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Regional News

Leverkusens Trainer Peter Bosz spielt während des Trainings einen Ball. Foto: Marius Becker/dpa/Aktuell © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Regional News

Europa League: Bayer braucht Sieg fürs Achtelfinale
Andreas Bovenschulte (SPD), Bürgermeister von Bremen. Foto: Sina Schuldt/dpa/Aktuell © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Bürgerschaft: Regierungserklärung und Debatte über Corona
Die Bremische Bürgerschaft debattiert heute über die aktuelle Situation bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) wird dazu im Parlament eine Regierungserklärung abgeben - es ist bereits seine siebte zu diesem Thema seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie im vergangenen Frühjahr. Die Stadt Bremen meldete am Mittwoch einen Wert von 62,5 Corona-Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner binnen einer Woche, in Bremerhaven waren es 130,8. Angestrebt wird aber mindestens ein Inzidenzwert von unter 50.
Ein Containerkran ragt vor der Elbphilharmonie im Hintergrund in den blauen Himmel. Foto: Markus Scholz/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Hafen legt Zahlen zum Seegüterumschlag im Jahr 2020 vor
Der Hamburger Hafen legt heute seine Zahlen zum Seegüterumschlag und zur Verkehrsentwicklung 2020 vor. Erwartet werden dabei unter anderem die Hafen Hamburg Marketing Vorstände Ingo Egloff und Axel Mattern, die unter anderem über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Hafen berichten wollen. Zudem will Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) über die Entwicklung Hamburgs zum Wasserstoff-Standort sowie zum Stand der Elbvertiefung informieren.
Olaf Lies (SPD), Umweltminister von Niedersachsen. Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Umweltminister Lies bei Diskussionsrunde zur Endlagersuche
Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) nimmt heute an einer Diskussionsrunde zum «Zwischenbericht Teilgebiete» zur Atommüll-Endlagersuche teil. Mitte Februar nahm das Niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie eine erste Bewertung des von der Bundesgesellschaft für Endlagerung vorgelegten Zwischenberichts vor. In der öffentlichen Online-Diskussionsrunde geht es um die konkreten Inhalte des Zwischenberichts und um die Frage, was das für Niedersachsen und die von einem Endlagersuchprozess betroffenen Gebiete bedeutet.
Der Bundesadler ist auf einem Schild vor dem Bundesgerichtshof zu sehen. Foto: Uli Deck/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Zu alt für Musik-Event? BGH verhandelt Diskriminierungsklage
Ein Mann ist für sein Recht auf Feiern vor den Bundesgerichtshof gezogen. Bei der Einlasskontrolle zu einer Party in München wurde er abgewiesen. Der Grund dafür wurmt ihn.

