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Regional News

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) steht vor einem Stück der Mauer. Foto: Jörg Carstensen/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Regional News

Erinnerung an Opfer der Teilung: Neues Mauerstück entdeckt
Rupert Stadler. Foto: Armin Weigel/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Audi-Chef Stadler bleibt im Gefängnis
München (dpa) - Audi-Vorstandschef Rupert Stadler bleibt weiter in Untersuchungshaft. Das Landgericht München habe Stadlers Beschwerde gegen den Haftbefehl verworfen und es auch abgelehnt, den Haftbefehl außer Vollzug zu setzen, teilte eine Justizsprecherin am Montag mit. Er sei weiterhin dringend verdächtig, den Verkauf von Autos mit manipulierten Dieselmotoren zugelassen zu haben, obwohl er von den Manipulationen gewusst oder bewusst die Augen davor verschlossen habe. Der Haftgrund der Verdunklungsgefahr bestehe fort.
Schäden sind an der Decke eines Unterrichtsraums zu sehen. Foto: Marijan Murat/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Schulen werden saniert: Land und Bund fördern gemeinsam
Stuttgart/Mannheim (dpa/lsw) - Die Schulen im Südwesten sind technisch und baulich nicht mehr auf dem neuesten Stand. Doch sie zu modernisieren, ist eine finanzielle Mammutaufgabe: Nach Angaben des Städtetags beläuft sich der Sanierungsstau auf vier Milliarden Euro. «Es geht nicht um Luxus, sondern um ein zeitgemäßes Unterrichten mit moderner Ausstattung und motivierender Lernumgebung», sagte Städtetagesdezernent Norbert Brugger der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Ein erster Schritt für bessere Infrastruktur an den 4500 öffentlichen Schulen mit 7000 Gebäuden sei getan. Das Land müsse sich aber noch mehr engagieren. Die Kommunen selbst müssten dazu beitragen, indem sie die vorhandenen Mittel auch ausschöpften.
Joachim Herrmann (CSU). Foto: Peter Kneffel/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Innenminister verspricht mehr Geld für Katastrophenschutz
Hitze, Waldbrandgefahr, drohender Terror. Der bayerische Katastrophenschutz hat nach Ansicht von Innenminister Herrmann so viel zu tun, dass er jetzt mehr Geld verspricht.
Ein Drehleiterwagen der Feuerwehr fährt mit Blaulicht über eine Straße. Foto: Marcel Kusch/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Brand mit Totem: Rund 34 000 Euro Schaden in Wohnung
Stendal (dpa/sa) - Bei dem Wohnungsbrand in Stendal mit einem Toten ist ein Schaden von rund 34 000 Euro entstanden. Eine Brandursache stehe noch nicht fest, wie ein Polizeisprecher am Montag sagte. Ermittler sicherten vor Ort Spuren. Das Feuer brach am Samstag in der Wohnung eines 47 Jahre alten Mannes aus. Die Ermittler gingen davon aus, dass es sich bei dem Toten um den Mieter handelte. Aufgrund des Feuers mussten mehrere Menschen das Mehrfamilienhaus vorübergehend verlassen. Eine 86-Jährige erlitt einen Schock und wurde vor Ort von einem Rettungsteam betreut.

