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Regional News

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

Bouffier, Länderchefs und Kanzlerin beraten über Corona

Leipzigs Trainer Julian Nagelsmann. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

RB Leipzig muss bei Man United bestehen

Julian Nagelsmann steht mit RB Leipzig beim englischen Rekordmeister Manchester United vor dem ersten Königsklassen-Härtetest dieser Saison. Nach dem lockeren 2:0-Auftaktsieg gegen Basaksehir Istanbul ist die Partie am heutigen Mittwoch im Old Trafford eine deutlich schwerere Aufgabe für den Bundesliga-Spitzenreiter. «Sie werden mit viel Rückenwind auflaufen», meinte RB-Cheftrainer Nagelsmann. Immerhin überraschten die Red Devils trotz Fehlstarts in der Premier League mit einem 2:1-Auswärtssieg in Grupppe H der Königsklasse beim Finalisten der vergangenen Saison, Paris Saint-Germain.

Eine goldfarbene Justitia-Figur steht vor Aktenbergen, die sich auf einem Tisch stapeln. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

Urteil erwartet: Prozess um Betrug mit Mahagoni-Plantagen

Der Prozess um Kapitalanlagebetrug mit Mahagoniholz-Plantagen am Landgericht Frankfurt geht am heutigen Mittwoch voraussichtlich zu Ende. Erwartet werden die Plädoyers der Verteidiger, mögliche Schlussworte der Angeklagten und die Urteilsverkündung. Die beiden 47 und 53 Jahre alten Angeklagten sollen 64 Anleger mit falschen Renditeversprechen um mehr als 610 000 Euro gebracht haben. Konkret ging es um Geldanlagen in Mahagoniholz-Plantagen in der Dominikanischen Republik.

Wolken ziehen über die Zentrale der Deutschen Bank in Frankfurt. Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

In Gewinnzone? Deutsche Bank mit Zahlen zum dritten Quartal

Die Deutsche Bank veröffentlicht am heutigen Mittwoch die Zahlen für das dritte Quartal. Analysten gehen im Durchschnitt von knapp 180 Millionen Euro Gewinn vor Steuern in dem Drei-Monats-Zeitraum aus. Auch unter dem Strich könnte das Institut demnach gerade so in den schwarzen Zahlen gelandet sein - allerdings nur vor dem Abzug von Zinszahlungen an die Inhaber bestimmter Anleihen. Die Spanne der Schätzungen ist wie immer sehr breit.

BASF legt Geschäftszahlen für das dritte Quartal vor

Der weltgrößte Chemiekonzern BASF legt heute seine Geschäftszahlen für das dritte Quartal vor. Die Corona-Krise beschert dem Unternehmen ein schwieriges Jahr. Einer früheren Mitteilung zufolge ergibt sich im dritten Quartal wohl ein Verlust vor Zinsen und Steuern (Ebit) in Höhe von 2,6 Milliarden Euro.

Baden-Württemberg

Baden-Württemberg

Heftiger Gegenwind für Strobls Lockdown-Vorschlag

Baden-Württemberg

Skepsis und Kritik: Strobl verteidigt Lockdown-Vorschlag

Baden-Württemberg

Spieler und Betreuer nach Fußballspiel in Quarantäne

Baden-Württemberg

Strobls Vorschlag eines Corona-Lockdowns stößt auf Skepsis

Baden-Württemberg

1989 Zwillingspaare im Südwesten geboren

Baden-Württemberg

Lucha rät wegen Corona von Halloween-Klingeltouren ab

Bayern

Baby zu Tode misshandelt: Mann wegen Mordes vor Gericht

Nach dem gewaltsamen Tod eines Babys in Unterfranken muss sich von heute an ein Mann wegen Mordes vor dem Landgericht Würzburg verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 23-Jährigen vor, seine frühere Freundin und ihren Säugling immer wieder misshandelt haben. Am 20. Dezember 2019 eskalierte die Situation wohl derart, dass der acht Monate alte Bub starb. Der Deutsche soll den wehrlosen Säugling im Raum Gemünden am Main (Landkreis Main-Spessart) mit stumpfer Gewalt malträtiert und schließlich erstickt haben.

