Kritik an Plänen zur Abschaffung der Testpflicht an Schulen

27.05.2021 Bildungspolitiker von CDU, SPD und Grünen haben Pläne des Bildungsministeriums kritisiert, die Corona-Testpflicht an Schulen perspektivisch abzuschaffen. Der SPD-Bildungspolitiker Thomas Hartung argumentierte, dass gerade in einer Zeit mit Öffnungsschritten das Monitoring von Corona-Infektionen nicht vernachlässigt werden dürfe, «damit ich weiß, was passiert, wenn ich öffne», sagte er am Donnerstag bei einer gemeinsamen Sitzung des Bildungs- und des Gesundheitsausschusses.

Die Testflüssigkeit eines Corona-Schnelltests wird ausgewertet. Foto: Soeren Stache/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hartung betonte, dass er die Pläne für einen Verstoß gegen das Bundesinfektionsschutzgesetz halte. Ein Sprecher des Bildungsministeriums sagte, dass das Testangebot an Schulen verbunden mit einem Betretungsverbot für Nicht-Getestete im Juni bestehen bleiben werde.

Bisher darf eine Thüringer Schule nur betreten, wer einen negativen Test vorweisen kann oder sich in der Schule selbst testet. Allerdings haperte es in der Vergangenheit teilweise an den verfügbaren Tests. Die Opposition hatte dem Bildungsministerium vorgeworfen, sich zu spät darum gekümmert zu haben.

Bildungsstaatssekretärin Julia Heesen machte in der gemeinsamen Ausschusssitzung klar: «Wir möchten gerne zum freiwilligen Testen kommen, weil wir den Präsenzbetrieb als Normalität haben wollen.» Man wolle erreichen, dass Schüler, die wegen der Testpflicht nicht in die Schulen kämen, wieder am Präsenzunterricht teilnehmen können. Außerdem wolle man Lehrerinnen und Lehrer entlasten, für die es mehr Aufwand bedeute, wenn einige Schüler noch zu Hause unterrichtet werden müssten, während andere bereits am Präsenzunterricht teilnehmen können.

Die FDP-Bildungspolitikerin Franziska Baum sagte am Rande der Sitzung: «Das führt im Zweifel dazu, dass diejenigen nicht mehr in die Schule kommen, die bisher kamen, weil sie sicher sein konnten, dass alle getestet sind.» Ähnlich argumentierte Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich.

Zuvor hatte bereits der CDU-Bildungspolitiker Christian Tischner die Beibehaltung einer Testpflicht gefordert.

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