Baden-Württemberg

Baden-Württemberg

Bund gibt mehr als 50 Millionen Euro für saubere Luft
Baden-Württemberg

Motorradfahrer von Auto überrollt und schwer verletzt
Baden-Württemberg

Seniorin liegt hilflos in Wohnung: Nachbar hört Wimmern
Baden-Württemberg

Zeitung: Taschenchecks bei Bediensteten der JVA Heilbronn
Baden-Württemberg

Revision im Staufener Missbrauchsprozess eingelegt
Baden-Württemberg

Autofahrer schlägt Radfahrer mit Warndreieck

Bayern

Eine Familie aus Spielfiguren ist auf einem Haufen voller Euromünzen zu sehen. Foto: Marc Müller/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Familiengeld: Bayerische Behörden sollen Bund ignorieren
Im Familiengeldkrach zwischen CSU und dem Bund droht Chaos. Die Staatsregierung weist die zuständige Landesbehörde ausdrücklich an, den Bund zu ignorieren. Das hat es noch nie gegeben.
Die Zentrale des Maschinenbauers Singulus Technologies. Foto: Singulus/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Maschinenbauer Singulus im Minus trotz voller Auftragsbücher
Kahl am Main (dpa/lby) - Volle Auftragsbücher lassen den Maschinenbauer Singulus trotz weiterhin roter Zahlen im ersten Halbjahr positiv in Zukunft blicken. Das erste Halbjahr schloss das Unternehmen mit einem Minus von 2,4 Millionen Euro ab. Eine große Rolle spielt dabei der asiatische Markt. Zuletzt hatten die Franken einen Großauftrag für Anlagen zur Produktion von Solarmodulen von einem chinesischen Staatskonzern erhalten, wie Singulus am Dienstag in Kahl am Main mitteilte. Etwa 70 Prozent seines Umsatzes macht das Unternehmen mit seinen etwa 320 Mitarbeitern derzeit mit dem Solar-Geschäft.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Foto: Peter Kneffel/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Umfragen: Absolute Mehrheit für CSU in weiter Ferne
München (dpa/lby) - Zwei Monate vor der Landtagswahl in Bayern droht der CSU weiter der Verlust der absoluten Mehrheit. Einer Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der «Augsburger Allgemeinen» und von «Spiegel online» (Dienstag) zufolge kämen die Christsozialen aktuell nur auf 38,1 Prozent. Eine Forsa-Erhebung für das RTL/n-tv-Trendbarometer sah die CSU am Vortag bei 37 Prozent.
Ein Blick auf einen Einsatzwagen der Feuerwehr. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Brand in Holzwerk richtet hohen Schaden an
Vilshofen (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Holzwerk in Vilshofen (Kreis Passau) hat einen Schaden von mehr als 500 000 Euro angerichtet. Ein Arbeiter wurde leicht verletzt. Das Feuer sei am Dienstagnachmittag aus bislang ungeklärter Ursache in der Trocknungsanlage der Firma ausgebrochen, teilte die Polizei mit.
Das Blaulicht eines Polizei-Einsatzfahrzeuges leuchtet. Foto: Marcus Führer/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Lieferwagenfahrer missachtet Vorfahrt: Motorradfahrer tot
Neuburg am Inn (dpa/lby) - Ein 57-jähriger Motorradfahrer ist in Niederbayern tödlich verunglückt, weil ein Lieferwagenfahrer eine Vorfahrt missachtete. Wie die Polizei mitteilte, war der Motorradfahrer am Dienstag auf einer Staatsstraße in Neuburg am Inn (Landkreis Passau) unterwegs, als ein entgegenkommender 28-jähriger Lieferwagenfahrer in eine Nebenstraße abbiegen wollte. Dieser übersah den 57-Jährigen - es kam zum Zusammenstoß. Der Motorradfahrer starb noch am Unfallort.
Eva John spricht bei der Veranstaltung zum feierlichen Spatenstich zum Bau des Starnberger Tunnels. Foto: Matthias Balk/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Starnberger Bürgermeisterin angeklagt
München/Starnberg (dpa/lby) - Weil Starnbergs Bürgermeisterin mehrfach gegen die bayerische Gemeindeverordnung verstoßen haben soll, hat die Landesanwaltschaft Bayern Disziplinarklage gegen die Politikerin erhoben. Mit der Klage gegen Eva John (Bündnis Mitte Starnberg) soll die Kürzung der Dienstbezüge erreicht werden, hieß es in einer Mitteilung der Landesanwaltschaft vom Dienstag. Mehrere Medien hatten zuvor über den Vorfall berichtet.

Berlin & Brandenburg

Einstieg in Elternbeitragsfreiheit für Kitas gestartet
Seddiner See (dpa/bb) - Im Land Brandenburg hat am Mittwoch der Einstieg in die Elternbeitragsfreiheit der Kitas begonnen. «Mit dieser Entlastung sorgt die Landesregierung für mehr Familienfreundlichkeit», sagte Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) beim Besuch einer Kita in der Gemeinde Seddiner See im Landkreis Potsdam-Mittelmark.
Fische bewegen sich bei Hitze weniger und fressen weniger
Wie Menschen auch werden Fische wie Barsche und Hechte bei großer Hitze bewegungsfauler. Sie fressen dann allerdings auch weniger, meistens nur morgens und abends. Ein Fischsterben gibt es in den großen Gewässern der Mecklenburgischen Seenplatte noch nicht.
Weinlese startet früher als sonst
Werder (dpa/bb) - Sommerhitze mit wochenlangen Höchsttemperaturen und kaum Regen: Die Traubenlese bei Brandenburger Weinbauern steht kurz bevor. «Wir sind generell in diesem Jahr 14 Tage früher dran», sagte Manfred Lindicke, Geschäftsführer von Weinbau Lindicke in Werder (Potsdam-Mittelmark). Er bewirtschaftet 7,6 Hektar. Insgesamt stehen von der Uckermark bis in den Süden des Landes an etwa 35 Standorten die Reben auf rund 30 Hektar. «Die Trauben sind sehr reif, fast schon weich», berichtete Lindicke. Er befürchtet, es könne wie 2016 werden: Damals gab es tolle Weine, die sich aber schlecht verkauften, weil sie zu alkohollastig waren. 2017 kelterten Brandenburgs Winzer insgesamt 1200 Hektoliter.
Wieder heiß in Berlin und Brandenburg: vereinzelt Gewitter
Potsdam (dpa/bb) - Es wird wieder heiß in Berlin und Brandenburg, vereinzelt können aber Gewitter Abkühlung und auch Starkregen bringen. Zwischen 31 und 36 Grad sollen es in der Region werden, wie der Deutsche Wetterdienst in Potsdam mitteilte. Dabei soll es tagsüber wechselhaft bewölkt sein, lokal könne es zu Gewittern mit etwa 20 Liter Niederschlag pro Quadratmeter kommen. Es werde aber auch heute nicht landesweit regnen, sagte ein DWD-Meteorologe in Potsdam mit Blick auf die Region. Gewitter seien in der Bundeshauptstadt weniger zu erwarten als in Brandenburg. Dort könne es dann vereinzelt auch zu Unwettern mit Sturmböen und Hagel kommen. In der Nacht zu Donnerstag nach DWD-Angaben dann Abkühlung auf Werte um die 19 Grad.
Saleh: In der Kita entscheidet sich die Zukunft
In Berlin ist die Kita-Betreuung jetzt komplett gebührenfrei. Die Hauptstadt ist damit bundesweit ganz vorn. Der SPD-Fraktionsvorsitzende benennt die Gründe für den Schritt.

