Regionale Nachrichten bei Arcor.de

Baden-Württemberg

Baubranche verbucht deutlich mehr Aufträge

Bayern

Immer mehr Flüchtlinge in Bayern finden einen Job

München (dpa/lby) - Die Zahl der Flüchtlinge in Bayern, die eine Arbeit gefunden haben, steigt weiter. Aktuelle Zahlen dazu präsentierte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Dienstag in München. Betrachtet man die acht wichtigsten Herkunftsländer - darunter Afghanistan, Syrien und den Irak - waren im Mai dieses Jahres 54 900 Personen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Das ist knapp ein Viertel mehr als 2018. Bayern stehe im Vergleich mit den anderen Bundesländern besonders gut da, betonte Herrmann und verwies auf eine weitere Zahl: Nur 5,9 Prozent der Ausländer im Freistaat seien derzeit arbeitslos.

Erstes Bayern-Training von Philippe Coutinho vor vielen Fans

München (dpa) - Im Münchner Regen hat Neuzugang Philippe Coutinho sein erstes Training beim FC Bayern München absolviert. Rund 1600 Fans schauten am Dienstagvormittag bei der ersten Übungseinheit des deutschen Fußball-Meisters mit dem vom FC Barcelona ausgeliehenen Brasilianer zu. Im Mittelpunkt des Trainings standen schnelle Angriffszüge. Erstmals dabei war auch der von Borussia Mönchengladach verpflichtete Mittelfeldspieler Michaël Cuisance (20).

Steinmeier: Religion nicht für Politik missbrauchen

Lindau (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, Religion für politische Zwecke zu missbrauchen. «Religion darf niemals Rechtfertigung von Hass und Gewalt sein. Kein Krieg darf geführt werden im Namen der Religion», sagte Steinmeier in seiner Eröffnungsrede bei der 10. Weltkonferenz von Religions for Peace am Dienstag in Lindau am Bodensee (Bayern).

16-Jähriger führt Waffenarsenal im Zug aus Tschechien ein

Schirnding (dpa/lby) - Ein 16 Jahre alte Teenager ist bei der Einreise aus dem tschechischen Cheb (Eger) im Zug mit einem ganzen Arsenal verbotener Waffen erwischt worden. Bei einer gemeinsamen Kontrolle der Bundespolizei und der Bayerischen Grenzpolizei in Schirnding (Kreis Wunsiedel) seien elf Schlagringe, elf als Taschenlampen getarnte Elektroschocker, zwei Elektroimpulswaffen, zwei Teleskopschlagstöcke und vier in Deutschland verbotene Feuerwerkskörper gefunden worden. Der junge Mann aus Aschaffenburg beantwortete nach Angaben der Polizei keine Fragen zur Herkunft oder zur geplanten Verwendung der Waffen. Gegen ihn wurde ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz eingeleitet.

Internationaler Großeinsatz der Polizei: Cyberkriminalität

Es geht um Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Sprengstoffgesetz: Rund 1000 Polizisten sind in Deutschland, Litauen und Kroatien an einem Großeinsatz gegen Cyber-Kriminalität beteiligt - auch in Bayern.

Berti Vogts skeptisch nach Transfer-Doppelpack des FC Bayern

Berlin (dpa) - Ex-Bundestrainer Berti Vogts hegt Zweifel angesichts der beiden jüngsten Transfers von Philippe Coutinho und Michael Cuisance durch den FC Bayern München. «Bei Bayerns Transfer-Doppelpack sind Zweifel angebracht», schreibt der frühere Nationalspieler und Bundestrainer am Dienstag in seiner Kolumne für das Nachrichtenportal «t-online.de». Der Brasilianer Coutinho war vom FC Barcelona für 8,5 Millionen Euro ausgeliehen worden, Cuisance von Borussia Mönchengladbach fest verpflichtet worden.

Berlin & Brandenburg

Berliner Pfaueninsel: Neue Hülle für königliches Lustschloss

Berlin (dpa) - Die Bezeichnungen schwanken zwischen ländlichem Rückzugsort und königlichem Lustschloss. In jedem Fall ist das kleine Schloss auf der Berliner Pfaueninsel dringend sanierungsbedürftig. Die Holzkonstruktion des 1794/95 von einem Zimmermeister für König Friedrich Wilhelm II. (1744-1797) als Zierde für die Insellandschaft errichteten Gebäudes soll für 4,2 Millionen Euro instand gesetzt und restauriert werden. Christoph Martin Vogtherr, Generaldirektor der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg, geht nach Angaben vom Dienstag davon aus, dass die Arbeiten bis 2024 beendet werden können. Bis dahin bleibt das Schloss für den Publikumsverkehr geschlossen.