Baden-Württemberg

Baden-Württemberg

Südwesten: Kostenlose Corona-Tests für weitaus mehr Menschen
Baden-Württemberg

Impfstau: Astrazeneca lagert haufenweise im Kühlschrank
Baden-Württemberg

Kein Widerrufsrecht für Verbraucher beim Kilometer-Leasing
Baden-Württemberg

13-jähriger Junge tot gefunden: 14-Jähriger festgenommen
Baden-Württemberg

61-jähriger Motorradfahrer tödlich verunglückt
Baden-Württemberg

Siegesserie des Dresdner SC reißt in Stuttgart

Bayern

Kindesmissbrauch im Live-Stream: Prozess beginnt
Das Landgericht München I befasst sich heute mit dem Phänomen des live ins Netz übertragenen sexuellen Kindesmissbrauchs.
Pfarrer vor Gericht: Berufung zurückgenommen
Im Berufungsprozess um den sexuellen Missbrauch einer Ministrantin durch einen Priester haben Staatsanwaltschaft und Verteidigung ihre Berufung zurückgenommen. Das erklärten beide am vergangenen Donnerstag vor dem Landgericht Schweinfurt. Damit ist das Urteil des Amtsgerichts Bad Kissingen vom vergangenen August rechtskräftig. (Az. 8 Js 1298/19)
Pfarrer vor Gericht
Im Berufungsprozess um den sexuellen Missbrauch einer Ministrantin durch einen Priester haben Staatsanwaltschaft und Verteidigung ihre Berufung zurückgenommen. Das erklärten beide am Donnerstag vor dem Landgericht Schweinfurt. Damit ist das Urteil des Amtsgerichts Bad Kissingen vom vergangenen August rechtskräftig. (Az. 8 Js 1298/19)
Bayern droht ein massiver Klimawandel
Der Klimawandel ist längst Realität. Auch in Bayern kann man die Folgen schon spüren: Mehr Hitze, Trockenheit, Hagel, Starkregen. Viel spricht dafür, dass sich die Lage bis 2100 noch verschlimmern dürfte.
Urteil gegen Doping-Arzt Mark S. laut Gericht rechtskräftig
Das Urteil gegen den Erfurter Doping-Arzt Mark S. ist rechtskräftig. Das teilte das Oberlandesgericht München am Mittwoch mit. Die Revisionsführer Mark S. und Ansgard S. hätten ihre Revisionen in dem Strafverfahren gegen S. und vier weitere Angeklagte zurückgenommen, damit sei das Urteil rechtskräftig, erklärte das Gericht. Mark S. war wegen jahrelangen Blutdopings an Sportlern und gefährlicher Körperverletzung zu vier Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Zudem bekam er ein Berufsverbot von drei Jahren. Mitte Januar hatte sein Anwalt Juri Goldstein angekündigt, Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einzulegen.
Bayern-Profi Musiala will für Deutschland spielen
Bayern-Profi Jamal Musiala hat sich nach intensivem Werben auch von Bundestrainer Joachim Löw für eine Zukunft in der deutschen Fußball-Nationalmannschaft entschieden. Das sagte der Deutsch-Engländer im Interview mit «sportschau.de» sowie beim englischen Sportportal «The Athletic». Der in Stuttgart geborene Musiala spielte zuletzt für die englische U21-Nationalmannschaft.

Berlin & Brandenburg

Weltkriegsbombe in Cottbus soll Montag gesprengt werden
In Brandenburg werden immer wieder Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden, die entschärft oder gesprengt werden müssen. Jüngster Fall: ein Fund in der Cottbuser Innenstadt. Von der geplanten Sprengung werden am Montag voraussichtlich zahlreiche Menschen betroffen sein.
Ministerin Ernst hofft auf Öffnung aller Schulen bis Ostern
Kinder und Jugendliche leiden unter den Schulschließungen, Corona-Kontaktbeschränkungen und fehlenden Freizeitangeboten am meisten - so weit sind sich alle Fraktionen im Landtag einig. Doch bei der Suche nach Gegenmaßnahmen herrscht weiter großer Streit.
Berlin: Mutante in jeder vierten positiven Corona-Probe
Der Anteil der ansteckenderen Variante B.1.1.7 an den Coronavirus-Fällen in Berlin hat weiter zugenommen. In 25 Prozent der positiven Proben aus der vergangenen Woche sei die in Großbritannien entdeckte Mutante nachgewiesen worden, sagte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung am Mittwoch auf Anfrage. Am Freitag war die Verbreitung unter Berufung auf Zahlen der Woche zuvor noch auf 12 Prozent beziffert worden.
Dank guten Schlussspurts: Füchse gewinnen Topspiel in Nimes
Die Füchse Berlin haben ihren Negativlauf von vier sieglosen Spiel in Serie gestoppt. Am Mittwochabend gewannen die Berliner dank einer starken Schlussphase in der European League beim französischen Club USAM Nimes Gard mit 24:22 (12:13). Mit dem Sieg im Spitzenspiel eroberten die Füchse auch die Tabellenführung in Gruppe B zurück. Der Achtelfinaleinzug stand vorher schon fest. Beste Berliner Werfer waren Lasse Andersson, Milos Vujovic und Mijajlo Marsenic mit je fünf Treffern.
Berlin lädt alle Erzieher und erste Lehrer zum Impfen ein
In Berlin sollen in Kürze bis zu 45 000 Kita-Beschäftigte und Lehrkräfte in Förderschulen gegen Corona geimpft werden. Das Gros der Lehrer an allgemeinbildenden Schulen muss sich hingegen noch etwas gedulden, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci und Bildungssenatorin Sandra Scheeres (beide SPD) am Mittwoch mitteilten.

