Privates Busgewerbe: Busse stehen bei Warnstreik still

17.05.2021 In Teilen von Rheinland-Pfalz haben zum Wochenstart zum wiederholten Mal viele Busse stillgestanden. Rund 2300 Beschäftigte des privaten Busgewerbes nahmen nach Angaben von Verdi-Gewerkschaftssekretär Marko Bärschneider am Montag an dem erneuten Warnstreik teil. Der Ausstand sollte den Angaben zufolge am Dienstag fortgeführt werden. Weite Teile des Landes sind laut Verdi betroffen, auch der Überland- und Schülerverkehr. In dem Tarifkonflikt fordert die Gewerkschaft unter anderem die Durchbezahlung von Standzeiten und Fahrzeitunterbrechungen.

«Warnstreik!» steht auf einem Schild. Foto: Friso Gentsch/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bärschneider zufolge hat sich die Zahl der Streikenden seit Beginn der Warnstreiks erhöht, weitere Betriebe hätten sich angeschlossen. Verhandlungen mit der Vereinigung der Arbeitgeberverbände Verkehrsgewerbe Rheinland-Pfalz (VAV) gibt es demnach weiterhin nicht. Die VAV verweist ihrerseits weiterhin auf den vom Land Rheinland-Pfalz versprochenen Ausgleich für die Erhöhungen des Tarifabschlusses im vergangenen Sommer, den es noch nicht gegeben habe.

Bis Geld vom Land fließt, will sich die VAV laut Verdi nicht an den Verhandlungstisch setzen. Die Arbeitgeber waren demnach in Vorschuss gegangen. Das Verkehrsministerium hatte den Beteiligten nach eigenen Angaben Anfang Mai einen Vorschlag zur Refinanzierung der vergangenen Tarifverhandlungen vorgelegt. Unklar ist laut Verdi aber weiter, wann die Unternehmen das Geld erhalten.

Wie es in dem Tarifkonflikt weitergeht, will die Gewerkschaft auf einer Streikvollversammlung am Dienstag entscheiden. «Nach einer Befriedung sieht es im Moment nicht aus», sagte Bärschneider. Sollte es bis zum 21. Juni keinen Tarifabschluss geben, habe Verdi auch einen Erzwingungsstreik «auf dem Schirm», so der Gewerkschafter. «Bis dahin sollte das aber machbar sein.»

Neben der Refinanzierung des vergangenen Tarifabschlusses hatte das Verkehrsministerium den Verdi-Angaben zufolge auch zugesagt, den «Mammutanteil» an den Kostensteigerungen zu tragen, die unter anderem durch die Durchbezahlung der Standzeiten entstehen. Diese Finanzierung soll laut Verdi bis Ende Mai geklärt sein.

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