Frühere DDR-Bürgerrechtler gegen AfD-Wahlwerbung

Berlin (dpa) - In einer offenen Erklärung haben Ostdeutsche und frühere DDR-Bürgerrechtler der AfD vorgeworfen, die friedliche Revolution von 1989 zu vereinnahmen. Mit Wahlkampf-Parolen wie «Vollende die Wende» werde unterstellt, die Revolution sei nicht erfolgreich gewesen. Zugleich behaupte die AfD, in Deutschland herrschten heute ähnliche Verhältnisse wie in der DDR, hieß es in dem am Dienstag veröffentlichten Papier. Gegen derartige Gleichsetzungen verwahrten sich die «an den 89er Geschehnissen aktiv beteiligte Bürger und Bürgerinnen».

Klassik Stiftung Weimar soll auch zu «Thinktank» werden

Weimar (dpa/th) - Politischer, digitaler und mit mehr Privatgeldern ausgestattet: So stellt sich die neue Präsidentin der Klassik Stiftung Weimar, Ulrike Lorenz, unter anderem die Zukunft ihrer Institution vor. «Die Klassik Stiftung Weimar wird sich öffnen und in ihrer politischen Verantwortung aktiver werden», sagte Lorenz am Dienstag in Weimar. Die Stiftung - eine der größten Kulturstiftungen Deutschlands - könne zu einem «Thinktank», einer Denkfabrik, für Politik und Gesellschaft werden, so Lorenz.

Streit um Berliner U-Bahn-Großauftrag wird Fall für Gericht

Berlin (dpa) - Im Streit um einen Großauftrag über neue U-Bahnzüge für Berlin zieht der unterlegene Bieter Alstom vor Gericht. Das geht aus einer Mitteilung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) vom Dienstag hervor. «Das ist bedauerlich, weil es die Vergabe neuer Züge an die BVG und die Modernisierung verzögert», teilte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) mit, die Aufsichtsratschefin des größten kommunalen Verkehrsunternehmens Deutschlands.

Schüsse aus Fenster: Polizeieinsatz im Berlin-Marzahn

Berlin (dpa/bb) - In Berlin-Marzahn hat jemand aus einem Fenster Schüsse abgefeuert. Die Polizei untersuchte am Dienstagvormittag den Vorfall nahe dem S-Bahnhof Mehrower Allee, wie ein Sprecher sagte. Es sei nicht bekannt, dass Personen verletzt worden seien. Immer wieder kommt es vor, dass aus Fenstern oder von Balkonen aus geschossen wird. Oft handelt es sich bei den verwendeten Waffen um Schreckschusspistolen oder Luftgewehre.

Hamburg & Schleswig-Holstein

Aida Cruises will Schiffe mit Batterien ausrüsten

Rostock (dpa/mv) - Kreuzfahrtschiffe der Rostocker Reederei Aida Cruises sollen künftig mit Batteriesystemen ausgerüstet werden. Einen entsprechenden Vertrag unterzeichneten das Unternehmen und der norwegische Schiffsbatteriehersteller Corvus Energy am Dienstag, wie Aida mitteilte.

Nach Schüssen auf Autobahn: Razzia

Kronshagen (dpa/lno) - Mehr als ein Jahr nach einer wilden Verfolgungsjagd und Schüssen auf einer Autobahn bei Kiel haben Einsatzkräfte eine Wohnung und drei Geschäfte in Kiel und Kronshagen durchsucht. «Wir suchen nach einer scharfen Schusswaffe», sagte Oberstaatsanwalt Michael Bimler am Dienstag. Die Ermittlungen wegen unerlaubten Waffenbesitzes richteten sich gegen einen 39-Jährigen. Bei dem Mann handelt es sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft um einen engen Angehörigen des Opfers der Verfolgungsjagd vom Mai 2018.

Reeder und Lotsen fordern besseren Mobilfunk an der Küste

Hamburg (dpa) - Die Mobilfunkversorgung an den deutschen Küsten muss nach Ansicht von Reedern und Lotsen deutlich besser werden, damit Häfen und Schifffahrt die Chancen der Digitalisierung nutzen können. «Dazu gehört untrennbar eine vernünftige Breitbandkommunikation auf See», sagte Ralf Nagel, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Verbandes Deutscher Reeder (VDR), am Dienstag in Hamburg nach einem gemeinsamen Symposium mit der Bundeslotsenkammer und dem Maritimen Cluster Norddeutschland. «Da haben wir Nachholbedarf.»