Hamburg & Schleswig-Holstein

Hafen legt Zahlen zum Seegüterumschlag im Jahr 2020 vor
Der Hamburger Hafen legt heute seine Zahlen zum Seegüterumschlag und zur Verkehrsentwicklung 2020 vor. Erwartet werden dabei unter anderem die Hafen Hamburg Marketing Vorstände Ingo Egloff und Axel Mattern, die unter anderem über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Hafen berichten wollen. Zudem will Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) über die Entwicklung Hamburgs zum Wasserstoff-Standort sowie zum Stand der Elbvertiefung informieren.
Nicht zum Spachteln: 23 Tonnen Kokain gefunden
Von wegen Spachtelmasse: Bei Kontrollen in Hamburg und Antwerpen haben Zollfahnder ein ganz anderes weißes Pulver in Rekordmenge entdeckt. Damit muss die organisierte Kriminalität Verluste in mehrfacher Milliardenhöhe hinnehmen.
Landtag beschließt Haushalt: Eine Milliarde Neuverschuldung
Schleswig-Holsteins Schuldenberg steigt um eine Milliardensumme. Koalition und Oppositionsfraktionen sehen dazu in der Corona-Krise keine Alternative. Ein radikaler Sparkurs wäre jetzt falsch, sagt Finanzministerin Heinold in der Haushaltsdebatte.
Noch keine Überstellung von Drach: U-Haft verlängert
Reemtsma-Entführer Thomas Drach bleibt vorerst in den Niederlanden. Am Freitag ist der nächste Termin bei der dortigen Justiz - aber nicht öffentlich. Dann soll es um das Auslieferungsgesuch der Kölner Staatsanwaltschaft gehen.

Hessen

Hessen

Korruption in Frachtzentrum: Prozess gegen drei Männer
Hessen

Datenschutzbeauftragter Ronellenfitsch geht in Ruhestand
Hessen

Bouffier legt Plan für Corona-Lockerungen vor
Hessen

Hessen plant weitere Corona-Lockerungen
Hessen

Gedenken ein Jahr nach Auto-Attacke auf Rosenmontagsumzug
Hessen

Eintracht-Profi Younes: «Lob und Bestätigung sind schön»

