Tausende Helfer gesucht: Vorbereitung für Wahlen beginnt

20.02.2021 Es wird ein besonders Wahljahr in Thüringen: Die Vorbereitung für die Stimmabgabe am 26. September laufen unter Bedingungen der Corona-Pandemie. Und es gibt viel zu entscheiden: über Bundestag, Landtag und einige Kommunalpolitiker.

Ein Umschlag mit Briefwahlunterlagen wird in eine Wahlurne geworfen. Foto: Arne Dedert/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Thüringen sucht für die Bundestags- und Landtagswahl am 26. September rund 30 000 ehrenamtliche Wahlhelfer. «Wir fangen jetzt schon schrittweise mit der Wahlvorbereitung an», sagte Landeswahlleiter Günter Krombholz der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Schließlich sei angesichts der geplanten Auflösung des Landtags im Sommer mit einer Doppelwahl Ende September zu rechnen. Landesweit müssten etwa 3000 Wahlvorstände gebildet werden.

Zudem sei nicht klar, wie sich die Corona-Pandemie in den kommenden Monaten entwickle und wie sie die Wahlvorbereitungen beeinflusse. Kombholz: «Den Notfallplan haben wir immer in der Tasche.»

Bereits jetzt würden Ausschreibungen unter anderem für Briefwahlumschläge, Siegel oder Druckkapazitäten vorbereitet. «Wir wollen die Ressourcen, die wir brauchen, rechtzeitig sichern.» Schließlich falle die Entscheidung über die vorgezogene Landtagswahl relativ kurzfristig. Nach der Auflösung des Landtags seien für die Vorbereitungen nur noch 70 Tage Zeit. Neben der Bundes- und Landtagswahl gebe es am 26. September voraussichtlich eine Abstimmung über einige Bürgermeister.

Krombholz will sich die Erfahrungen anderer Bundesländer bei der Wahlorganisation unter den Bedingungen der Pandemie anschauen. Pionierarbeit sei dabei bei der Kommunalwahl in Bayern bereits geleistet worden. Im März folgten die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Die Wahlorganisatoren in Land und Kommunen warteten nun auf geplante Änderungen im Landeswahlgesetz, zu dem er auch eine Stellungnahme abgebe, sagte Krombholz. Die Gesetzesänderungen, die eine Landtagswahl auch unter Corona-Bedingungen ermöglichen sollen, werden derzeit im Landtag diskutiert. Ein erster Entwurf, der noch eine Landtagswahl am ursprünglich geplanten 25. April im Blick hatte, wurde grundlegend überarbeitet. Beispielsweise wurden eine reine Briefwahl sowie eine verlängerte Öffnung der Wahllokale bis 20.00 Uhr aus dem Gesetzentwurf gestrichen.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News