Staatsanwalt: 13 Jahre Haft für 70 Jahre alten Bankräuber

Hamburg (dpa/lno) - Für den Schuss auf einen Bankangestellten und drei Überfälle auf Hamburger Sparkassen soll ein 70 Jahre alter Mann für zwölf Jahre und zehn Monate ins Gefängnis. Das forderte die Staatsanwaltschaft am Dienstag vor dem Landgericht Hamburg. Der Oberstaatsanwalt beantragte zudem Sicherungsverwahrung für den Angeklagten. «Ich halte es für möglich, dass er dann immer noch in der Lage ist, körperlich zumindest, Raubüberfälle zu begehen», sagte Oberstaatsanwalt Lars Mahnke in seinem Plädoyer. Die Argumente sprächen dafür, dass weiterhin eine Gefahr von ihm ausgehen werde.

Hessen

NADA prüft Tabletteneinnahme von Eintracht-Profi Hinteregger

Hessen

Prozess um gesprengtes Haus: Angeklagter schweigt

Hessen

Viele Debüts auf der Longlist für Deutschen Buchpreis

Hessen

Lufthansa-Chef: Luftverkehr muss langsamer wachsen

Hessen

Landeanflüge tragen zur Ultrafeinstaub-Belastung bei

Hessen

Berthold hat Zweifel: «Dost hat nicht die Physis wie Haller»

Mecklenburg-Vorpommern

Bewährungsstrafen in weiterem Thiazi-Prozess

Rostock (dpa/mv) - In einem weiteren Prozess um das abgeschaltete rechtsextremistische Internetforum Thiazi sind die Angeklagten zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Ein 50 Jahre alter Mann und eine 46-jährige Frau wurden wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung zu einem Jahr und zehn Monaten und einem Jahr und neun Monaten verurteilt, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Beide hatten den Angaben zufolge gestanden, zwischen 2011 und 2012 die Musik- und Filmseiten des Forums betreut zu haben.

Frühere DDR-Bürgerrechtler gegen AfD-Wahlwerbung

Berlin (dpa) - In einer offenen Erklärung haben Ostdeutsche und frühere DDR-Bürgerrechtler der AfD vorgeworfen, die friedliche Revolution von 1989 zu vereinnahmen. Mit Wahlkampf-Parolen wie «Vollende die Wende» werde unterstellt, die Revolution sei nicht erfolgreich gewesen. Zugleich behaupte die AfD, in Deutschland herrschten heute ähnliche Verhältnisse wie in der DDR, hieß es in dem am Dienstag veröffentlichten Papier. Gegen derartige Gleichsetzungen verwahrten sich die «an den 89er Geschehnissen aktiv beteiligte Bürger und Bürgerinnen».

Klassik Stiftung Weimar soll auch zu «Thinktank» werden

Weimar (dpa/th) - Politischer, digitaler und mit mehr Privatgeldern ausgestattet: So stellt sich die neue Präsidentin der Klassik Stiftung Weimar, Ulrike Lorenz, unter anderem die Zukunft ihrer Institution vor. «Die Klassik Stiftung Weimar wird sich öffnen und in ihrer politischen Verantwortung aktiver werden», sagte Lorenz am Dienstag in Weimar. Die Stiftung - eine der größten Kulturstiftungen Deutschlands - könne zu einem «Thinktank», einer Denkfabrik, für Politik und Gesellschaft werden, so Lorenz.

Aida Cruises will Schiffe mit Batterien ausrüsten

Rostock (dpa/mv) - Kreuzfahrtschiffe der Rostocker Reederei Aida Cruises sollen künftig mit Batteriesystemen ausgerüstet werden. Einen entsprechenden Vertrag unterzeichneten das Unternehmen und der norwegische Schiffsbatteriehersteller Corvus Energy am Dienstag, wie Aida mitteilte.

