Thüringer Justiz: Rechtspflegebericht zeigt Probleme auf

27.04.2021 Alle zwei Jahre soll die Thüringer Justiz Auskunft etwa über Personal, Verfahrensdauern und die Digitalisierung der Justiz geben. Der Rechtspflegebericht zeigt aber auch Probleme in der Zukunft auf.

Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen), Thüringer Minister für Justiz, spricht. Foto: Michael Reichel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Erstmalig hat Thüringens Justizminister Dirk Adams (Grüne) den Thüringer Rechtspflegebericht vorgestellt. Die Thüringer Justiz habe im Jahr 2020 unter den Bedingungen der Corona-Pandemie einen ganz hervorragenden Job gemacht, sagte Thüringens Justizminister Dirk Adams (Grüne) am Dienstag bei der Vorstellung des Berichts in Erfurt. Der Rechtspflegebericht zeige aber auch Defizite und Herausforderungen auf.

Es ist der erste Bericht dieser Art in Thüringen. Regelmäßig soll er nun über die Situation in der Thüringer Justiz Aufschluss geben, etwa mit Informationen zum Personal, zu den Verfahrensdauern und der Digitalisierung der Justiz. In dem diesjährigen Bericht werden die Jahre 2019 und 2020 analysiert. Eine regelmäßige Berichterstattung über die Situation der Justiz ist im 2018 verabschiedeten Thüringer Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Richter und Staatsanwälte verankert.

Die Einführung der elektronischen Akte in Thüringen ist nach Einschätzung Adams durch die Corona-Pandemie ausgebremst worden. Insbesondere die Schulungen seien schlecht durchzuführen gewesen. Im Bericht nachzulesen ist aber auch, dass noch lange nicht alle Justizgebäude in Thüringen die schnellen Datenleitungen haben, die es zur digitalen Bearbeitung an den Gerichten braucht.

Corona habe aber auch gezeigt, wie «dringend nötig» die Digitalisierung der Justiz sei. Mit der Einführung des elektronischen Arbeitens aus dem Homeoffice sei es gelungen, diesbezüglich einen «gewaltigen Schritt nach vorne» zu gehen.

Bundesweit müssen alle Prozessakten bis spätestens 1. Januar 2026 elektronisch geführt werden. Dann wird die elektronische Akte die bislang in Papier geführte Verfahrensakte gleichwertig ersetzen. In Thüringen ist an insgesamt 43 Gerichten und fünf Staatsanwaltschaften die Aktenführung umzustellen.

Eine bedeutende Herausforderung stelle auch der Generationenwechsel im Bereich des richterlichen und staatsanwaltlichen Dienstes dar, sagte Adams. Ab 2027 und bis 2031 werden laut Adams mehr als die Hälfte der in Thüringen tätigen Richter und Richterinnen in den Ruhestand gehen. Von Januar 2019 bis Ende Juni 2020 seien bereits 47 Richterinnen und Richter auf Probe eingestellt worden. Die Thüringer Justiz befinde sich «auf einem guten Weg, einen reibungslosen Generationenwechsel zu vollziehen».

© dpa-infocom GmbH

Weitere News