Mecklenburg-Vorpommern

227 neue Corona-Infektionen in MV gemeldet
Die Zahl der registrierten Corona-Neuerkrankungen in Mecklenburg-Vorpommern geht weiter nach oben. Am Mittwoch meldete das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lagus) 227 neue Infektionsfälle. Das waren 30 mehr als am Mittwoch der Vorwoche. Damit setzte sich die seit Tagen anhaltende leicht steigende Tendenz fort. Die Sieben-Tage-Inzidenz wuchs im Vergleich zum Vortag um 0,3 Punkte auf 64,7 Infektionen je 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche.
Alkoholverbot in der Öffentlichkeit vorläufig außer Kraft
Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald hat das Alkoholverbot in der Öffentlichkeit Mecklenburg-Vorpommerns vorläufig außer Kraft gesetzt. Eine Privatperson habe dagegen geklagt, sagte eine Gerichtssprecherin der dpa am Mittwoch. Das Gericht hat in seinem Beschluss demnach ausgeführt, dass die entsprechende Regelung in der Corona-Landesverordnung nicht im Einklang mit dem Infektionsschutzgesetz steht.
Schwesig kritisiert vorzeitige Impfungen von Amtsträgern
Mehrere Landräte in Mecklenburg-Vorpommern haben vorzeitig eine Corona-Impfung erhalten. Daran übt etwa die Linksfraktion Kritik.
Renz: Kampf gegen Extremismus zentrale Herausforderung
Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Torsten Renz (CDU) hat anlässlich des Todestages von Mehmet Turgut erneut die Notwendigkeit betont, rechter Gewalt entschieden entgegenzutreten. Der junge Kurde war am 25. Februar 2004 in Rostock von der rechtsextremistischen Terrorgruppe NSU ermordet worden, als er an einem Dönerimbiss arbeitete. «Politik, Sicherheitsbehörden, Justiz und Zivilgesellschaft sind verpflichtet, alles zu unternehmen, damit sich solche schrecklichen Verbrechen nicht wiederholen. Wir müssen hinsehen, wir müssen einschreiten und wir müssen durchgreifen», erklärte Renz in einer am Mittwoch verbreiteten Mitteilung.
Steine auf Grundstück des Stralsunder OB: Ermittlungen
Unbekannte haben das Grundstück des Stralsunder Oberbürgermeisters mit Steinen beworfen. Mindestens vier faustgroße Steine seien am Mittwoch auf dem Grundstück von Alexander Badrow (CDU) gelandet, teilte die Polizei mit. Weil die Polizei von einem Zusammenhang mit Badrows Amt ausgehe, habe man den Staatsschutz eingeschaltet. Es handele sich nach derzeitigem Kenntnisstand nicht um eine Straftat, da niemand verletzt worden und kein Schaden entstanden sei, erklärte eine Sprecherin. Der Staatsschutz könne allerdings auch zur Gefahrenabwehr ermitteln.
Plädoyers verschoben: Angeklagter lehnt Gutachten ab
Im Prozess um den gewaltsamen Tod eines 40-jährigen Mannes in einer Wohnung in Rostock sind die für Mittwoch geplanten Plädoyers auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Der Verteidiger des 36-jährigen wegen Mordes Angeklagten beantragte, eine psychologische Gutachterin als befangen abzulehnen. Sein Mandant habe Zweifel an ihrer Qualifikation und am Umfang ihres Gutachtens, führte der Anwalt vor dem Landgericht in Rostock als Begründung an.

Niedersachsen & Bremen

Unterwegs zum veganen Fisch-Ersatz: Frosta berichtet
Der Tiefkühlkosthersteller Frosta AG berichtet heute über das Geschäft im abgelaufenen Jahr. 2019 hatte das Unternehmen in Bremerhaven 523 Millionen Euro Umsatz gemacht und einen Jahresüberschuss von 12,6 Millionen Euro erzielt. Ein laufendes Projekt ist die Umstellung der Produkte von Plastik- auf Pappverpackungen. Auch sollten 2020 vegane Ersatzprodukte für Backfisch oder Fischstäbchen erstmals ausgeliefert werden. Hergestellt werden sie aus Gemüse. Frosta produziert in vier Werken in Deutschland und Polen. Das Unternehmen beschäftigt mehr als 1800 Menschen.
Bürgermeister fordern Hilfe für Innenstädte
Der niedersächsische Städte- und Gemeindebund will mit der Landesregierung über ein Hilfskonzept für die angeschlagenen Innenstädte beraten. In einem Online-Gipfel mit den Bürgermeistern der kleinen und mittleren Kommunen soll es heute um eine Vision für die Zukunft der Citys gehen. Neben Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU), Bauminister Olaf Lies (SPD) und der Ministerin für regionale Entwicklung, Birgit Honé (SPD), sollen unter anderem auch die Industrie- und Handelskammern und der Handelsverband teilnehmen.
Sänger Jendrik Sigwart stellt den deutschen ESC-Beitrag vor
Er hat das Lied auf seiner Glitzer-Ukulele eigens für den Eurovision Song Contest komponiert - nun stellt der Hamburger Musical-Sänger Jendrik Sigwart den Song zum ersten Mal offiziell vor. Heute wollen der federführende Norddeutsche Rundfunk (NDR) und der 26-Jährige in einer Online-Pressekonferenz den deutschen Beitrag für Rotterdam präsentieren. Am frühen Abend, 17.50 Uhr, sowie am Abend, gegen 19.56 Uhr, können dann alle Fernsehzuschauer im Ersten den Hamburger Singer- und Songwriter mit dem neuen Lied sehen und hören.
IS-Deutschland-Chef zu langer Haft verurteilt
Im Prozess gegen den Deutschland-Chef der Terrormiliz IS hat das Gericht eine hohe Strafe verhängt. Der Hassprediger Abu Walaa muss zehneinhalb Jahre ins Gefängnis. Drei weitere Männer wurden verurteilt, weil sie zum radikalen Kampf anstachelten.
OVG erklärt Schließung von Fitnessstudios für rechtens
Die derzeitige Schließung von Fitnessstudios in Niedersachsen ist rechtens. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg entschieden. In Eilbeschlüssen lehnten die Richter des 13. Senats zwei Anträge gegen die Corona-Verordnung ab, wie es in einer Mitteilung am Mittwoch hieß. Die Beschlüsse sind unanfechtbar.
Pilot verletzt sich bei Notlandung auf einem Acker
Wegen eines Triebwerksausfalls musste ein 59 Jahre alter Pilot aus Mecklenburg-Vorpommern auf einem Acker nördlich des Hildesheimer Flughafens notlanden. Der Mann aus Dierhagen, der sich allein in dem einmotorigen Flugzeug befand, wurde leicht verletzt, wie die Polizei mitteilte. Nach bisherigen Erkenntnissen war er am Mittwochmittag zu einem Testflug gestartet, doch in etwa 100 Metern Höhe fiel das Triebwerk aus. Kurz nach der Landung auf dem Feld in Niedersachsen überschlug sich die Maschine nach Polizeiangaben und kippte anschließend wieder zurück auf die Räder. Der Pilot wurde in ein Krankenhaus gebracht.

