels der Gastronomie, Hotellerie und Kultur, insbesondere in den Regionen mit niedrigen Inzidenzen verantwortbar sind.»

«Mundschutz» und ein Piktogramm eines Maskentragenden Menschen sind auf einem Schild zu sehen. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/ZB/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Wir werden nicht leichtsinnig handeln, aber es ist genauso klar, dass Pfingsten ein wichtiges Datum ist, gerade im Bereich des Tourismus und für alle, die da tätig sind», sagte Dreyer am Mittwoch in Mainz. «Als sich diese Woche die Inzidenz zum ersten Mal nach unten entwickelt hat in Rheinland-Pfalz, haben wir natürlich sofort auch im Auge gehabt, dass wir uns wieder mit dem Thema Perspektive beschäftigen müssen, vor allem für den Einzelhandel, die Hotellerie und die Gastronomie.»

«Wichtig bleibt, das Infektionsgeschehen weiterhin abzusenken und mit einer klugen Öffnungsstrategie zu begleiten», sagte Dreyer. «Die in Rheinland-Pfalz flächendeckend zur Verfügung stehenden Bürgertests sind hierbei ein wichtiger Baustein.»

Auch in Bayern und Niedersachsen gelte die Bundesnotbremse, betonte Dreyer. Die beiden Bundesländer hatten bereits Öffnungsschritte bei niedrigen Inzidenzen angekündigt. «In Regionen mit Inzidenzwerten über 100 ist eine Öffnung der Gastronomie und Hotellerie aufgrund bundesgesetzlicher Reglegungen nicht möglich», erläuterte Dreyer. Die Länder hätten aber die Möglichkeit, bei Inzidenzwerten unter 100 Öffnungen zu ermöglichen. «In Rheinland-Pfalz sind die Infektionszahlen seit Ende der letzten Woche stabil rückläufig.»

Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz war am Dienstag auf den niedrigsten Stand seit mehr als drei Wochen zurückgegangen und lag bei 113,7 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen. Am Mittwoch sank sie auf 107,5. Über einer Inzidenz von 100 liegen 22 der 36 Kreise und Städte. Die niedrigste Inzidenz hat der Kreis Vulkaneifel mit 39,6. Der Dehoga-Landesverband fordert einen verbindlichen Plan für die Öffnung von Hotellerie und Gastronomie ab einer stabilen Inzidenz von unter 100.

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