Hamburg & Schleswig-Holstein

Die deutschen Beachvolleyballspielerinnen stehen auf dem Centercourt im Rothenbaum Stadion. Foto: Christian Charisius © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Welttour-Finale startet: Bieneck/Schneider beginnen
Hamburg (dpa) - Im umgebauten Tennisstadion am Rothenbaum starten heute die weltbesten Beachvolleyballer in die World Tour Finals. Als erstes deutsches Team schlagen in der Gruppenphase Victoria Bieneck und Isabel Schneider um 20.00 Uhr in ihrer Wahlheimat gegen das brasilianische Duo Agatha/Duda auf. Um 21.00 Uhr folgen auf dem Centercourt Julius Thole und Clemens Wickler, die wie Bieneck/Schneider am nationalen Stützpunkt in Hamburg trainieren, gegen das russische Team Stojanowski/Welitschenko. Insgesamt geht es beim Turnier der je zehn weltbesten Beach-Teams bei Männern und Frauen um 800 000 Dollar Preisgeld.
Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen) winkt. Foto: Axel Heimken/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Fegebank will wieder Grünen-Spitzenkandidatin werden
Hamburg (dpa/lno) - Hamburgs Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank will als Grüne-Spitzenkandidatin bei der Bürgerschaftswahl 2020 antreten. Sie werde sich auf der kommenden Landesmitgliederversammlung um die Aufgabe bewerben, schrieb die 41-Jährige in einem am Dienstag veröffentlichten Schreiben an ihre Hamburger Parteifreunde.
Ein Rettungswagen fährt mit Blaulicht. Foto: Nicolas Armer/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Lastwagen im Elbtunnel zusammengestoßen: Fahrer gestorben
Hamburg (dpa/lno) - Bei einem Zusammenstoß von vier Lastwagen im Hamburger Elbtunnel ist am Dienstag ein Lkw-Fahrer ums Leben gekommen. Er sei seinen schweren Verletzungen erlegen, sagte ein Polizeisprecher. Vier weitere Menschen wurden bei dem Unfall verletzt. Nach ersten Erkenntnissen war ein Lastwagen aus noch unbekannter Ursache auf einen anderen aufgefahren, der zwei weitere Transporter zusammenschob. Der Unfallverursacher wurde dabei so schwer verletzt, dass er im Krankenhaus starb. Die Feuerwehr musste ihn aus dem Fahrzeugwrack schneiden. Der Unfall ereignete sich um kurz vor 8.00 Uhr in der Röhre eins. Der Verkehr staute sich nach Angaben der Verkehrsleitzentrale in Fahrtrichtung Norden auf zehn Kilometern.
Hamburgs Albin Ekdal. Foto: Axel Heimken/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Wechsel von HSV-Profi Ekdal nach Italien kurz vor Abschluss
Hamburg (dpa) - Der Transfer des schwedischen Fußball-Profis Albin Ekdal vom Bundesliga-Absteiger Hamburger SV zum italienischen Erstligisten Sampdoria Genua steht vor dem Abschluss. In der schwedischen Tageszeitung «Expressen» wird Ekdal am Dienstag mit den Worten zitiert: «Ich bin sehr glücklich, wieder in der Serie A zu spielen. Ich freue mich auf eine neue Saison und fühle mich sehr motiviert.» Der 29 Jahre alte Mittelfeldspieler bedankt sich beim HSV und den Fans für die «fantastische Unterstützung». Die Ablösesumme soll zwischen 2,2 und 2,5 Millionen Euro liegen. Der HSV konnte den Vollzug des Wechsels noch nicht bestätigen.