Wasserknappheit und Klimaschutz: Regierungserklärung Glauber

Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) gibt am heutigen Mittwoch eine Regierungserklärung im Landtag ab. Dabei will er die Themen Wasserknappheit, Klimaschutz und Artenvielfalt ins Zentrum stellen. «Vor allem für das Megathema Wasser brauchen wir kreative Lösungen. Ich will zeigen, mit welcher Strategie wir die Wasserversorgung der Zukunft angehen», sagte Glauber vorab. Der Freistaat brauche «Antworten auf den Klimawandel und die damit verbundene zunehmende Trockenheit».

Deutsche Kulturhauptstadt 2025 wird verkündet

Eine europäische Auswahljury wird am heutigen Mittwoch in Berlin die Empfehlung für die deutsche Kulturhauptstadt 2025 verkünden. Auf ein Votum zu ihren Gunsten hoffen Chemnitz, Hannover, Hildesheim, Magdeburg und Nürnberg. Die fünf Städte waren im Dezember auf die Shortlist gesetzt worden. Gleichzeitig waren damit die Mitbewerber Dresden, Gera und Zittau ausgeschieden.

Welcher Film darf für Deutschland zu den Oscars? Jury kürt

In München wird am heutigen Mittwoch der deutsche Kandidat für die Oscar-Verleihung gekürt. Zehn Filme gehen ins Rennen, darunter die Literaturverfilmung «Als Hitler das rosa Kaninchen stahl» von Caroline Link. Die Münchnerin hatte bereits 2003 für «Nirgendwo in Afrika» einen Oscar erhalten in der Kategorie bester fremdsprachiger Film, die mittlerweile umbenannt wurde in «International Feature Film».

Tote und Schwerverletzter bei Unfall bei Schrobenhausen

Bei einem Zusammenstoß von drei Autos bei Schrobenhausen (Landkreis Neuburg-Schrobenhausen) sind zwei junge Männer gestorben - ein weiterer Mann wurde schwer verletzt. Nach ersten Erkenntnissen geriet ein 38-Jähriger aus bislang ungeklärter Ursache auf der Bundesstraße 300 zwischen den Ausfahrten Peutenhausen und Schrobenhausen-Süd in den Gegenverkehr, wie die Polizei am Dienstagabend mitteilte. Die Bundesstraße ist an der Stelle dreispurig. Zur gleichen Zeit hat im Gegenverkehr nach den Angaben ein 35-Jähriger mit seinem Wagen einen 25-Jährigen überholt. Dabei kam es zum frontalen Zusammenstoß mit dem Wagen des 38-Jährigen.

Bayern gewinnen dank Kimmich bei Lokomotive Moskau

Der Bayern-Express ist bei Lokomotive Moskau dank Anführer Joshua Kimmich zum nächsten Sieg in der Champions League getuckert. Der Fußball-Nationalspieler sorgte am Dienstagabend mit seinem technisch anspruchsvollen Volleyschuss für ein knappes 2:1 (1:0), mit dem der Titelverteidiger in der russischen Hauptstadt als Tabellenführer frühzeitig die Weichen für das Achtelfinale stellen konnte.

Berlin & Brandenburg

Müller oder Chebli? Ergebnis der SPD-Bundestagswahlbefragung

Im Berliner SPD-Kreisverband Charlottenburg- Wilmersdorf wird heute das Ergebnis der Mitgliederbefragung zur Bundestagskandidatur 2021 erwartet. Rund 2500 Parteimitglieder konnten zwischen dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller und seiner Staatssekretärin für bürgerschaftliches Engagement, Sawsan Chebli, wählen. Die zwölftägige Befragung lief online oder per Briefwahl bis Dienstag. Am Mittwoch wird nun ausgezählt.

