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News

Knapp 100 Tage vor Austritt: London verstärkt Vorbereitungen für Brexit ohne Abkommen
AfD-Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik abgewiesen
Dass die Kanzlerin 2015 Tausende Flüchtlinge ohne große Kontrollen ins Land ließ, gefällt nicht allen. Die AfD wollte mit einer Verfassungsklage gegen diese Entscheidung «die Welt verändern». Doch das scheitert schon an der Unzulässigkeit der Anträge.
Keine Zusage Trumps zur Auslieferung Gülens
Der türkische Präsident Erdogan macht den Prediger Gülen für den Putschversuch vom Juli 2016 verantwortlich - und fordert dessen Auslieferung aus den USA. Ankara erweckt den Eindruck, US-Präsident Trump würde ihr entgegenkommen. Im Weißen Haus klingt das anders.
Drei Jahre Haft für Raser nach tödlichem Unfall
Ein Fußgänger wird in Mönchengladbach von einem Auto erfasst, durch die Luft geschleudert und stirbt. Er soll Opfer eines illegalen Autorennens geworden sein. Das Gericht lässt zwar die Mordanklage gegen den Raser fallen, aber das Urteil hat es dennoch in sich.
Tödlicher Unfall kurz vor dem Ende des deutschen Bergbaus
Ein tragischer Todesfall wenige Tage vor dem offiziellen Ende der deutschen Steinkohleförderung: Ein 29-Jähriger - wohl ein erfahrener Bergmann - kommt in Ibbenbüren unter Tage ums Leben.
Terror-Finanzierung? Ermittler durchsuchen Berliner Moschee
Einige Berliner Moscheen gelten als Treffpunkte der islamistischen Szene. Manche Prediger stehen im Verdacht, Beziehungen zu Terroristen zu unterhalten. Nun schlägt die Berliner Polizei zu, um Beweise für solche Aktivitäten zu finden.
Umfrage: Begriff "Die Mannschaft" bleibt - richtig so?
DFB hält an Begriff fest

