Ausschuss entscheidet über Zulassung der grünen Landesliste

05.08.2021 Der Bundeswahlausschuss entscheidet heute, ob die vom Landeswahlausschuss im Saarland abgelehnte Landesliste der Saar-Grünen für die Bundestagswahl doch noch zugelassen wird. Der Landeswahlausschuss hatte die Landesliste der Grünen am vergangenen Freitag zurückgewiesen, weil bei der Aufstellungsversammlung der Liste 49 Delegierte vom Ortsverband Saarlouis ausgeschlossen waren. Dies sei ein schwerer Fehler gewesen und verletze das Demokratieprinzip, hieß es zur Begründung.

Das Logo des Landesverbandes Saarland Bündnis 90/Die Grünen ist auf einem Transparent zu sehen. Foto: Oliver Dietze/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Daraufhin hatten die Grünen am Montag gegen die Ablehnung ihrer Landesliste Beschwerde beim Bundeswahlleiter eingereicht. Die Vertrauensperson der Partei, Grünen-Politikerin Lisa Becker, sagte, die Delegierten seien nach einem Beschluss des Bundesschiedsgerichts der Grünen ausgeschlossen worden. Der Grund: Das Parteigericht hatte bei der Wahl der Delegierten in dem Ortsverband Unregelmäßigkeiten festgestellt - und diese als unwirksam erklärt.

Ohne Landesliste könnte man im Saarland bei der Bundestagswahl am 26. September keine Zweitstimme für die Grünen abgeben. Bei der Bundestagswahl 2017 hatten die Grünen an der Saar 35.117 Zweitstimmen bekommen.

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