Berliner Grüne wählen Parteispitze

Die Berliner Grünen wählen heute auf einer Landesdelegiertenversammlung ihre Parteispitze für die kommenden zwei Jahre. Für den Landesvorsitz kandidieren erneut Nina Stahr (38) und Werner Graf (40), die die Partei seit 2016 gemeinsam führen. Damals bildeten die Grünen eine Koalition mit SPD und Linken unter dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD). Die Versammlung findet trotz Corona-Pandemie in einem Neuköllner Hotel als Präsenzveranstaltung bei stark reduziertem Programm statt. Es gelten strenge Abstands- und Hygieneregeln.

Deutsche Kulturhauptstadt 2025 wird verkündet

Eine europäische Auswahljury wird am heutigen Mittwoch in Berlin die Empfehlung für die deutsche Kulturhauptstadt 2025 verkünden. Auf ein Votum zu ihren Gunsten hoffen Chemnitz, Hannover, Hildesheim, Magdeburg und Nürnberg. Die fünf Städte waren im Dezember auf die Shortlist gesetzt worden. Gleichzeitig waren damit die Mitbewerber Dresden, Gera und Zittau ausgeschieden.

Wieder Demo der Veranstaltungsbranche in Berlin geplant

Die Veranstaltungsbranche will mit einer weiteren Demonstration heute in der Hauptstadt auf ihre prekäre Lage in der Corona-Krise aufmerksam machen. Unter dem Motto #OnFire sollen Hunderte Fahrzeuge in einem Korso vom Olympischen Platz aus zum Brandenburger Tor fahren, wie die Organisatoren mitteilten. Gleichzeitig ist dorthin der Polizei zufolge auch ein Fußmarsch mit rund 6000 angemeldeten Teilnehmern vom Roten Rathaus geplant. Die Aktionen sollen bis in den späten Abend hinein dauern. Die Verkehrsinformationszentrale warnte am Dienstag vor umfangreichen Verkehrsbehinderungen bereits ab dem Vormittag.

Fall Weiß erneut vor Gericht: Prozess um Steuerhinterziehung

Der frühere AfD-Landtagsabgeordnete Jan-Ulrich Weiß steht heute erneut vor Gericht. Es geht darum, ob Weiß in den kommenden drei Jahren öffentliche Ämter bekleiden oder Rechte aus Wahlen ausüben darf.

Hamburg & Schleswig-Holstein

Kieler Landtag berät über Lage der Werften

Der schleswig-holsteinische Landtag kommt am heutigen Mittwoch zu seiner dreitägigen Oktobersitzung zusammen. Wegen der jüngsten Entwicklungen in der Corona-Krise hat das Parlament die Reihenfolge der Beratung kurzfristig geändert. Die zunächst für den Sitzungsauftakt vorgesehene Regierungserklärung von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) zur Corona-Situation im Land wurde auf Donnerstag verschoben. Damit startet der Landtag mit einer Debatte über die Wasserstoffstrategie des Landes. Weitere Themen im Laufe des Tages sind die zugespitzte Lage der Betriebe, die Schweine halten, und die Suche nach einem Endlager für Atommüll.

Regierungserklärung von Bürgermeister Tschentscher zu Corona

Die Corona-Pandemie steht am heutigen Mittwoch einmal mehr im Zentrum der Bürgerschaftssitzung in Hamburg. Zum Auftakt (13.30 Uhr) will Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) im Rathaus eine Regierungserklärung abgeben. Seit Montag gelten in der Hansestadt weitere Verschärfungen der Corona-Regeln. So dürfen sich im privaten Bereich, auf der Straße und in der Gastronomie nur noch maximal zehn Menschen aus zwei Haushalten treffen oder zusammen feiern. Ausnahmen bei der Zahl der Haushalte gibt es nur für Patchworkfamilien und für Kinder unter zwölf Jahren. Tschentscher spricht wegen der massiv steigenden Neuinfektionen seit Tagen von einer ernsten Lage. Ebenfalls am Mittwoch ist eine weitere Videoschalte der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) anberaumt, um über das weitere Vorgehen zu beraten.

