Verfassungsschutzchef sieht Anzeichen von Linksterrorismus

31.05.2021 Mit Blick auf die jüngsten Anschläge und Gewalttaten auf rechte Szeneobjekte und rechtsextrem eingestellte Menschen, sieht Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer Anzeichen von Linksterrorismus. «Für mich als Verfassungsschützer zeichnet sich in der Gesamtlage ab, dass wir es mit linksterroristischen Ansätzen und Gruppierungen zu tun haben», sagte Kramer am Montag auf Anfrage.

Stephan Kramer, Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Er betonte aber auch, dass die Ermittlungen noch laufen und die Beweise erst noch erbracht werden müssen. «Daher denken wir noch in alle Richtungen», sagte Kramer. Auch bewusste Inszenierungen schließe man nicht aus.

In der Nacht zu Freitag waren vier bis fünf Unbekannte als Polizisten verkleidet in eine Wohnung in Erfurt eingedrungen und hatten die beiden dort Schlafenden überwältigt. Bei einer der beiden Personen soll es sich um einen bekannten Rechtsextremisten handeln. Die Erfurter Kriminalpolizei ermittelt wegen Freiheitsberaubung und gefährlicher Körperverletzung. Ein politisches Motiv wird nicht ausgeschlossen. Wenig später nach dem Vorfall tauchte ein mutmaßliches Bekennerschreiben auf, das auf der Online-Plattform Indymedia.org veröffentlicht wurde.

In der jüngeren Vergangenheit kam es zudem in Thüringen zu mehreren Brandanschlägen auf Immobilien der rechtsextremen Szene - unter anderem in Guthmannshausen und Kloster Veßra. Kramer sagte, es habe seit Mai 2019 15 solcher Brandanschläge gegeben, die sich ähnelten. «Es gibt aber auch noch einige offene Fragen, die zu klären wichtig wäre», sagte er.

Dennoch warnte er vor dem Beginn einer Art Szenekrieg. «Diese Gefahr zu durchbrechen, ist das Ziel der Sicherheitsbehörden», so Kramer.

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