Glawe sieht Tourismus in MV weiter auf hohem Niveau

Schwerin (dpa/mv) - Nach dem Supersommer 2018 surft die Tourismusbranche in Mecklenburg-Vorpommern weiter auf der Erfolgswelle. Wie Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) am Dienstag in Schwerin mitteilte, wurde in den ersten acht Monaten des Jahres bei den Übernachtungen das hohe Niveau des Vorjahres gehalten. Dabei hätten Hotels, Pensionen, Campingplätze und Ferienhausanbieter auch von den guten Vorbuchungszahlen profitiert, ausgelöst durch den sonnenreichen Sommer im Vorjahr. Doch auch das freundliche Wetter zu Ferienbeginn und die etwas längere Ferienzeit über alle Bundesländer habe die Nachfrage hoch gehalten. Für das erste Halbjahr registrierte das Statistische Amt mehr als 3,6 Millionen Gäste und etwa 13,5 Millionen Übernachtungen in den größeren gewerblichen Tourismusbetrieben des Landes. Das lasse auf ein neuerliches Wachstum schließen und mache Hoffnung auf einen positiven Jahresverlauf, sagte Glawe.

Reeder und Lotsen fordern besseren Mobilfunk an der Küste

Hamburg (dpa) - Die Mobilfunkversorgung an den deutschen Küsten muss nach Ansicht von Reedern und Lotsen deutlich besser werden, damit Häfen und Schifffahrt die Chancen der Digitalisierung nutzen können. «Dazu gehört untrennbar eine vernünftige Breitbandkommunikation auf See», sagte Ralf Nagel, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Verbandes Deutscher Reeder (VDR), am Dienstag in Hamburg nach einem gemeinsamen Symposium mit der Bundeslotsenkammer und dem Maritimen Cluster Norddeutschland. «Da haben wir Nachholbedarf.»

Niedersachsen & Bremen

Weil verzichtet auf Kandidatur für SPD-Vorsitz

Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil wird nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Hannover am Dienstag aus Parteikreisen. Zuvor hatte die Zeitung «Welt» in ihrer Onlineausgabe darüber berichtet. Dem Bericht zufolge haben sich alle vier niedersächsischen SPD-Landesbezirke für das Duo aus Landesinnenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping ausgesprochen. Beide hatten am Freitag ihre Kandidatur angekündigt. Der niedersächsische SPD-Landesvorstand will sich voraussichtlich am Samstag offiziell positionieren.

Verteidiger suchen im Abu-Walaa-Prozess nach Ungereimtheiten

Celle (dpa) - Halb geschwärzte Akten und leitende Ermittler mit beschränkter Aussagegenehmigung: Im Prozess gegen den mutmaßlichen IS-Deutschlandchef Abu Walaa und vier Mitangeklagte hat die Verteidigung am Oberlandesgericht Celle am Dienstag vergeblich versucht, tieferen Einblick in die verdeckten Ermittlungen der Sicherheitsbehörden zu erhalten. Dabei dreht es sich um den auf das Netzwerk von Prediger Abu Walaa und den späteren Berlin-Attentäter Anis Amri angesetzten V-Mann «Murat». Zum Schutz des wertvollen Spitzels durfte dieser nicht vom Gericht befragt werden.

Gutachter im Missbrauchsprozess: Angeklagter gefährlich

Braunschweig (dpa/lni) - Im Missbrauchsprozess gegen einen früheren Nachhilfelehrer sieht der psychiatrische Gutachter die Gefahr weiterer Straftaten durch den Angeklagten. «Es ist jemand, der eine gewisse Gefährlichkeit für zukünftige Opfer darstellt», sagte der Sachverständige am Dienstag im Landgericht Braunschweig. Dem 60-Jährigen wird im aktuellen Verfahren sexueller Missbrauch von zwei Mädchen im Alter von 12 und später 13 Jahren in insgesamt 27 Fällen vorgeworfen.

Neuer Prozess um folgenschweren Angriff auf Polizisten

Lüneburg (dpa/lni) - Um die brutale Attacke auf einen Polizisten im Landkreis Harburg geht es demnächst erneut vor dem Landgericht Lüneburg. Das damals 31 Jahre alte Opfer hatte bei einem Einsatz wegen einer Schlägerei am Rande eines Dorffests in Meckelfeld schwere Schädel-Hirn-Verletzungen erlitten. Der Beamte schwebte nach dem Angriff im August 2015 tagelang in Lebensgefahr und trug bleibende Schäden davon. Er hatte eine Auseinandersetzung zwischen dem Sicherheitsdienst einer Kneipe und mehreren Männern beenden wollen, die nicht eingelassen worden waren. Dabei bekam er einen Schlag gegen den Kopf und fiel bewusstlos aufs Straßenpflaster.