Hamburg-Rahlstedt: Corona-Ausbruch in Flüchtlingsunterkunft

In einem Ankunftszentrum für Flüchtlinge sind 70 Bewohner positiv auf das Coronavirus getestet worden. Sie und ihre nahen Kontaktpersonen wurden an einen anderen Standort verlegt. Die Linken werfen dem Senat im Hinblick auf die Unterkünfte Ignoranz vor.

Corona-Zahlen steigen weiter massiv: Senat sichert Hilfe zu

Der Sieben-Tage-Wert bei den Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner hat in Hamburg erstmals die 100er-Marke durchbrochen. Weitere Einschränkungen sind wahrscheinlich. Der Senat sichert Betroffenen Hilfe zu.

Hessen

Lübcke-Untersuchungsausschuss berät über fehlende Akten

Schutz vor Ansteckung: Plakataktion der Landesregierung

Vier Aktivisten kommen nach Abseilaktionen in U-Haft

A49-Gegner nach Abseilaktionen in U-Haft: Weitere Rodungen

Offenbach verzeichnet Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200

Merz hält CDU-Parteitag-Absage noch nicht für endgültig

Mecklenburg-Vorpommern

Landtag berät über Corona-Nachtragshaushalt

Die Schweriner Landesregierung legt dem Landtag am heutigen Mittwoch einen Nachtragshaushalt zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise vor, der die Aufnahme von 2,15 Milliarden Euro neuen Schulden vorsieht. Sollte er so beschlossen werden, würde mit 12,2 Milliarden Euro der höchste Schuldenstand in der Geschichte Mecklenburg-Vorpommerns erreicht.

Maskenpflicht in Ministerien angekündigt

In Ministerien und Landesbehörden Mecklenburg-Vorpommerns muss künftig ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Die Bedeckungen seien etwa in den Gängen und Fluren anzulegen, kündigte die Landesregierung nach einer Kabinettsberatung am Dienstag in Schwerin an. Diese Regelung solle in den kommenden Tagen in Kraft treten, ein genauer Zeitpunkt wurde zunächst nicht genannt. In der Staatskanzlei gelte bereits eine Maskenpflicht, sagte ein Regierungssprecher. Diese sei nach dem positiven Corona-Befund eines Mitarbeiters in der vergangenen Woche eingeführt worden.

Durchsuchungen in rechter Szene in Vorpommern-Greifswald

300 Polizeibeamte waren am Dienstag in Vorpommern unterwegs, um Wohnungen von mutmaßlichen Mitgliedern der rechten Szene zu durchsuchen. Die Aktion wirbelt so viel Staub auf, dass die Ermittler schon während der Durchsuchungen informierten.

Ministerium gibt Neu-Erlass gegen Reichskriegsflaggen heraus

Mit einem neuen Erlass will das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommerns für eine erhöhte Sensibilität gegen die in der rechtsextremen Szene verbreiteten Reichs- und Reichskriegsflaggen sorgen. «Die Reichs(kriegs)flagge ist zum Symbol von Rechtsextremisten, Reichsbürgern und Menschen geworden, die unserer Demokratie feindlich gegenüberstehen, die Hass, Verachtung und Ausländerfeindlichkeit schüren. Mit dem Erlass gehen wir entschieden dagegen vor und schaffen Rechtssicherheit für die Vollzugsbehörden», sagte Innenminister Lorenz Caffier (CDU) in einer am Dienstag veröffentlichten Mitteilung.

Hilfsgelder sollen Wirtschaft über den Winter helfen

Mit verschiedenen Programmen versucht die Landesregierung, die Wirtschaft in der Corona-Krise zu stabilisieren. Der zuständige Minister erklärt, worum es geht. Dabei sind viele Details zu beachten.

Corona-Pandemie greift in MV weiter um sich

Die Corona-Infektionszahlen in Mecklenburg-Vorpommern steigen wie in ganz Deutschland weiter an. Noch aber ist ein wichtiger Schwellenwert im Nordosten nicht erreicht.