Inland
Die militanten G20-Gegner hatten in ganz Hamburg Autos in Brand gesetzt. Foto: Christophe Gateau © dpa - Deutsche Presse-Agentur
G20-Prozess um Brandstiftungen beginnt mit Applaus
Sie zogen eine Spur der Verwüstung durch die noble Hamburger Elbchaussee: 220 Vermummte konnten beim G20-Gipfel im vergangenen Jahr ungestört Autos anzünden und schwere Zerstörungen anrichten, weil die Polizei anderswo beschäftigt war. Nun stehen fünf junge Männer vor Gericht.
Das Baukindergeld, das der früheren Eigenheimzulage ähnelt, kann seit dem 18. September 2018 beantragt werden. Foto: Patrick Pleul © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Begehrter Zuschuss: Fast 50.000 Baukindergeld-Anträge
Bereits eine Milliarde Euro ist verteilt. Das Baukindergeld lockt viele Familien an, damit der Traum vom Eigenheim Wirklichkeit wird. Spitzenreiter bei den Anträgen ist NRW. Doch bringt es überhaupt was?
Die Zentrale des Hessischen Landeskriminalamtes: Das LKA ermittelt weiter im Fall einer offenbar rechtsextremen Chatgruppe innerhalb der Polizei in Frankfurt. Foto: Boris Roessler © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Rechtes Polizei-Netzwerk: Ermittlungen auch in Mittelhessen
Die Ermittlungen gegen ein mutmaßliches rechtsextremes Netzwerk in der Frankfurter Polizei haben sich nach Mittelhessen ausgeweitet. Im Zusammenhang mit den Vorwürfen sei eine Dienststelle im Kreis Marburg-Biedenkopf durchsucht worden, hieß es aus Polizeikreisen.
Der Bundesregierung stehen im kommenden Jahr mindestens zehn Milliarden Euro für neue Projekte zur Verfügung. Foto: Carsten Koall © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Bund erzielt 2018 Überschuss von gut zehn Milliarden Euro
Der Bund wird nach einem Zeitungsbericht in diesem Jahr einen Haushaltsüberschuss im knapp zweistelligen Milliardenbereich erzielen. Das schreibt das «Handelsblatt» unter Berufung auf Regierungskreise.
Gleichberechtigung: Insgesamt rutschte Deutschland im jährlichen Index des WEF um zwei Plätze auf Rang 14 ab. Foto: Ralf Hirschberger © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Gleichberechtigung in Deutschland kommt kaum voran
2017 nahm die Kluft zwischen Männern und Frauen erstmals seit Jahren wieder zu. Dieser Trend bestätigt sich nicht. Grund zur Freude sieht das Weltwirtschaftsforum dennoch nicht.
Thilo Sarrazin, umstrittener Bestsellerautor und früherer Finanzsenator von Berlin, droht ein Parteiausschluss. Foto: Arne Dedert © dpa - Deutsche Presse-Agentur
SPD-Spitze will Sarrazin erneut aus der Partei ausschließen
Bisher hat die SPD es nicht geschafft, Thilo Sarrazin loszuwerden. Um diesmal sicher zu gehen, hat eine Kommission sein jüngstes islamkritisches Buch geprüft. Und auch Auftritte mit AfD-Leuten spielen eine Rolle. Sarrazin selbst glaubt: Ich bleibe in der SPD.
Streifenwagen vor dem 1. Polizeirevier auf der Frankfurter Einkaufsmeile Zeil. Foto: Boris Roessler © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Rechtsextremes Netzwerk in der Frankfurter Polizei enttarnt
Polizisten in Frankfurt sollen rechtem Gedankengut nahe stehen. Wie weit die Vorwürfe gehen, ist unklar. Die Behörden geben sich schweigsam, aber die Empörung ist laut.
In der Partei nicht mehr erwünscht: Doris von Sayn-Wittgenstein, die Landesvorsitzende der AfD Schleswig-Holstein. Foto: Julian Stratenschulte © dpa - Deutsche Presse-Agentur
AfD will Landeschefin Sayn-Wittgenstein rauswerfen
Folgt dem Rauswurf aus der Landtagsfraktion demnächst auch noch der Ausschluss aus der Partei? Das hofft zumindest der Bundesvorstand der AfD. Gauland & Co. wollen Doris von Sayn-Wittgenstein loswerden.
Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat sich in den Streit um das Kind eines AfD-Abgeordneten eingeschaltet. Foto: Uwe Zucchi/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Berliner Waldorfschule lehnt Kind eines AfD-Politikers ab
Müssen Waldorfschulen Kinder von rechtslastigen Politikern aufnehmen? Wie tolerant sind bürgerliche und links-alternative Kreise gegenüber Andersdenkenden? In der Hauptstadt wird darüber heftig gestritten.
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will die Erzieherausbildung attraktiver machen. Foto: Bernd von Jutrczenka © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Giffey will Ausbildung für Erzieher vergüten
Den Kitas gehen die Erzieher aus. Familienministerin Giffey will deshalb vor allem die Ausbildung attraktiver machen - und den Ländern dafür Millionen zuschießen. Ob das reicht, ist umstritten.

Wirtschaft
Die Vorgaben sind schärfer, als die Autoindustrie und die Bundesregierung dies ursprünglich wollten. Foto: Marijan Murat © dpa - Deutsche Presse-Agentur

Europas Autobauer reagieren entsetzt auf schärfere CO2-Werte

Der Dax ist der wichtigste Aktienindex in Deutschland. Foto: Fredrik von Erichsen © dpa - Deutsche Presse-Agentur

Dax legt leicht zu

Ein Fahrverbotsschild für Fahrzeuge mit Diesel-Motor bis Euro5 steht an der Max-Brauer-Allee in Hamburg. Foto: Daniel Bockwoldt © dpa - Deutsche Presse-Agentur

Vorerst kein Fahrverbot in Frankfurt

Der Deutsche Aktienindex (DAX) zeigt die Wertentwicklung der größten deutschen Unternehmen. Foto: Frank Rumpenhorst/Illustration © dpa - Deutsche Presse-Agentur