Städte- und Gemeindebund: «Mietpreisbremse schadet»

Hannover (dpa/lni) - Die Mietpreisbremse ist aus Sicht des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes kein wirksames Mittel für mehr bezahlbaren Wohnraum. «Sie schadet unter dem Strich mehr, als das sie hilft, da Investitionen im Umland großer Städte unterbleiben», sagte der Sprecher des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Thorsten Bullerdiek. «Wir brauchen Geld und Konzepte für eine bessere Mobilität und mehr Infrastruktur, besseres Breitband auf dem Land. Nur so entlasten wir die Großstädte und schaffen preiswerte Alternativen zum Wohnen.» Gerade Flächenländer wie Niedersachsen müssten dieses Potenzial ausschöpfen, sagte Bullerdiek.

Betagte Radfahrerin bei Unfall in Lingen schwer verletzt

Lingen (dpa/lni) - Bei einem Verkehrsunfall in Lingen im Landkreis Emsland ist eine 89 Jahre alte Radfahrerin schwer verletzt worden. Eine 71-Jährige habe die Frau übersehen und ihr mit ihrem Auto die Vorfahrt genommen, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstag. Durch den anschließenden Aufprall stürzte die Radfahrerin und schlug auf der Straße auf. Sie wurde am Montag mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht.

Nordrhein-Westfalen

Nastasic vor der Rückkehr ins serbische Nationalteam

Gelsenkirchen (dpa) - Fußball-Profi Matija Nastasic steht vor der Rückkehr in die serbische Nationalmannschaft. Der 26 Jahre alte Innenverteidiger des FC Schalke 04 erklärte am Dienstag nach dem Vormittagstraining des Bundesligisten in Gelsenkirchen seine Bereitschaft zum Comeback unter dem neuen serbischen Nationaltrainer Ljubisa Tumbakovic. «Ich hatte nach dem Spiel in Mönchengladbach ein Gespräch mit ihm. Wenn er mich nominiert, bin ich bereit», sagte Nastasic.

Steuerzahlerbund: Komplettes Aus für Straßenbaubeiträge

Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Bund der Steuerzahler NRW fordert weiterhin die komplette Abschaffung der Straßenbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen. Die Straßenbaubeiträge seien «nicht reformierbar» und «grundsätzlich nicht gerechtfertigt», sagte der Vorsitzende Rik Steinheuer am Dienstag in Düsseldorf. Die von CDU und FDP geplante Reform werde lediglich zu einem steigenden Verwaltungsaufwand führen und einen «Riesenverwaltungsapparat beschäftigen, um die Bürger weiterhin mit diesem Straßenbaubeitrag zu drangsalieren». Die geplanten Erleichterungen für die Betroffenen führten zu Nachteilen an anderen Stellen. Straßen würden zudem heute von vielen genutzt - der individuelle Vorteil für den Grundstückseigentümer gelte nicht mehr.

Guerreiro zurück im BVB-Training: Zukunft offen

Dortmund (dpa) - Raphael Guerreiro ist ins Training von Borussia Dortmund zurückgekehrt. Der von einem Muskelfaserriss genesene portugiesische Nationalspieler absolvierte am Dienstag beim Tabellenführer der Fußball-Bundesliga nach knapp zweiwöchiger Pause Teile der Vormittagseinheit. Dennoch gilt es weiter als unwahrscheinlich, dass der 25 Jahre alte Allrounder bereits für das zweite Saisonspiel des BVB am Freitag beim 1. FC Köln (20.30 Uhr) wieder zur Verfügung steht. «Er soll am Mittwoch wieder komplett einsteigen. Wenn das gut läuft, könnte er eine Option sein», sagte Lizenzspielerchef Sebastian Kehl.

Diebe bestehlen ukrainische Touristen mitten auf A3

Siegburg (dpa/lnw) - Drei ukrainische Touristen sind auf ihrer Durchreise mitten auf der A3 bei Siegburg von Unbekannten bestohlen worden. In der Nacht von Montag auf Dienstag hätten die mutmaßlichen Täter die drei Ukrainer in Fahrtrichtung Frankfurt wild gestikulierend überholt und sie zum Anhalten auf dem Standstreifen bewegt, teilte die Polizei mit. Einer der mutmaßlichen Täter stieg demnach aus und gab vor, Polizist zu sein.

Raubüberfall in Bonn: Frau vertreibt beide Täter

Bonn (dpa/lnw) - Eine Frau ist zu Hause überfallen worden und hat die Täter in die Flucht geschlagen. Montagnacht seien zwei maskierte Männer in ihre Wohnung eingedrungen und hätten mit einer Pistole im Anschlag unter anderem ihren Geldbeutel und ein Smartphone gestohlen, teilte die Polizei am Dienstag mit. Die 37-Jährige, die den Angaben zufolge auch geschlagen wurde, wehrte sich demnach und schrie so laut um Hilfe, dass ein Nachbar auf den Überfall aufmerksam wurde. Die Täter seien daraufhin geflüchtet. Die Frau wurde leicht verletzt.