Niedersachsen & Bremen

Gesundes Organ entfernt: Zivilprozess um Schmerzensgeld

Wegen der Entnahme des falschen Organs bei einer OP beginnt am heutigen Mittwoch (11 Uhr) vor dem Landgericht Bremen die Zivilverhandlung um Schadenersatz und Schmerzensgeld. Ein Arzt im Krankenhaus hatte dem Kläger im Oktober 2017 aus Unachtsamkeit die linke, gesunde Niere statt der Milz entfernt. Der Kläger, der zum Operationszeitpunkt 18 Jahre alt war, verlangt Schadenersatz, Schmerzensgeld und den Ersatz zukünftiger Schäden. Die Parteien streiten unter anderem darüber, ob der Behandlungsfehler als grob einzuordnen ist. Die Kammer hat zunächst eine Güteverhandlung anberaumt. Wenn sich Kläger und das beklagte Krankenhaus nicht einigen können, wird der Prozess fortgeführt.

Trauerfeier im Bundestag für gestorbenen Oppermann

Der Bundestag nimmt am heutigen Mittwoch (12.00 Uhr) mit einer Trauerfeier Abschied von seinem völlig unerwartet gestorbenen Vizepräsidenten Thomas Oppermann (SPD) aus Göttingen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich werden dabei die Reden halten. Schäuble hatte zuvor erklärt, er werde Oppermann als «Vollblut-Parlamentarier» in Erinnerung behalten. Das Präsidium des Bundestags verliere mit ihm einen besonnenen Kollegen von hohem juristischen Sachverstand und großer politischer Erfahrung.

Deutsche Kulturhauptstadt 2025 wird verkündet

Eine europäische Auswahljury wird am heutigen Mittwoch in Berlin die Empfehlung für die deutsche Kulturhauptstadt 2025 verkünden. Auf ein Votum zu ihren Gunsten hoffen Chemnitz, Hannover, Hildesheim, Magdeburg und Nürnberg. Die fünf Städte waren im Dezember auf die Shortlist gesetzt worden. Gleichzeitig waren damit die Mitbewerber Dresden, Gera und Zittau ausgeschieden.

Ohne Führerschein, aber mit Waffen im Auto unterwegs

Ohne Führerschein, aber dafür mit mehreren Waffen war ein 31-Jähriger auf der Autobahn 1 bei Elsdorf unterwegs. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, fanden die Beamten bei einer Kontrolle drei erlaubnispflichtige Schusswaffen und ein nicht zulässiges Luftgewehr im Auto des Mannes. Da der 31-jährige Holländer über keine entsprechende waffenrechtliche Erlaubnis zum Besitz und Führen der Waffen verfüge, seien diese beschlagnahmt worden. Zudem wurde ihm laut Polizei wegen der fehlenden Fahrerlaubnis die Weiterfahrt verboten.

Abtrünnige AfD-Abgeordnete dämpfen Hoffnung auf Neustart

Am Vorabend eines Einigungsversuchs haben die drei abtrünnigen AfD-Abgeordneten in Niedersachsen die Hoffnung auf eine schnelle Neugründung der im Streit zerbrochenen Landtagsfraktion gedämpft. Man befinde sich weiterhin mitten in dem mit viel Mühe vom AfD-Bundesvorstand initiierten Mediationsverfahren, teilten die bisherige Fraktionschefin Dana Guth sowie die Abgeordneten Stefan Wirtz und Jens Ahrends am Dienstagabend mit. Deshalb habe sie die Einladung der sechs übrigen Abgeordneten zu einer «bedingungslosen Neugründung» einer Fraktion an diesem Mittwoch im Landtag überrascht.

Amateurfußball in Bremen bis zum 16. November ausgesetzt

Der Amateurfußball in Bremen wird wegen der Corona-Pandemie vorerst bis zum 16. November ausgesetzt. Das gab der Fußball-Verband des kleinsten deutschen Bundeslandes am Dienstagabend nach mehreren Videokonferenzen mit seinen Vereinen bekannt.

Nordrhein-Westfalen

Zweijähriger ertrank im Schwimmbad: Urteil erwartet

Einen Moment passte die Tante nicht auf - da ertrank ihr zweijähriger Neffe in einem Gelsenkirchener Schwimmbad. Nun steht sie vor Gericht, am Mittwoch wird das Urteil erwartet.