Hessen

Hessen

Zweiter Prozess um Überfall auf Juwelier: 540000 Euro Beute
Hessen

U-Ausschuss zur Vergabepraxis einigt sich auf Fahrplan
Hessen

Betrunkener bedroht zwei Männer mit Softairwaffe
Hessen

Verdörrte Weiden bringen Rinderhalter in Nöte
Hessen

Diebe wollen Fahrrad vor Bundespolizeiinspektion klauen
Hessen

18-Jährige mit Verbrennungen gefunden und gestorben

Mecklenburg-Vorpommern

Ein Blick auf einen Einsatzwagen der Feuerwehr. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Feuer soll Kleidung trocknen: Mann setzt Jagdkanzel in Brand
Brahlstorf (dpa/mv) - Weil er nach einem Regenschauer seine völlig durchnässte Kleidung trocknen wollte, hat ein Mann im Landkreis Ludwigslust-Parchim einen Brand ausgelöst. Der 57-Jährige habe am Dienstagabend zunächst Unterschlupf unter einer Jagdkanzel bei Brahlstorf gesucht, berichtete die Polizei. Dort versuchte der Mann demnach, mit einer Holzfackel und flüssigem Brandbeschleuniger ein Feuer zu entzünden, um seine Kleidung zu trocken. «Das Feuer griff auf die hölzerne Kanzel über und zerstörte diese sowie auch die Kleidung des Mannes», schilderten die Beamten in einer Mitteilung. Der unbekleidete Mann sei unverletzt geblieben. Die Feuerwehr verhinderte, dass die Flammen auf ein Maisfeld übergriffen.
Ein Schild mit der Aufschrift «Gerichtssäle» steht vor dem Landgericht Stralsund. Foto: Stefan Sauer/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Mehrjährige Haftstrafen für zündelnde Ex-Feuerwehrleute
Über drei Jahre hinweg setzten zwei Feuerwehrleute aus der Region Greifswald immer wieder Gebäude in Brand. Lange blieben sie unentdeckt, bis eine Überwachungskamera sie filmte. Jetzt wurden die jungen Männer verurteilt.
Eine Packung Anti-Baby-Pillen liegt auf dem Tisch. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Ärzte verordnen zu häufig risikoreiche Verhütungspillen
Berlin/Schwerin (dpa/mv) - Ärzte in Mecklenburg-Vorpommern verordnen jungen Frauen überdurchschnittlich oft Verhütungsmittel mit einem höheren Risiko für Thrombosen und Embolien. 59,3 Prozent der Pillen im Land gehören in die risikoreichere Klasse, wie die AOK Nordost am Dienstag mitteilte. Aber auch Brandenburg (58,3 Prozent) und Berlin (56 Prozent) liegen über dem Bundesdurchschnitt von 55 Prozent. Die AOK beruft sich auf eine aktuelle Analyse von Verordnungsdaten der Gesetzlichen Krankenversicherungen, die dem Wissenschaftlichen Institut der AOK (WIdO) vorliegen.
Ein Schüler arbeitet mit dem iPad im Unterricht. Foto: Ina Fassbender/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Schulstart in MV: Medienbildung wird verstärkt
Die größte Sommerhitze scheint vorbei. Das dürfte den Abschied von der Ferienzeit erleichtern. Nach sechs Wochen Pause fängt in Mecklenburg-Vorpommern die Schule in wenigen Tagen wieder an.
Ein Blaulicht auf einem Feuerwehrwagen. Foto: Patrick Pleul/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Löscharbeiten auf Recyclinghof bei Lützow dauern an
Der Großbrand im Recyclinghof bei Lützow ist eingedämmt. Dennoch sind noch Dutzende Feuerwehrleute voraussichtlich bis Mittwoch im Einsatz.
Blick auf den verbrannten Dachstuhl eines Einfamilienhauses im Landkreis Vorpommern-Greifswald. Foto: Stefan Sauer/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Hohe Freiheitsstrafen für mutmaßliche Brandstifter gefordert
Stralsund (dpa/mv) - Im Prozess gegen zwei ehemalige Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr wegen einer Serie von Brandstiftungen in Greifswald hat die Staatsanwaltschaft hohe Freiheitsstrafen gefordert. Ein 24-jähriger Angeklagter soll nach dem Willen der Anklage für fünfeinhalb Jahre ins Gefängnis, der 20-jährige Angeklagte solle eine Jugendstrafe von viereinhalb Jahren erhalten, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Dienstag.