DAX: Kurse im XETRA-Handel am 18.12.2018 um 13:05 Uhr

Kräne im Hamburger Hafen: Das wichtigste deutsche Konjunkturbarometer ist damit den vierten Monat in Folge gesunken. Der negative Trend setzt sich also fort. Foto: Axel Heimken © dpa - Deutsche Presse-Agentur

RWI schließt sich trüberen Konjunkturprognosen an

Trotz anhaltender Skepsis bei ausländischen Firmen hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping eine weitere Öffnung der chinesischen Wirtschaft in Aussicht gestellt. Foto: Mark Schiefelbein/AP © dpa - Deutsche...

China feiert 40 Jahre Öffnung: Xi verspricht mehr Reformen

VW-Konzernchef Herbert will das Unternehmen noch stärker umbauen als bisher geplant. Foto: Swen Pförtner © dpa - Deutsche Presse-Agentur

VW-Chef Diess kündigt verschärftes Umbauprogramm an

Die meisten Verbraucher dürften 2019 mehr Geld zur Verfügung haben. Foto: Andrea Warnecke © dpa - Deutsche Presse-Agentur

Mehr Geld für fast alle: Was bleibt 2019 im Portemonnaie?

Ausland
Mit der Waffenruhe ist die Hoffnung auf eine Entspannung der dramatischen humanitären Lage in dem bitterarmen Land auf der Arabischen Halbinsel verbunden. Foto: Mohammed Mohammed/XinHua © dpa - Deutsche Presse-Agentur
UN: Waffenruhe in wichtiger jemenitischer Hafenstadt hält
Die Waffenruhe für den strategisch wichtigen Hafen Hudaida im Bürgerkriegsland Jemen hält nach Ansicht der UN zunächst. Das gehe aus den Lageberichten aus dem Konfliktgebiet hervor, hieß es aus offiziellen Kreisen der Vereinten Nationen.
Einer von 80 ermordeten Journalisten in diesem Jahr: Jamal Khashoggi (r.) betritt das saudi-arabische Konsulat - ein Schritt, der ihn sein Leben kostet. Foto: CCTV via Hurriyet/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur
80 Journalisten wurden 2018 wegen ihrer Arbeit getötet
In vielen Ländern ist Journalismus ein gefährlicher Beruf. Morde an Reportern bleiben ungesühnt, die Repression wird immer raffinierter.
Aleksandar Vucic, Präsident von Serbien, spricht während des Treffens des UN-Sicherheitsrates im Hauptquartier der Vereinten Nationen. Foto: Craig Ruttle/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Präsidenten von Kosovo und Serbien geraten aneinander
Zehn Jahre nach Ausrufung seiner Unabhängigkeit will das kleine Kosovo eine kleine Armee aufbauen. Das empört den großen Nachbarn Serbien und das noch größere Russland, die plötzlich um die Sicherheit der Region am Balkan fürchten.
FBI-Sonderermittler Robert Mueller hatte empfohlen, Michael Flynn wegen dessen Kooperation bei den Russland-Ermittlungen nicht zu inhaftieren. Foto: Susan Walsh/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Strafmaß gegen Trumps Ex-Sicherheitsberater wird verkündet
Erst in der vergangenen Woche wurde Michael Cohen verurteilt, der frühere Anwalt von US-Präsident Trump muss drei Jahre hinter Gitter. Nun ist der Nächste aus dem Trump-Umfeld dran: Kommt Trumps früherer Sicherheitsberater Flynn mit einer Bewährungsstrafe davon?
Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch: Der UN-Migrationspakt soll Flüchtlingen besseren Zugang zu Schulen, Arbeit und Gesundheitsversorgung verschaffen. Foto: Km Asad/ZUMA Wire © dpa - Deutsche Presse-Agentur
UN einigen sich auf Flüchtlingspakt
Hitzige Debatten gingen dem UN-Migrationspakt voraus. Die Abstimmung zum Flüchtlingspakt geht dagegen mühelos über die Bühne. Nur die USA und Ungarn stimmen dagegen. Tschechiens populistischer Regierungschef kann offenbar in letzter Minute noch zum Ja bewegt werden.
Demonstranten vor dem Hauptsitz des öffentlich-rechtlichen ungarischen Rundfunks MTVA. Foto: Balazs Mohai/MTI/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Ungarn: Protest gegen Regierung verlagert sich zum Staats-TV
Die Demonstrationen gegen die Regierung in Budapest lassen nicht nach. Oppositionsabgeordnete verschanzen sich im Fernsehgebäude. Nach fast 24 Stunden verlassen sie es - die Protestierenden feiern sie wie Helden.
Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, warnt vor einer erneuten Volksabstimmung. Foto: Ye Pingfang/XinHua © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Labour-Chef Corbyn kündigt Vertrauensabstimmung gegen May an
Theresa May will ihr Abkommen für den EU-Austritt in die Weihnachtsferien retten. Die Chancen, dafür im Parlament eine Mehrheit zu gewinnen, scheinen noch weiter zu schrumpfen.
Fahndungsaufruf: Die USA klagen sieben Agenten des Militärgeheimdiensts GRU unter anderem wegen der Cyberattacke auf die Welt-Anti-Doping-Agentur WADA an. Foto: Jacquelyn Martin/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Russland hat vor Trump-Wahl gezielt US-Wähler beeinflusst
Russland hat einem Bericht des US-Senats zufolge gezielt mit Wort, Bild und Videos in sozialen Netzwerken die Wahl von US-Präsident Donald Trump im Jahr 2016 unterstützt.