Visa gegen Bezahlung? Kreismitarbeiterin vor Gericht

Wegen Bestechlichkeit und Urkundenfälschung steht eine Mitarbeiterin des Kreises Lippe ab heutigen Mittwoch (9.00 Uhr) vor dem Landgericht Detmold. Die 45-jährige Deutsche soll in der Ausländerbehörde von 2014 bis 2016 in mindestens 44 Fällen gegen Geldzahlungen Einreisevisa und Aufenthaltsgenehmigungen für Flüchtlinge aus Syrien und Irak ausgestellt haben. Laut Anklage sollen so rund 250 000 Euro zusammengekommen sein. Mehrere Banken hatten Verdacht geschöpft und Anzeigen wegen Geldwäsche erstattet. Daraufhin nahm die Polizei Ermittlungen auf. Die Detmolderin bestreitet die Vorwürfe. Bis Dezember hat das Landgericht vorerst neun Verhandlungstermine angesetzt.

Duell der Verlierer: BVB gegen St. Petersburg in Zugzwang

Das zweite Gruppenspiel zwischen dem BVB und St. Petersburg wird zum Duell der Verlierer. Beide Teams sind mit einer Niederlage in die Champions League gestartet und deshalb in Zugzwang.

150 000-Euro-Klage: Soldat verlor Auge bei Häuserkampf-Übung

Vor dem Bonner Landgericht wird heute die Klage eines Berufssoldaten verhandelt. Er hat die Bundeswehr - das Bundesverteidigungsministerium mit Sitz in Bonn - auf 150 000 Euro Schmerzensgeld verklagt. Bei einer Häuserkampf-Übung im Januar 2018 auf dem Truppenübungsplatz Lehnin in Brandenburg soll dem 39-jährigen Unteroffizier durch einen der zwölf Teilnehmer aus einer Entfernung von acht bis zehn Metern das rechte Auge ausgeschossen worden sein.

2:2 gegen Real: Gladbach erlebt bittere Europapokal-Minuten

Traumhaftes Spiel mit ganz bitterem Ende: Borussia Mönchengladbach hat auch die Königlichen von Real Madrid schwer ins Wanken gebracht - und wieder nicht gewonnen. Das Team von Trainer Marco Rose führte am Dienstagabend in der Champions League bis zur 87. Minute mit zwei Toren. Nach fahriger, unglücklicher Schlussphase reichte es gegen das Starensemble aber nur zu einem 2:2 (2:2). Marcus Thuram (33./58.) war nach Vorlagen des starken Alassane Pléa erfolgreich. Karim Benzema (87.) und Casemiro (90.+3) trafen für die Madrilenen um Nationalspieler Toni Kroos.

Laschet will einheitliche Kontaktbeschränkungen

Alle privaten Feiern absagen, die Schwächsten besser schützen, wirtschaftlich Gebeutelte finanziell entschädigen und vor allem bundeseinheitliche Standards setzen - das ist das Rezept von NRW-Ministerpräsident Laschet für den neuen «Corona-Gipfel».

Rheinland-Pfalz

Dreyer berät mit Merkel und Länderchefs über Beschränkungen

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Augsburg gegen Mainz ohne Zuschauer

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Zahl der Corona-Neuinfektionen im Saarland steigt um 270

Baldauf gegen zu starke Einschränkungen für Gastronomie

Sachsen

Kretschmer optimistisch vor Corona-Krisentreffen mit Merkel

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist optimistisch, dass sich Bund und Länder in der Corona-Krise auf ein gemeinsames Vorgehen einigen. Das sagte der 45-Jährige am Vorabend einer Videokonferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am heutigen Mittwoch in Berlin. Er selbst gehe in die Konferenz mit dem Wissen, dass man in dieser Phase handeln müsse, betonte Kretschmer.