Niedersachsen & Bremen

Maren Brandenburger, Präsidentin des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Foto: Holger Hollemann/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Aussteigerprogramm für Extremisten: Online-Beratung
Hannover (dpa/lni) - Wegen der wachsenden Präsenz von Extremisten im Internet bietet das Aussteigerprogramm «Aktion Neustart» für Islamisten und Rechtsextremisten in Niedersachsen künftig auch eine Online-Beratung. Soziale Medien und Messenger Dienste sollen stärker zur Prävention genutzt werden, sagte Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger anlässlich einer Tagung gestern in Hannover. Dabei geht es darum, wie Facebook, WhatsApp und andere Plattformen die Entwicklung des Extremismus prägen und wie diese Medien zugleich für die Prävention stärker genutzt werden könnten. Das Aussteigerprogramm «Aktion Neustart» wird vom Verfassungsschutz organisiert und richtete sich zunächst an Rechtsradikale, seit einiger Zeit aber auch an Islamisten.
Bernd Althusmann (CDU), Wirtschaftsminister in Niedersachsen, spricht während eines Interviews mit Journalisten. Foto: Peter Steffen/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Runder Tisch zu geplantem Stellenabbau bei Enercon
Hannover (dpa/lni) - Der geplante Abbau von bundesweit 835 Stellen beim Windanlagenhersteller Enercon steht im Fokus eines Treffens bei Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU). Heute will er mit Geschäftsführung, Betriebsräten, Gewerkschaftern und anderen Akteuren ausloten, ob und wie das Land bei einer möglichen Rettung der Jobs helfen kann. Vor dem Ministerium plant die IG Metall zuvor eine Protestkundgebung.
Eine Patronenhülse liegt neben einem Messgerät auf dem Boden. Foto: Rudolf Karliczek/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Freiheitsstrafe für Schützen wegen Schuss auf Mädchen
Braunschweig (dpa) - Weil er ein Mädchen mit einem Schuss an Silvester schwer verletzt hat, ist ein 69-Jähriger aus Salzgitter zu zwei Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt worden. Das Landgericht Braunschweig sah am Dienstag den Vorwurf des versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung als erwiesen an. Die Zwölfjährige hatte mit ihrer Familie am Neujahrsmorgen 2018 vor ihrem Haus gestanden und das Feuerwerk beobachtet, als die Kugel sie traf. Der Schütze hatte aus dem Fenster seines Cafés auf der anderen Straßenseite mehrere Schüsse abgefeuert. Zum Prozessauftakt hatte der Türke die Tat bedauert, aber beteuert, er habe nur in die Luft, nicht in die Menschenmenge schießen wollen.
Ein Warndreieck mit der Aufschrift «Unfall» steht auf der Straße. Foto: Patrick Seeger/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Motorradfahrer tödlich verunglückt
Rotenburg (dpa/lni) - Ein 52 Jahre alter Motorradfahrer ist zwischen Horstedt und Taaken von einem linksabbiegenden Autofahrer übersehen und tödlich verletzt worden. Der 51 Jahre alte Autofahrer sei am Dienstagnachmittag von der Kreisstraße kommend in einen Feldweg abgebogen, teilte die Polizeiinspektion Rotenburg mit. Für den Motorradfahrer, der aus dem Landkreis Verden stammte, kam jede Hilfe zu spät. Die Kreisstraße war mehrere Stunden gesperrt.
Die Luftaufnahme zeigt die Kaiser-Wilhelm-Brücke in Wilhelmshaven (Niedersachsen). Foto: Carmen Jaspersen/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Fünf Brücken in Niedersachsen wegen Rissen überwacht
Hannover (dpa/lni) - Nach dem tödlichen Einsturz einer Autobahnbrücke im norditalienischen Genua schließt die niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ein solches Unglück für das Bundesland aus. Neu gebaute Brücken würden alle sechs Jahre bei einer so genannten Brückenhauptprüfung kontrolliert, sagte Harald Freystein, Leiter der Abteilung konstruktiver Ingenieurbau bei der Landesbehörde, am Dienstag dem Sender Radio ffn in Hannover. «Brückenhauptprüfung heißt, dass ein speziell dafür ausgebildeter Prüfingenieur diese Brücke aufsucht und so intensiv prüft, dass er jeden Quadratmeter dieser Brücke mit der Hand anfassen kann», sagte er.
Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU). Foto: Carmen Jaspersen/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Ministerin: Aufschub bei betäubungsloser Ferkelkastration
Hannover (dpa/lni) - Niedersachsen setzt sich beim Bund für eine Fristverlängerung bei der betäubungslosen Ferkelkastration ein. Da das noch vielerorts übliche Verfahren ab dem 1. Januar 2019 verboten ist, will das Land einer Bundesratsinitiative aus Bayern zur Änderung des Tierschutzgesetzes mit einer Übergangsregelung bis Ende 2023 beitreten. Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) wurde allerdings beauftragt, als Voraussetzung dafür in Bayern eine Verkürzung dieser Übergangsfrist zu erwirken. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Kabinett am Dienstag.