Nordrhein-Westfalen

Mutmaßliche IS-Terroristin aus Leverkusen vor Gericht
Eine 35-Jährige aus Leverkusen soll in Syrien als IS-Terroristin gelebt haben. Die Bundesanwaltschaft wirft ihr unter anderem vor, dass sie eine Jesidin als Sklavin für sich putzen ließ.
Gladbach beim 0:2 gegen Man City überfordert und chancenlos
War es das schon für Gladbach? Gegen die Passmaschine Manchester City stand die Borussia auf verlorenem Posten. Das Abenteuer Champions League dürfte damit im Achtelfinale beendet sein.
Dämpfer für Rhein-Ruhr: Brisbane für Olympia 2032 bevorzugt
Die Chancen einer deutschen Bewerbung für Olympia 2032 sind deutlich gesunken. Die IOC-Spitze macht das australische Brisbane per Beschluss zum Favoriten für die Sommerspiele. Das sind keine guten Vorzeichen für die geplante Bürgerbefragung an Rhein und Ruhr.
Impfungen in Prioritätsgruppe zwei starten
Die Corona-Impfungen in NRW gehen voran. Mehr als eine Million Impfdosen wurden verabreicht. Bald sollen auch Lehrer und Kita-Personal eine Spritze bekommen können. Die Verschiebungen und Berichte über ausgefallene Impftermine sorgen für heftige Kritik.
Keine blauen Briefe: Freiwilliges Sitzenbleiben
Im zweiten Corona-Schuljahr gibt es gute und schlechte Nachrichten für die Schüler: Im Briefkasten werden keine blauen Briefe liegen. Aber aus dem Schneider sind die Schwächeren damit nicht.
Nach Brand in Umspannwerk «Blackout» in Schwerte
Telefon tot, Ampeln aus, Lebensmittelmärkte zu - in Schwerte am Rand des Ruhrgebiets erlebten knapp 50 000 Einwohner einen Blackout.

