SPD zu Kritik: Nicht verantwortlich für Aufstieg der AfD

10.06.2021 Die sächsische SPD hat Aussagen von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) scharf zurückgewiesen, wonach die Sozialdemokraten den Aufstieg der AfD ermöglicht hätten. «Die Äußerungen des Ministerpräsidenten im Interview finde wohl nicht nur ich befremdlich», sagte der SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig am Donnerstag. Es sei Unsinn, dass die SPD das Selbstbewusstsein der Menschen in Ostdeutschland zerstöre, weil sie Aufmerksamkeit auf die Region lenke.

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Kretschmer hatte in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) gesagt, dass die SPD seit Jahren eine ungerechte Behandlung und Vernachlässigung der Ostdeutschen durch den Westen beklage. «Damit hat sie Ostdeutsche aus einer Position der Handelnden in eine Situation der Passiven geredet», hatte Kretschmer in dem Interview gesagt. Das Selbstbewusstsein der Menschen sei beschädigt und die Erfolge seien zunichte gemacht worden. «Ihnen selbst hat das nichts genutzt, aber sie haben die AfD stark gemacht», so Kretschmer.

Dulig sagte, dass das Anerkennen ihrer Lebensleistung die Ostdeutschen stärke. «Nach wie vor ist nur ein kleiner Prozentsatz der Leitungsfunktionen und Eliten von Menschen aus dem Osten besetzt.» Man müsse daran arbeiten, diese Lücke zu schließen und er könne nicht erkennen, dass die CDU daran etwas ändere.

Die sächsische Sozialministerin Petra Köpping (SPD) sagte zudem, dass die Gesellschaft seit längerem auseinanderdrifte. «Um das Erstarken einer rechtsextremistischen Partei der SPD in die Schuhe zu schieben, ist schon einiges an Realitätsverweigerung nötig.»

Kretschmer hatte in dem Interview auch die Grünen angegriffen und gesagt, dass von deren Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock nur Sonntagsreden kämen. Er sei entsetzt, wie die Grünen den Kompromiss zum Kohleausstieg aufkündigen wollten. Dazu schrieb Sachsens Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) auf Twitter, dass Klimaschutz die zentrale Zukunftsfrage sei. «Andere» hätten die Zeichen der Zeit beim Strukturwandel verschlafen.

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