Studie: Grund- und Gewerbesteuern in NRW am höchsten

Die Steuerzahler in NRW sind Kummer gewohnt: Im Ländervergleich der Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuern landet NRW meist ganz vorne. Dabei sind die Unterschiede zwischen den Kommunen gewaltig.

Rheinland-Pfalz

Betriebe klagen über Defizite bei Azubis: offene Stellen

Kabinett billigt Vertrag für Millionenzahlungen an Kitas

AfD-Fraktion fordert Diktatpflicht und Dunkelfeldstudien

Autofahrer auf blanker Felge unterwegs

Studie: Saar-Kommunen haben seit 2013 die Grundsteuer erhöht

Belastung mit Grundsteuer B in Dierfeld am höchsten

Feuer bricht beim Kochen aus: Ein Verletzter

IHK stellt Umfrage zu betrieblicher Ausbildung vor

Sachsen

Umfrage: Umweltschutz und Flüchtlinge wichtigste Wahl-Themen

Dresden (dpa/sn) - Umweltschutz, Flüchtlinge und Bildung sind für die Sachsen die wichtigsten Themen zur Landtagswahl am 1. September. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes infratest dimap im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach sind für jeweils 24 Prozent der Befragten Umweltschutz sowie Flüchtlinge wahlentscheidend. Für 21 Prozent der Sachsen ist das Thema Bildung am wichtigsten, soziale Ungerechtigkeit führten 17 Prozent als bestimmendes Thema an.

Frühere DDR-Bürgerrechtler gegen AfD-Wahlwerbung

Berlin (dpa) - In einer offenen Erklärung haben Ostdeutsche und frühere DDR-Bürgerrechtler der AfD vorgeworfen, die friedliche Revolution von 1989 zu vereinnahmen. Mit Wahlkampf-Parolen wie «Vollende die Wende» werde unterstellt, die Revolution sei nicht erfolgreich gewesen. Zugleich behaupte die AfD, in Deutschland herrschten heute ähnliche Verhältnisse wie in der DDR, hieß es in dem am Dienstag veröffentlichten Papier. Gegen derartige Gleichsetzungen verwahrten sich die «an den 89er Geschehnissen aktiv beteiligte Bürger und Bürgerinnen».

Kleintransporter überschlägt sich: Drei Männer verletzt

Leisnig (dpa/sn) - Ein Kleintransporter hat sich am Dienstag nach einem Zusammenstoß mit einem Lastwagen auf der Autobahn 14 im Landkreis Mittelsachsen überschlagen. Dabei seien drei Männer schwer verletzt worden, sagte ein Sprecher der Polizeidirektion Leipzig. Die Unfallursache sei noch unklar.

Klassik Stiftung Weimar soll auch zu «Thinktank» werden

Weimar (dpa/th) - Politischer, digitaler und mit mehr Privatgeldern ausgestattet: So stellt sich die neue Präsidentin der Klassik Stiftung Weimar, Ulrike Lorenz, unter anderem die Zukunft ihrer Institution vor. «Die Klassik Stiftung Weimar wird sich öffnen und in ihrer politischen Verantwortung aktiver werden», sagte Lorenz am Dienstag in Weimar. Die Stiftung - eine der größten Kulturstiftungen Deutschlands - könne zu einem «Thinktank», einer Denkfabrik, für Politik und Gesellschaft werden, so Lorenz.

Ramelow: Treuhand-Fehler haben Nachwirkungen bis heute

Erfurt (dpa) - Fehler bei der schnellen Privatisierung und Schließung von DDR-Betrieben in den 1990er Jahren haben nach Einschätzung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) negative Auswirkungen bis heute. Trotz der in vielen Teilen guten wirtschaftlichen Entwicklung der ostdeutschen Bundesländer könnten die Menschen kaum Stolz auf das Geleistete entwickeln, sagte Ramelow am Dienstag in Erfurt. Er sprach von einer gesellschaftlichen Entwurzelung, die auch aus der Massenarbeitslosigkeit nach dem Zusammenbruch der DDR-Wirtschaft resultiere. «Die Menschen konnten nicht erhobenen Hauptes in die Veränderungen gehen.»