Deutsche Kulturhauptstadt 2025 wird verkündet

Eine europäische Auswahljury wird am heutigen Mittwoch in Berlin die Empfehlung für die deutsche Kulturhauptstadt 2025 verkünden. Auf ein Votum zu ihren Gunsten hoffen Chemnitz, Hannover, Hildesheim, Magdeburg und Nürnberg. Die fünf Städte waren im Dezember auf die Shortlist gesetzt worden. Gleichzeitig waren damit die Mitbewerber Dresden, Gera und Zittau ausgeschieden.

Kretschmer stimmt auf neue Phase ein: Priorität Schule/Kita

Die Sorgenfalten nehmen zu. Da die Corona-Zahlen in Sachsen derzeit rasant steigen, muss der Freistaat seine bisherigen Konzepte überdenken. Ein Lockdown soll auf jeden Fall verhindert werden.

CDU-Fraktion im Landtag gegen «Lockdown-Light» in Sachsen

Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen hat sich trotz rasant ansteigender Corona-Neuinfektionen gegen einen «Lockdown-Light» ausgesprochen. Der würde die ohnehin schon stark angeschlagene Gastronomie noch weiter belasten, erklärte der Abgeordnete Jan Hippold am Dienstagabend in Dresden. Ein solcher Lockdown sei kein praktikabler Weg, um die Entwicklung der Infektionszahlen in den Griff zu bekommen.

Ermittlungen gegen Ex-Anwalt von Lübcke-Angeklagtem

Wegen eines mutmaßlich erfundenen Geständnisses des Hauptangeklagten im Mordfall Lübcke ermittelt die Staatsanwaltschaft Kassel nun gegen seinen Ex-Anwalt. Es sei ein Verfahren gegen einen früheren Verteidiger wegen des anfänglichen Verdachts der Anstiftung zur falschen Verdächtigung eingeleitet worden, sagte ein Behördensprecher. Der Mord am nordhessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke wird momentan vor dem Oberlandesgericht Frankfurt verhandelt. Frank Hannig aus Sachsen hatte dort bis Juli den Verdächtigen Stefan Ernst verteidigt und soll für ihn Teile eines Geständnisses erfunden haben.

Oberlandesgericht Dresden verurteilt Bachmann und Pegida

Der Dresdner Seenotrettungsverein Mission Lifeline hat gegen Lutz Bachmann und den Pegida-Förderverein ein Ordnungsgeld wegen Beschimpfungen als «Schlepper» erstritten. Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden verurteilte den Chef der islam- und ausländerfeindlichen Bewegung sowie deren Verein laut Mitteilung von Mission Lifeline vom Dienstag zur Zahlung von insgesamt 4000 Euro oder 200 Tagen Ersatzhaft. Gegen Bachmann verhängte der Senat - ausgehend von einem monatlichen Nettoeinkommen «von - nur! - 600 Euro» 2400 Euro oder 120 Tage Ersatzhaft wegen ehrverletzender Aussagen in den sozialen Netzwerken. Eine OLG-Sprecherin bestätigte den Beschluss vom 16. Oktober.

Sachsen-Anhalt

«Temporärer Lockdown»? Bund und Länder verhandeln Neuregeln

Wegen der deutlich gestiegenen Infektionszahlen beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder heute über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) bereitete die Sachsen-Anhalter am Dienstag darauf vor, dass bei der Videoschalte am heutigen Mittwoch weitere bundesweite Einschränkungen beschlossen werden könnten. Diskutiert werde etwa ein «temporärer Block eines Lockdowns in Deutschland», sagte Haseloff. Der könnte demnach drei bis vier Wochen lang gelten.

Deutsche Kulturhauptstadt 2025 wird verkündet

Eine europäische Auswahljury wird am heutigen Mittwoch in Berlin die Empfehlung für die deutsche Kulturhauptstadt 2025 verkünden. Auf ein Votum zu ihren Gunsten hoffen Chemnitz, Hannover, Hildesheim, Magdeburg und Nürnberg. Die fünf Städte waren im Dezember auf die Shortlist gesetzt worden. Gleichzeitig waren damit die Mitbewerber Dresden, Gera und Zittau ausgeschieden.

