Malu Dreyer gibt Regierungserklärung ab

16.06.2021 Nach Bildung der neuen Landesregierung in Rheinland-Pfalz gibt Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) heute (14.00 Uhr) im Landtag eine Erklärung ab. Es wird erwartet, dass die Regierungserklärung die Schwerpunkte der künftigen Regierungsarbeit in der Koalition von SPD, Grünen und FDP benennt. Außerdem will Dreyer dem Vernehmen nach auf die aktuelle Corona-Situation und den Stufenplan für die Aufhebung von pandemiebedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens eingehen. Im Anschluss an die zweite Plenarsitzung der neuen Wahlperiode ist für Donnerstag dann eine Aussprache der Abgeordneten über die Regierungserklärung angesetzt.

Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz. Foto: Wolfgang Kumm/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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