Rheinland-Pfalz

Haftstrafe in historischem Prozess um Staatsfolter in Syrien

Corona-Lockdown drückt Kriminalitätsrate

Haftstrafe in historischem Prozess um Staatsfolter in Syrien

Rheinland-Pfalz: Mit lokalen Strategien Grenzen offen halten

Anstieg der Sieben-Tage-Inzidenz im Saarland

Schwarzfahrer mit fünf Promille unterwegs

Tests: Apotheken rechnen nicht mit rascher Verfügbarkeit

Kusel löst Zweibrücken bei niedrigstem Inzidenzwert ab

Sachsen

Corona: Thüringen will sich notfalls mit Nachbarn abstimmen
Sollte ein bundeseinheitlicher Fahrplan für Corona-Maßnahmen scheitern, will sich Thüringen mit seinen Nachbarländern Sachsen und Sachsen-Anhalt abstimmen. «Falls eine Einigung auf ein bundesweit einheitliches Vorgehen nicht zustande kommen sollte, wollen wir die Möglichkeiten zumindest für ein gemeinsames Vorgehen mit unseren unmittelbaren ostdeutschen Nachbarn Sachsen und Sachsen-Anhalt ausloten», sagte der Staatssekretär und Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen beim Bund, Malte Krückels, am Mittwoch im Thüringer Landtag.
Dynamo Dresden lässt Sieg gegen Bayern München II liegen
Dynamo Dresden hat seinen 16. Saisonsieg verpasst. Der Spitzenreiter der 3. Fußball-Liga kam am Mittwochabend im Nachholspiel gegen den FC Bayern München II nicht über ein 1:1 (1:0) hinaus, baut aber durch das dritte Remis der Saison den Vorsprung auf den Relegationsrang auf sechs Punkte aus. Christoph Daferner (9.) hatte das Team von Markus Kauczinski schon früh in Führung gebracht. Maximilian Welzmüller (68.) nutze jedoch eine der wenigen Münchener Chancen zum Ausgleich.
Siegesserie des Dresdner SC reißt in Stuttgart
Die Siegesserie der Volleyballerinnen des Dresdner SC ist gerissen. Der Tabellenführer der Bundesliga verlor am Mittwoch das Spitzenspiel bei Verfolger Allianz MTV Stuttgart überraschend klar mit 0:3 (19:25, 19:25, 20:25). Damit kassierten die Schützlinge von Trainer Alexander Waibl nach zwölf Siegen in Serie die erste Niederlage. Der Tabellenzweite schließt nach Punkten zu den Dresdnerinnen auf, die aufgrund des besseren Satzverhältnisses aber vorn bleiben. Bereits nach 74 Minuten stand die dritte Saisonniederlage fest.
Nach «Fall Frehse»: DTB will Änderung bei Traineranstellung
Der Deutsche Turner-Bund (DTB) hat als Reaktion auf den Fall der Trainerin Gabriele Frehse einen Strukturwandel gefordert. Bei einer Anhörung vor dem Sportausschuss des Deutschen Bundestages schlug DTB-Präsident Alfons Hölzl am Mittwoch in Berlin vor, dass Trainer künftig von den Spitzensportverbänden statt an den Olympiastützpunkten angestellt werden sollen. «Das ist ein ganz konkreter Punkt, den wir aus der jetzigen Situation lernen. Dass man nicht ums Eck marschieren muss und es leichter ist, Entscheidungen zu treffen und umzusetzen», sagte Hölzl im Anschluss der Deutschen Presse-Agentur.
Sadomaso-Spielen mit Mädchen: Zu über drei Jahren verurteilt
Die Internetbekanntschaft eines Mannes mit einem Mädchen endet mit Schrecken. Der 38-Jährige ist jetzt verurteilt worden.
OLG: Gewerbemiete ist bei Lockdown-Schließung anzupassen
Die Gewerbemiete für einen Laden ist bei einem staatlich verordneten Lockdown anzupassen. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Dresden am Mittwoch und bescherte damit einer Einzelhändlerin mit ihrer Berufung einen teilweisen Erfolg. «Eine Reduzierung der Kaltmiete um 50 Prozent sei gerechtfertigt, weil keine der Parteien eine Ursache für die Störung der Geschäftsgrundlage gesetzt oder sie vorhergesehen habe», teilte das OLG mit. Es sei im vorliegenden Fall angemessen, die damit verbundene Belastung gleichmäßig auf beide Parteien zu verteilen.