Nordrhein-Westfalen

30 000 Besucher zu Wandertag in Detmold erwartet
Einmal im Jahr rückt der Deutsche Wanderverband eine Region beim Deutschen Wandertag besonders in den Fokus. In diesem Jahr kann sich die Region Lippe als Wanderparadies präsentieren und für Qualitätswege im Teutoburger Wald und drumherum werben.
Brückeneinsturz in Italien: Keine Sonderkontrollen in NRW
Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Einsturz einer Autobahnbrücke im italienischen Genua mit mindestens 22 Toten bietet aus Sicht des Düsseldorfer Verkehrsministeriums keinen Anlass für Sonderkontrollen in Nordrhein-Westfalen. Hier gebe es bereits seit Jahren ein intensives engmaschiges Prüfsystem für Brücken, sagte Sprecher Bernhard Meier auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Dazu zählten turnusmäßige Kontrollen, systematische Nachberechnung der Lebensdauer der Brücken, permanente Reparatur-, Sanierungs- und Verstärkungsarbeiten bis hin zu Neubauten wie etwa im Falle der maroden Rheinbrücken Leverkusen und Neuenkamp.
Angriff auf Fanbus: Polizei sieht neue Dimension der Gewalt
Köln (dpa) - Nach dem Angriff auf einen Fanbus des Fußball-Zweitligisten 1. FC Union Berlin in Köln ist die Polizei erschüttert vom Ausmaß der Gewalt. Rund 100 Vermummte hätten in der Nacht zu Dienstag einen von der Polizei begleiteten Bus vor einer Autobahnauffahrt mit Steinen attackiert, teilte die Polizei mit. Das ganze war nach Einschätzung der Beamten eine geplante Aktion.
Bund gibt mehr als 50 Millionen Euro für saubere Luft
Berlin (dpa/lsw) - Wegen der Luftverschmutzung in deutschen Städten will der Bund neue Ideen für einen attraktiveren Nahverkehr mit Bussen und Bahnen voranbringen. Drei Modellstädte im Südwesten - Herrenberg, Reutlingen und Mannheim - erhalten dazu mehr als 50 Millionen Euro. Insgesamt sollen Projekte in den bundesweit fünf Modellstädten bis 2020 mit bis zu 130 Millionen Euro gefördert werden, wie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und seine Umweltkollegin Svenja Schulze (SPD) am Dienstag in Berlin sagten.
Gericht wartet mit Entscheidung über abgeschobenen Sami A.
Münster/Bochum (dpa) - Das juristische Tauziehen um eine mögliche Rückkehr des Islamisten Sami A. dauert an. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht wollte am Dienstag keine Entscheidung mehr darüber verkünden, ob der Tunesier nach seiner umstrittenen Abschiebung zurück nach Deutschland geholt werden muss. Das teilte ein Gerichtssprecher mit. Es sei weiterhin eine zeitnahe Entscheidung zu erwarten - der genaue Zeitpunkt sei aber unklar. Die Stadt Bochum hatte nach Angaben eines Sprechers dem Gericht am Montag ausführlich begründet, warum sie gegen den Rückholbeschluss vorgeht.
Umwelthilfe: Laschets Dienstwagen umweltschädlich
Berlin/Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ist nach einer Untersuchung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) mit einem der umweltschädlichsten Dienstwagen unterwegs. In der am Dienstag veröffentlichten Öko-Bilanz landet er im Dienstwagen-Vergleich der Länderchefs auf dem vorletzten Platz.

Rheinland-Pfalz

Blume zum Gedenken an die 15-jährige Mia. Foto: Andreas Arnold/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

Prozess um Mord in Kandel: Weitere Zeugen

Ein Arzt trägt ein Stethoskop um den Hals. Foto: Rolf Vennenbernd/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

Regierung will Landärzte mit Quote gewinnen

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD). Foto: Andreas Arnold/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

Ministerin will Landärzte mit Quote gewinnen

Der ehemalige Berliner Finanzsentor Thilo Sarrazin, aufgenommen bei einer Buchvorstellung. Foto: Michael Kappeler/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

Kritik an SPD-Politiker Sarrazin wächst in der Partei

Malu Dreyer (SPD) spricht auf einer Pressekonferenz in der Staatskanzlei. Foto: Arne Dedert/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

Dreyer fordert Spurwechsel integrierter Asylbewerber

Ein Polizeifahrzeug steht mit Blaulicht auf der Straße. Foto: Patrick Seeger/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

Polizei verfolgt neue Spuren nach tödlichem Unfall

Der Eingang des Amtsgerichts Saarbrücken. Foto: Oliver Dietze/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

Affäre um Saar-Sport: Amtsgericht erlässt Strafbefehle

Oberlandesgericht Düsseldorf. Foto: Rolf Vennenbernd/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

