Nach Steuerschätzung verringert Thüringen die Kreditaufnahme

14.05.2021 Thüringen hat bei den coronabedingten Steuerausfällen nach Einschätzung der Finanzministerin die Talsohle durchschritten. 2021 muss das Land weniger Kredite aufnehmen. Gibt es womöglich wider Erwarten zusätzlichen finanziellen Spielraum?

Heike Taubert (SPD), Thüringer Finanzministerin. Foto: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Corona-Pandemie reißt in diesem Jahr nicht so große Löcher in den Thüringer Landeshaushalt wie bislang angenommen. Die Steuereinnahmen liegen laut der Mai-Schätzung im Vergleich zu den bisherigen Haushaltsansätzen für 2021 um 92 Millionen Euro höher. Dennoch werde der Freistaat erst im kommenden Jahr wieder das Vorkrisenniveau von 2019 erreichen, sagte Finanzministerin Heike Taubert am Freitag bei der Vorstellung der jüngsten Prognose.

Sie rechnet damit, dass Thüringen dann 2022 wahrscheinlich ohne eine neue Kreditaufnahme auskommen kann. Zugleich dämpfte Taubert Erwartungen, dass aufgrund der günstigeren Entwicklung der Steuereinnahmen in diesem Jahr zusätzliches Geld zu verteilen ist: «Wie auch schon im letzten Jahr sollten wir unerwartete Mehreinnahmen dazu nutzen, die Kreditaufnahme auf das Nötigste zu reduzieren.»

Vorgesehen war 2021 laut Taubert eine Kreditaufnahme in Höhe von 288 Millionen Euro, die sich nun auf 196 Millionen Euro verringern könnte. «Das entlastet uns in künftigen Haushaltsjahren durch geringere Tilgungsverpflichtungen und ist ein Gebot der Generationengerechtigkeit.»

Nach der Mai-Steuerschätzung erhöhen sich die Steuereinnahmen in diesem Jahr auf rund 8,2 Milliarden Euro. Für 2022 werden die Einnahmeerwartungen aus der November-Steuerschätzung nunmehr um 85 Millionen Euro auf jetzt rund 8,4 Milliarden Euro angehoben. Auch für die Jahre von 2023 bis 2025 wurde die Prognose nach oben korrigiert.

Mit einer deutlich positiveren Einnahmeentwicklung können ebenfalls die Kommunen im Freistaat rechnen: Ihre geschätzten Steuermehreinnahmen belaufen sich im Vergleich zur November-Steuerschätzung in diesem Jahr auf 18 Millionen Euro und im nächsten Jahr auf 27 Millionen Euro.

Die CDU-Landtagsfraktion forderte die rot-rot-grüne Regierung auf, die Eckpunkte für den Landeshaushalt 2022 bis zur parlamentarischen Sommerpause vorzulegen. «Es scheint, dass die linke Landesregierung Kürzungen bei den Gemeinden, bei der Wirtschaftsförderung oder bei der Ehrenamtsförderung plant», sagte Fraktionschef Mario Voigt. Es dürfe keine Verschleierungstaktik geben. Bürger, Wirtschaft und Kommunen müssten vor der geplanten vorgezogenen Landtagswahl in diesem September wissen, woran sie seien.

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