Sachsen-Anhalt

Corona: Thüringen will sich notfalls mit Nachbarn abstimmen
Sollte ein bundeseinheitlicher Fahrplan für Corona-Maßnahmen scheitern, will sich Thüringen mit seinen Nachbarländern Sachsen und Sachsen-Anhalt abstimmen. «Falls eine Einigung auf ein bundesweit einheitliches Vorgehen nicht zustande kommen sollte, wollen wir die Möglichkeiten zumindest für ein gemeinsames Vorgehen mit unseren unmittelbaren ostdeutschen Nachbarn Sachsen und Sachsen-Anhalt ausloten», sagte der Staatssekretär und Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen beim Bund, Malte Krückels, am Mittwoch im Thüringer Landtag.
Debatte: Stadträte wollen Suspendierung des OB in Halle
Während der Stadtratssitzung in Halle dringen einige Fraktionen auf eine Suspendierung des Oberbürgermeisters nach dessen vorzeitiger Impfung. Rücktrittsforderungen werden laut. Das Planetarium in Halle bekommt indes einen neuen Namen - ohne Sigmund Jähn.
Landesschülerrat fordert vor Schulstart Schnelltests
Wenige Tage vor der Rückkehr zum Präsenzunterricht für alle Jahrgänge dringt der Landesschülerrat auf Corona-Schnelltests für Schülerinnen und Schüler. Es müsse eine intensive Teststrategie aufgebaut werden, sagte der Vorsitzende des Gremiums, Felix Schopf, am Mittwochnachmittag bei einer Online-Diskussion der SPD-Fraktion. Dabei seien sowohl Selbsttests für zu Hause denkbar wie Schnelltests durch medizinisches Fachpersonal. Zudem sollten die Kinder und Jugendlichen Schutzmasken gestellt bekommen statt sie privat zu besorgen. «Viele gehen schon mit einem mulmigen Gefühl in die Schule», sagte Schopf weiter.
Sachsen-anhaltische Polizei schneller am Einsatzort
16 Minuten und 33 Sekunden: So lange hat es 2020 im Schnitt gedauert, bis die Polizei in Sachsen-Anhalt im Ernstfall vor Ort war. Damit werde die Zielvorgabe von 20 Minuten weiterhin unterschritten, teilte das Innenministerium am Mittwoch mit. Im Vergleich zu 2019 sei die Reaktionszeit damit um 39 Sekunden gesunken. Gemessen worden sei dieser Wert bei sogenannten priorisierten Einsätzen - also etwa, wenn erhebliche Gefahr besteht oder ein Täter auf der Flucht ist.
Stadtrat in Halle beschließt Namen für das neue Planetarium
Das Planetarium in Halle soll künftig den einfachen Namen «Planetarium Halle (Saale)» tragen. Das beschloss der Stadtrat am Mittwoch. 28 Stadträte stimmten für den Vorschlag der Grünen-Fraktion, 18 waren dagegen, 3 Stadträte enthielten sich. Vor der Entscheidung war erneut eine Debatte um den Namenszusatz «Sigmund Jähn», dem ersten Deutschen im All, entbrannt. Die Fraktion der Linken hatte einen solchen Vorschlag eingebracht. Die Gegner einer solchen Benennung führten an, dass Jähn ein Repräsentant des DDR-Regimes gewesen sei.
439 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden
In Sachsen-Anhalt sind binnen 24 Stunden 439 neue Corona-Infektionen gemeldet worden. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche, habe damit am Mittwoch bei 89,12 gelegen, teilte das Sozialministerium in Magdeburg mit. Seit einer Woche bewegt sich der Wert um die 90er-Marke. Von Dienstag bis Mittwoch seien zudem 21 Sterbefälle im Zusammenhang mit dem Virus gemeldet worden. Somit starben im Zusammenhang mit dem Virus bislang insgesamt 2387 Menschen im Land.