Prozess gegen mutmaßliche Terrorhelfer: Strafen beantragt

Sachsen

SPD-Chefin Andrea Nahles besucht die Lausitz
Welzow (dpa) - SPD-Chefin Andrea Nahles will sich heute selbst einen Eindruck vom Strukturwandel in der Lausitz machen. Dazu trifft sie sich mit Einwohnern von Welzow (Landkreis Spree-Neiße) und mit Vertretern aus der Wirtschaft in der Braunkohleregion.
Sachsen plant ein Dresdner Ankerzentrum mit zwei Standorten
Dresden (dpa/sn) - Sachsen will sein geplantes Ankerzentren für Flüchtlinge auf zwei Standorte in Dresden verteilen. Dort sollen jeweils 500 bis 750 Flüchtlinge untergebracht werden können. «Für mich sind die Ankerzentren keine neuen Institutionen, sondern ein Prozess», sagte Innenminister Roland Wöller (CDU) am Dienstag in Dresden. Das Ziel seien kürzere Asylverfahren und rechtssichere Entscheidungen. Zunächst hatte Sachsen Zentren mit bis zu 1500 Plätzen errichten wollen. Experten hatten das auch mit Blick auf drohende Konflikte kritisiert.
Einmalig in Sachsen: Überwachung in Chemnitzer Zentrum
Chemnitz überwacht Kriminalitätsschwerpunkte seiner Innenstadt künftig mit hochauflösenden Kameras. Ziel ist es, auch für mehr gefühlte Sicherheit zu sorgen. Noch ist unklar, wann es losgeht. Das Projekt trifft nicht überall auf Gegenliebe.
CDU Sachsen und Sachsen-Anhalt: Wolf-Schutzstatus senken
Dresden (dpa) - Die CDU in Sachsen und Sachsen-Anhalt will den Schutzstatus des Wolfes senken und fordert bessere Möglichkeiten für Eingriffe in die Wolfspopulation. Der Bund müsse bis Ende 2018 eine verbindliche Aussage über den Zustand dieser Population treffen und das Wolfsmanagement länderübergreifend an die aktuelle Situation anpassen, heißt es in einer Erklärung der beiden CDU-Landtagsfraktionen nach einem Treffen am Dienstag in Dresden. Man brauche eine Änderung des Schutzstatus'. Auffällige Wölfe müssten schnell geschossen werden können, sagte Sachsens CDU-Fraktionschef Frank Kupfer. Das sei leider immer noch nicht der Fall.
Nationalstürmer Werner würde sich über Özil-Comeback freuen
Timo Werner hat sich als erster Fußballer für ein Comeback von Mesut Özil in der DFB-Auswahl ausgesprochen. Nach seinem guten WM-Debüt konzentriert sich Werner jetzt auf die Bundesliga und seinen Club RB Leipzig. Er träumt aber von Größerem.
Gedenkort Kaßberg-Gefängnis Chemnitz: Geld aus DDR-Vermögen
Dresden (dpa/sn) - Mehrere sächsische Projekte zur Erinnerung an die SED-Diktatur erhalten Geld aus dem DDR-Parteivermögen. Das sächsische Kabinett verabschiedete am Dienstag eine Projektliste zur Vergabe der fast 62 Millionen Euro, die der Bund an Sachsen ausgezahlt hat. Das teilte das sächsische Finanzministerium am Dienstag mit.

