CDU-Fraktion will Parlamentssitzungen im Landtagsgebäude

26.05.2021 Die Thüringer CDU-Fraktion fordert, die Sitzungen des Parlaments künftig wieder ins Landtagsgebäude zu verlegen. Angesichts der sinkenden Corona-Infektionszahlen seien die Kosten für den Wechsel in den weitläufigeren Parksaal der Arena in Erfurt nicht mehr zu rechtfertigen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, am Mittwoch.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl. Foto: Michael Reichel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Um für ausreichend Abstand zwischen den Mandatsträgern zu sorgen, war der Landtag für seine Plenarsitzungen im vergangenen Jahr in die Arena umgezogen. Zuvor hatte es auch Überlegungen gegeben, in einer verkleinerten Variante, also mit weniger Abgeordneten, zu tagen, was aber aus den Reihen der AfD-Fraktion abgelehnt wurde.

Nach Angaben der Landtagsverwaltung fanden bisher 24 Sitzungen des Parlaments in der Arena statt. Dadurch seien Mehrkosten von insgesamt rund 437 000 Euro entstanden. Darüber hatte zuerst die «Bild»-Zeitung berichtet. Die CDU-Fraktion hatte sich am Dienstag nach eigenen Angaben im Ältestenrat dafür ausgesprochen, die Plenarsitzungen wieder im Landtagsgebäude abzuhalten. Der Vorschlag fand demnach jedoch keine Mehrheit. «Die anderen deutschen Länderparlamente brauchen keinen externen Tagungsort oder haben von Anfang an darauf gesetzt, ihren Plenarsaal entsprechend zu ertüchtigen», monierte Bühl.

Auch die Thüringer FDP-Fraktion sei dafür, dass die Abgeordneten so schnell wie möglich wieder im Landtagsgebäude tagen, sagte ein Sprecher am Mittwoch.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News