Grüne fordern Klarheit über Finanzierung des Strukturwandels

Dresden (dpa/sn) - Grünen-Politiker Stephan Kühn hat Klarheit über die Finanzierung des Strukturwandels nach dem Braunkohle-Ausstieg gefordert. Es vergehe kaum ein Tag, an dem keine neuen Leuchtturmprojekte für die Lausitz verkündet würden, sagte der sächsische Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Das sei jedoch «reine Ankündigungspolitik mit ungedeckten Schecks». Bisher habe sich das Bundeskabinett nicht mit dem sogenannten Strukturstärkungsgesetz für die Kohle-Regionen befasst, obwohl dies bis zur Sommerpause geschehen sollte.

Sachsen-Anhalt

Frühere DDR-Bürgerrechtler gegen AfD-Wahlwerbung

Berlin (dpa) - In einer offenen Erklärung haben Ostdeutsche und frühere DDR-Bürgerrechtler der AfD vorgeworfen, die friedliche Revolution von 1989 zu vereinnahmen. Mit Wahlkampf-Parolen wie «Vollende die Wende» werde unterstellt, die Revolution sei nicht erfolgreich gewesen. Zugleich behaupte die AfD, in Deutschland herrschten heute ähnliche Verhältnisse wie in der DDR, hieß es in dem am Dienstag veröffentlichten Papier. Gegen derartige Gleichsetzungen verwahrten sich die «an den 89er Geschehnissen aktiv beteiligte Bürger und Bürgerinnen».

Klassik Stiftung Weimar soll auch zu «Thinktank» werden

Weimar (dpa/th) - Politischer, digitaler und mit mehr Privatgeldern ausgestattet: So stellt sich die neue Präsidentin der Klassik Stiftung Weimar, Ulrike Lorenz, unter anderem die Zukunft ihrer Institution vor. «Die Klassik Stiftung Weimar wird sich öffnen und in ihrer politischen Verantwortung aktiver werden», sagte Lorenz am Dienstag in Weimar. Die Stiftung - eine der größten Kulturstiftungen Deutschlands - könne zu einem «Thinktank», einer Denkfabrik, für Politik und Gesellschaft werden, so Lorenz.

Ramelow: Treuhand-Fehler haben Nachwirkungen bis heute

Erfurt (dpa) - Fehler bei der schnellen Privatisierung und Schließung von DDR-Betrieben in den 1990er Jahren haben nach Einschätzung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) negative Auswirkungen bis heute. Trotz der in vielen Teilen guten wirtschaftlichen Entwicklung der ostdeutschen Bundesländer könnten die Menschen kaum Stolz auf das Geleistete entwickeln, sagte Ramelow am Dienstag in Erfurt. Er sprach von einer gesellschaftlichen Entwurzelung, die auch aus der Massenarbeitslosigkeit nach dem Zusammenbruch der DDR-Wirtschaft resultiere. «Die Menschen konnten nicht erhobenen Hauptes in die Veränderungen gehen.»

Gericht: Auch bei Probearbeit gilt gesetzlicher Unfallschutz

Kassel/Halle (dpa) - Arbeitsuchende sind auch an Probearbeitstagen gesetzlich unfallversichert. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) Kassel am Dienstag entschieden. In dem konkreten Fall aus dem Raum Halle (Saale) hatte ein 39-Jähriger geklagt, der bei einem Entsorger von Lebensmittelabfällen einen Tag probeweise gearbeitet und sich bei einem Sturz schwer am Kopf verletzt hatte. Er habe dabei als sogenannter Wie-Beschäftigter unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung gestanden, erklärte das BSG. (Aktenzeichen B 2 U 1/18 R)

Bauern klagen über unbefriedigende Getreideernte

Magdeburg (dpa/sa) - Die Bauern in Sachsen-Anhalt sind wegen der anhaltenden Trockenheit mit der Getreideernte in diesem Jahr nicht zufrieden. «Teils noch geringer als im Vorjahr und deutlich unter dem langjährigen Mittel, das ist die Bilanz der diesjährigen Getreide- und Rapsernte», teilte der Bauernverband Sachsen-Anhalt am Dienstag in Magdeburg mit. Besonders betroffen von der Trockenheit seien die Regionen Anhalt, Halle und die Querfurter Platte bis in den Burgenlandkreis. Nur punktuell sei genug Regen gefallen, so dass bessere Erträge erzielt werden konnten.