Thüringen

Thüringen für einheitlichen Stufenplan
Schon vor Wochen hatte die Landesregierung einen Stufenplan erarbeitet, der Lockerungen an die Inzidenz-Werte knüpft. Bislang kam dieser nicht zur Anwendung. Nun will man zunächst die Bund-Länder-Gespräche abwarten - und hofft auf eine Einigung.
Corona: Thüringen will sich notfalls mit Nachbarn abstimmen
Sollte ein bundeseinheitlicher Fahrplan für Corona-Maßnahmen scheitern, will sich Thüringen mit seinen Nachbarländern Sachsen und Sachsen-Anhalt abstimmen. «Falls eine Einigung auf ein bundesweit einheitliches Vorgehen nicht zustande kommen sollte, wollen wir die Möglichkeiten zumindest für ein gemeinsames Vorgehen mit unseren unmittelbaren ostdeutschen Nachbarn Sachsen und Sachsen-Anhalt ausloten», sagte der Staatssekretär und Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen beim Bund, Malte Krückels, am Mittwoch im Thüringer Landtag.
Urteil gegen Doping-Arzt Mark S. laut Gericht rechtskräftig
Das Urteil gegen den Erfurter Doping-Arzt Mark S. ist rechtskräftig. Das teilte das Oberlandesgericht München am Mittwoch mit. Die Revisionsführer Mark S. und Ansgard S. hätten ihre Revisionen in dem Strafverfahren gegen S. und vier weitere Angeklagte zurückgenommen, damit sei das Urteil rechtskräftig, erklärte das Gericht. Mark S. war wegen jahrelangen Blutdopings an Sportlern und gefährlicher Körperverletzung zu vier Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Zudem bekam er ein Berufsverbot von drei Jahren. Mitte Januar hatte sein Anwalt Juri Goldstein angekündigt, Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einzulegen.
Fachhochschule Erfurt hat neuen Präsidenten
Neuer Präsident der Fachhochschule Erfurt ist der Forstwissenschaftler Frank Setzer. Er sei am Mittwoch von der Hochschulversammlung für sechs Jahre gewählt worden, teilte die Fachhochschule mit. Seine Amtszeit beginne am 1. Juli. Setzer war bisher Vizepräsident für Studium und Lehre. Der gebürtige Rostocker kam 2013 als Professor für Forstpolitik und Umweltrecht nach Erfurt.
Schul-Rückkehr ab Klasse 7 am Montag: Bei Inzidenz unter 80
Schüler ab der siebten Klasse sollen ab Montag an ihre Schulen zurückkehren können, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in ihrem Landkreis stabil unter 80 liegt. Das kündigte Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) am Mittwoch im Thüringer Landtag an. Bei den «Wackelkandidaten», wie Holter sagte, deren Inzidenz um den Wert von 100 schwanke, wolle man Anfang kommender Woche entscheiden, wie man verfährt. Ein Sprecher des Bildungsministeriums sagte, Schulen, die öffnen können, sollen am Donnerstag oder Freitag informiert werden.

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  • Ein Stückchen Schweiz im Wilden Westen

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  • Bürgerschaft: Regierungserklärung und Debatte über Corona

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  • Mordfall Leonie: Urteil gegen Stiefvater erwartet

  • Korruption in Frachtzentrum: Prozess gegen drei Männer

  • Berliner Abgeordnetenhaus debattiert über Rassismus

  • Nordische Ski-WM startet

  • Bayern gründet eigene Impfkommission

  • Erzieher und etliche Lehrer können sich Impftermine besorgen

  • Coronaschutz-Impfungen bei der Polizei beginnen

  • BGH prüft Urteil gegen mutmaßlichen Brandstifter Schneider

  • Daimler Trucks nimmt Kurs auf die Börse

  • Datenschutzbeauftragter Ronellenfitsch geht in Ruhestand

  • Tod eines Kleinkinds in Wefensleben: Eltern vor Gericht

  • Metall- und Elektroindustrie: Weitere Tarifverhandlungen

  • Themenportal für jüdisches Leben geht an den Start

  • Bouffier legt Plan für Corona-Lockerungen vor

  • Gladbach beim 0:2 gegen Man City überfordert und chancenlos

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