Sachsen-Anhalt

Eine Frau steht auf einem Balkon einer Flüchtlingsunterkunft in Magdeburg (Sachsen-Anhalt). Foto: Jens Wolf/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Mehr als 40 Angriffe auf Flüchtlinge: Davon 21 Gewalttaten
Halle/Berlin (dpa/sa) - Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sind in Sachsen-Anhalt im ersten Halbjahr 43 Mal aus politischen Motiven angegriffen worden. In fast der Hälfte der Fälle handelte es sich um gewalttätige Übergriffe, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht. Unter den 21 Gewalttaten stufte die Polizei vier als schwer ein. Zudem registrierte die Polizei Beleidigungen, Bedrohungen, Volksverhetzung, Sachbeschädigung und die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole. Damit gab es etwa jeden vierten Tag einen flüchtlingsfeindlichen Angriff. Etwa jede fünfte Tat wurde in Halle gemeldet.
Die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie von Sachsen-Anhalt, Claudia Dalbert (Grüne). Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Netzwerk Stadt-Land soll Landleben verbessern
Hohe Börde (dpa/sa) - Ein neues Netzwerk Stadt-Land hat seine Arbeit in Sachsen-Anhalt aufgenommen. Das Netzwerk solle den ländlichen Raum bei Entwicklungsstrategien unterstützen, teilte das Umwelt- und Agrarministerium am Dienstag in Magdeburg mit. Es gehe um Themen wie kommunale Entwicklung, Umweltschutz und Ressourcenschonung, Soziales und Kulturelles sowie wirtschaftliche Entwicklung. Gute Ideen bräuchte es, um die Lebens- und Arbeitsgrundlagen in den Dörfern und Kleinstädten zu verbessern, erklärte die grüne Agrarministerin Claudia Dalbert bei der Auftaktveranstaltung in der Gemeinde Hohe Börde. Das Projekt wird mit vier Millionen Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (Eler) gefördert.
Leitungswasser läuft in ein Glas. Foto: Lukas Schulze/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Wasserverbrauch während Hitzewelle deutlich gestiegen
Leipzig (dpa/sn) - Während der langen Hitzewelle haben die Menschen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen deutlich mehr Wasser verbraucht. Im Juli stieg der Konsum in Halle und Dresden um 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie eine Umfrage des MDR-Magazins «Umschau» ergab. Der Mitteldeutsche Rundfunk hatte die Versorger der zehn größten Städte in den drei Bundesländern befragt.
Ein Helfer räumt in der vom Elbehochwasser betroffenen Stadt Meißen (Sachsen) Sandsäcke von einer Straßen. Foto: Kay Nietfeld/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Hochwasser: Elbe-Anrainer wollen eng zusammenarbeiten
Dresden (dpa) - Als gemeinsame Elbe-Anrainer wollen Sachsen und Sachsen-Anhalt beim Hochwasserschutz eng zusammenarbeiten. Am Dienstag besuchte Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer deshalb mit seinem Amtskollegen Reiner Haseloff (beide CDU) am Dienstag im Dresdner Stadtteil Gohlis eine Schutzanlage. Sie ist Teil der 2017 vollendeten, fünf Kilometer langen Hochwasserschutzlinie im Dresdner Westen. Mehrere Viertel der sächsischen Landeshauptstadt können so vor einem Hochwasser geschützt werden, das statistisch gesehen einmal in 100 Jahren vorkommt.
Der Trainer von Magdeburg Bennet Wiegert jubelt. Foto: Jan Kuppert/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
SC Magdeburg will in neuer Handball-Saison einen Titel
Magdeburg (dpa/sa) - Der SC Magdeburg will in der neuen Handball-Bundesliga-Saison einen Titel holen. Dafür habe sich die Mannschaft intern entschieden, sagte Trainer Bennet Wiegert am Dienstag auf der Saisoneröffnungskonferenz. «Ich hätte gern noch mal die Chance, ein europäisches Final Four in Magdeburg zu haben, um zu zeigen, dass wir besser sind als Halbfinale», erklärte Wiegert. Den Spielern sei aber bis zu einem gewissen Grad egal, welcher Titel es am Ende wird.
Feuerwehrleute kommen zu einem Großbrand im Waldgebiet Annaburger Heide bei Wittenberg. Foto: Alexander Prautzsch © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Panzer-Schneise soll Brand in Annaburger Heide stoppen
Annaburg (dpa/sa) - Zum Schutz vor einem Wiederaufflammen des Dauerbrandes bei Wittenberg soll nun ein Panzer helfen: Er soll eine Schneise um den verbrannten Wald in der Annaburger Heide ziehen, um ein weiteres Ausbreiten von Glutnestern zu verhindern. Noch immer gebe es solche Glutnester in dem betroffenen rund 80 Hektar großen Areal, sagte ein Sprecher der Rettungsleitstelle am Dienstag. Diese könnten erneut ein Feuer entfachen.

Thüringen

Rechtsstreit um Mitarbeiter-Bespitzelung: Nächste Runde
Erfurt (dpa/th) - Nach einer mehrtägigen Beschattung durch Privatdetektive im Auftrag seines Arbeitgebers hat ein Mann das Unternehmen auf Entschädigung verklagt. Er sah in der Bespitzelung einen unzulässigen Eingriff in seine Privatsphäre, wie es in einer Mitteilung des Thüringer Landesarbeitsgerichts hieß.
Merkel plädiert für Vielfalt und Kompromisse in Europa
Immer wieder derselbe Vorwurf: Zu viel Bürokratie und Bürgerferne in Europa. Die Kanzlerin versucht, dagegen zu halten - und macht klar: Nicht immer ist Europa schuld.
Anklage: Waffenhandel über Internetseite «Migrantenschreck»
Berlin (dpa) - Gegen den mutmaßlichen Betreiber des früheren Internet-Shops «Migrantenschreck» ist Anklage wegen Waffenhandels erhoben worden. Das teilte die Staatsanwaltschaft in Berlin am Dienstag mit. Dem 34-Jährigen aus Thüringen wird vorgeworfen, zwischen Mai und November 2016 von Ungarn aus über das Internet fast 200 Waffen verkauft zu haben.
Thüringen setzt Pilotprojekt «Bodycam» bei Polizisten fort
Erfurt (dpa/th) - Das Thüringer Innenministerium will den Einsatz von Bodycams bei Polizisten in drei weiteren Dienststellen testen. Die Ergebnisse der bisherigen Testphase rechtfertigten eine schrittweise Ausweitung, erklärte Minister Georg Meier (SPD) nach der Kabinettssitzung am Dienstag. Das sei dann eine solide Grundlage für die abschließende Bewertung des Kameraeinsatzes.
Waldbesitzer fürchten Borkenkäfer-Befall: Förster wehren ab
Erfurt (dpa/th) - Die privaten Waldbesitzer in Thüringen schlagen Alarm: Den Fichtenbeständen drohe eine Borkenkäfer-Katastrophe, sagte der Präsident des Waldbesitzerverbandes, Jörg Göring, am Dienstag. In den vergangenen Tagen hätten Besitzer große Mengen neuen Befall gemeldet. Ursachen seien die teils schleppende Aufarbeitung der bei Stürmen im vergangenen Winter beschädigten Bäume, vor allem aber die über sieben Wochen andauernde Hitzeperiode ohne ergiebige Niederschläge.

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