Beauftragter fordert Beleg für Neubauers Maaßen-Vorwurf

11.05.2021 Angesichts des Falls der Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung vor pauschalen Vorwürfen der Judenfeindlichkeit gewarnt. Die bei Fridays for Future engagierte Grüne hatte den früheren Verfassungsschutzpräsidenten und heutigen CDU-Rechtsausleger Hans-Georg Maaßen bezichtigt, Inhalte antisemitischer Blogs zu verbreiten - ohne allerdings einen Beleg dafür zu liefern oder Fragen danach zu beantworten.

Klimaaktivistin Luisa Neubauer redet in der Sendung Anne Will. Foto: Wolfgang Borrs/NDR/dpa/Handout © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Regierungsbeauftragte Felix Klein sagte der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (NOZ): «Der Antisemitismus-Vorwurf ist ein scharfes Schwert und erfordert klare und eindeutige Belege. Wer diesen Vorwurf anführt, sollte sich seiner Verantwortung für die deutsche Geschichte bewusst sein.» Und: «Hier eindeutig und präzise zu benennen, ist eine Verpflichtung, der wir als Bürger dieses Landes unmissverständlich nachkommen sollten.» Klein legt aber auch Wert auf die umgekehrte Feststellung: «Genauso gilt: Antisemitismus, in welcher Form auch immer, ist zu verurteilen und nicht hinnehmbar.»

Maaßen hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und «eine Verrohung des politischen Diskurses» beklagt. Er kandidiert als CDU-Bundestagskandidat in Südthüringen und ist wegen sehr konservativer Ansichten auch parteiintern umstritten.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News