Bahn muss Eisenbahnbrücken ersetzen

Leipzig (dpa) - Der Zustand der Eisenbahnbrücken ist in Sachsen, Sachen-Anhalt und Thüringen besser als im bundesweiten Schnitt. Wie die «Leipziger Volkszeitung» am Dienstag unter Berufung auf die Deutsche Bahn berichtet, weisen bundesweit 5 Prozent der rund 25 000 Brücken so gravierende Schäden auf, dass die perspektivisch ersetzt werden müssen. In Sachsen-Anhalt liege der Anteil dieser Brücken dagegen bei 1,3 Prozent. In Thüringen seien es 2,7 Prozent und in Sachsen 3,2 Prozent der Bauwerke. In den drei Ländern stehen etwas mehr als 4000 Eisenbahnbrücken.

Thüringen

Jena und Ilmenau für das Rennen um Programm für 5G-Ausbau

Erfurt/Jena/Ilmenau (dpa/th) - Thüringen will mit Jena und Ilmenau ins Rennen um eine Förderung von rund 100 000 Euro für die Entwicklung eines 5G-Konzeptes gehen. «Unser Ziel ist es, mindestens zwei qualitativ hochwertige Anträge in das zweistufige Verfahren zu bringen», erklärte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am Dienstag in Erfurt. Im 5G-Innovationsprogramm der Bundesregierung sollen 50 Modellregionen in Deutschland ausgewählt werden, die eine Förderung von bis zu 100 000 Euro erhalten können. Ziel ist es nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums, Projektideen zu entwickeln, die 5G-Anwendungen in der Region erproben und erforschen.

Frühere DDR-Bürgerrechtler gegen AfD-Wahlwerbung

Berlin (dpa) - In einer offenen Erklärung haben Ostdeutsche und frühere DDR-Bürgerrechtler der AfD vorgeworfen, die friedliche Revolution von 1989 zu vereinnahmen. Mit Wahlkampf-Parolen wie «Vollende die Wende» werde unterstellt, die Revolution sei nicht erfolgreich gewesen. Zugleich behaupte die AfD, in Deutschland herrschten heute ähnliche Verhältnisse wie in der DDR, hieß es in dem am Dienstag veröffentlichten Papier. Gegen derartige Gleichsetzungen verwahrten sich die «an den 89er Geschehnissen aktiv beteiligte Bürger und Bürgerinnen».

Klassik Stiftung Weimar soll auch zu «Thinktank» werden

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Weniger Menschen bekommen Hilfe zum Lebensunterhalt

Erfurt (dpa/th) - In Thüringen waren Ende des vergangenen Jahres weniger Menschen auf Hilfe zum Lebensunterhalt angewiesen. Ihre Zahl sank um 3,1 Prozent auf 8071 Leistungsempfänger im Vergleich zum Vorjahresstichtag, wie das Thüringer Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Die Hilfe zum Lebensunterhalt wird nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Sozialgesetzbuchs geregelt. Sie kann zum Beispiel Alleinerziehenden unter bestimmten Voraussetzungen gewährt werden, die einen Mehrbedarf über die anderen Sozialleistungen hinaus haben, wie eine Sprecherin des Statistischen Landesamtes sagte. Auch Behinderte gehören zu den Beziehern dieser Hilfe. Nach Angaben der Statistiker lebten 4945 der Thüringer Leistungsbezieher in Einrichtungen.

Ramelow: Treuhand-Fehler haben Nachwirkungen bis heute

Erfurt (dpa) - Fehler bei der schnellen Privatisierung und Schließung von DDR-Betrieben in den 1990er Jahren haben nach Einschätzung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) negative Auswirkungen bis heute. Trotz der in vielen Teilen guten wirtschaftlichen Entwicklung der ostdeutschen Bundesländer könnten die Menschen kaum Stolz auf das Geleistete entwickeln, sagte Ramelow am Dienstag in Erfurt. Er sprach von einer gesellschaftlichen Entwurzelung, die auch aus der Massenarbeitslosigkeit nach dem Zusammenbruch der DDR-Wirtschaft resultiere. «Die Menschen konnten nicht erhobenen Hauptes in die Veränderungen gehen.»

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Kehl: "Uns war klar, dass die Bayern noch etwas tun werden"

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Umfrage: Skandal um Luke Mockridge im "Fernsehgarten" - unverschämt?

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Schüsse vor Shisha-Bar: Mehr als 25 Menschen kontrolliert

Prozess um Rentnertod: «Mein Vater stand 2001 vor der Tür.»

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Nach Schüssen auf Autobahn: Razzia