Stahlknecht sagt im U-Ausschuss zum Halle-Anschlag aus

Wieso wurde die Synagoge in Halle an Jom Kippur im vergangenen Jahr nicht besser bewacht? Wie lief der Polizei-Einsatz beim Anschlag und wie die Kommunikation zwischen den Behörden? Diesen Fragen werden sich im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Magdeburger Landtags am heutigen Mittwoch +eine Reihe von Topbeamten stellen müssen. Neben Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) sind seine damalige Staatssekretärin Tamara Zieschang, Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) und Halles Sicherheitschef Tobias Teschner geladen.

Gericht kippt Beherbergungsverbot in Sachsen-Anhalt

Die Anzahl der Corona-Neuinfektionen steigt auch in Sachsen-Anhalt. Das Land will mit weiteren Maßnahmen reagieren, gleichzeitig geht jedoch die Justiz dazwischen. Es geht um Grundrechte und Verhältnismäßigkeit.

Auch in Sachsen-Anhalt künftig Strafen für Maskenverweigerer

Wer seine Maske nicht wie vorgeschrieben trägt, muss künftig auch in Sachsen-Anhalt zahlen. Es könnten Verwarn- und Bußgelder bei Verstößen gegen die Pflicht zum Masketragen verhängt werden, teilte die Staatskanzlei am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Magdeburg mit. Fällig werden können 50 bis 75 Euro, je nach Lage vor Ort mit der Zahl der Infektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen.

Unbekannter überfällt Kassiererin mit Messern und flüchtet

Ein Unbekannter hat im Saalekreis eine Kassiererin in einem Supermarkt mit zwei Messern bedroht und Bargeld gefordert. Wie die Polizei am Dienstagabend mitteilte, hatte der Mann von einer zweiten Verkäuferin verlangt, einen Tresor zu öffnen und weiteres Geld an ihn auszuhändigen. Nach dem Überfall in Braunsbedra flüchtete er. Wie viel Geld der Mann erbeutete, war zunächst unklar. Die beiden Mitarbeiterinnen des Einkaufladens blieben bei dem Angriff unverletzt.

Thüringen

Ramelow setzt weiter auf lokale Corona-Einschränkungen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) setzt weiter auf lokale Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Infektionen und ist gegen einen bundesweiten Lockdown. Mit dieser Position geht Ramelow am heutigen Mittwoch in die Videokonferenz der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Einem erneuten, pauschalen Herunterfahren des öffentlichen Lebens ohne Beteiligung der Parlamente werde er seine Zustimmung verweigern, hatte Ramelow angekündigt.

Weimarer Land jetzt auch Corona-Risikogebiet

Auch der Kreis Weimarer Land ist jetzt Corona-Risikogebiet. Am Dienstag hat sich dort die Zahl der Neuinfektionen innerhalb der vergangenen sieben Tag auf 51,2 je 100 000 Einwohner erhöht, wie das Landratsamt mitteilte. Die Kreisverwaltung reagierte mit einem Verbot von Volksfesten und der Begrenzung von Teilnehmerzahlen bei privaten Feiern und Vereinsveranstaltungen. Feier mit mehr als 25 Menschen in geschlossenen Räumen und 50 unter freiem Himmel sind untersagt. Kreisangehörige Gemeinden sollen kommunale Gebäude möglichst nicht mehr für Privatfeiern vermieten. Eine entsprechende Allgemeinverfügung soll am 31. Oktober in Kraft treten.

Häusliche Gewalt: Kampagne soll in Erfurt aufklären

Gerade in einer Pandemie-Phase mit besonders vielen Beschränkungen äußern Experten die Furcht, dass es zu mehr häuslicher Gewalt kommen könnte. Doch die Situation ist komplizierter.

107,39 Infektionen pro 100 000 Einwohner im Altenburger Land

Im Altenburger Land hat die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus am Dienstag die Marke von 100 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten. Das Gesundheitsamt des Landkreises habe von Montag auf Dienstag weitere 19 positive Coronavirus-Fälle gemeldet, teilte das Landratsamt mit. Die aktuelle 7-Tage-Inzidenz betrage damit 107,39 pro 100 000 Einwohner.

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