Schulze: Gespräche mit SPD, FDP und Grünen «konstruktiv»

14.06.2021 Wer könnte mit wem? Sachsen-Anhalts CDU hat ihre möglichen Koalitionspartner am Montag in kleinem Kreis getroffen. Über das Ergebnis wurde allerdings Stillschweigen vereinbart.

Das Rednerpult im Plenarsaal im Landtag von Sachsen-Anhalt. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Gut eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat sich die CDU mit möglichen Koalitionspartnern zu ersten Gesprächen im sehr kleinen Kreis getroffen. Nacheinander kamen je zwei Vertreterinnen und Vertreter von SPD, FDP und Grünen in die Landesgeschäftsstelle der Union, wo CDU-Chef Sven Schulze und Ministerpräsident Reiner Haseloff die Gespräche führten. «Es war sehr konstruktiv», sagte Schulze im Anschluss. Über den Inhalt der Gespräche sei Stillschweigen vereinbart worden. Es sollte keine Statements geben. Auf die Frage, ob es nun einen Fahrplan für die Sondierungsgespräche gebe, antwortete Schulze nicht.

Laut einer CDU-Sprecherin ging es am Montag um Organisatorisches, Inhaltliches habe noch nicht angestanden. Für die SPD gingen die beiden Landeschefs Juliane Kleemann und Andreas Schmidt in die Vierer-Gespräche, für die FDP die beiden Landesvorsitzenden Lydia Hüskens und Marcus Faber und für die Grünen die bisherige Fraktionschefin Cornelia Lüddemann sowie der Landesvorsitzende Sebastian Striegel.

Nach ihrem überraschend hohen Wahlsieg hat die CDU von Ministerpräsident Reiner Haseloff mehrere Koalitionsmöglichkeiten. Die Union will mit SPD, FDP und Grünen Sondierungsgespräche führen. Rechnerisch würde es mit einer Stimme Mehrheit für ein Zweierbündnis von CDU und SPD reichen. Die Grünen hatten vergangenen Montag entschieden, für eine Neuauflage einer Kenia-Koalition mit CDU und SPD nicht zur Verfügung zu stehen, weil diese beiden Parteien auch ohne sie eine Mehrheit hätten. Die Möglichkeit einer Koalition mit CDU und FDP wollen die Grünen hingegen ausloten. Denkbar ist auch eine Koalition aus CDU, SPD und FDP.

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