Panorama
Skandinavische Rucksacktouristinnen tot in Marokko gefunden
Einen Monat wollten zwei junge Studentinnen aus Norwegen und Dänemark durch Marokko wandern. Dann passiert am höchsten Berg Nordafrikas ein Drama. In einer abgelegenen Region werden ihre Leichen entdeckt.
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Schon wieder keine weiße Weihnacht
Wann wird's mal wieder richtig Winter, könnte man in Abwandlung von Rudi Carrells Sommerlied fragen. Jedenfalls nicht zu Weihnachten, so viel ist jetzt klar.
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Chicago: Zwei Polizisten bei Ermittlungen von Zug überrollt
«Diese tapferen jungen Männer waren vollauf damit beschäftigt, eine mögliche Bedrohung ausfindig zu machen», heißt es nach einem tragischen Unglück in Chicago. Es traf zwei Polizisten, die ihre Arbeit machen wollten.
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74-Jähriger in Bochum von der Polizei erschossen
Ein 74-jähriger Mann greift bei einer Polizeikontrolle nach einem «waffenähnlichen» Gegenstand. Ein Polizist feuert, trifft ihn tödlich. Gegen den Beamten laufen nun Ermittlungen.
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Viele «Unwort»-Vorschläge drehen sich um Flüchtlingspolitik
Von «Lügenpresse» bis «Alternative Fakten»: Eine sprachkritische Jury macht jedes Jahr auf problematische Wortschöpfungen aufmerksam. Diesmal wurden «Asyltourismus» und «DSGVO» bislang am häufigsten als «Unwort des Jahres» vorgeschlagen.
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Mutmaßlicher Messerstecher von Nürnberg schweigt
Nach der Messerattacke auf drei Frauen in Nürnberg sitzt ein Tatverdächtiger in Untersuchungshaft. Der 38-Jährige schweigt zu den Vorwürfen. Die Polizei hofft auf eine Zeugin.
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Umfrage: Großstädte rüsten bei Blitzern auf - gut so?
Raserbremse oder bloße Abzocke?
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Wetterdienst warnt vor rutschigen Straßen in Deutschland
Nach Schnee und Regen sind viele Straßen glatt. Der Deutsche Wetterdienst bittet Autofahrer, vorsichtig zu fahren.
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Polizei fasst mutmaßlichen Messerangreifer von Nürnberg
Schneller Fahndungserfolg: Nach den Messerattacken auf drei Frauen in Nürnberg sind sich die Ermittler sicher, den mutmaßlichen Täter geschnappt zu haben. Er ist für die Polizei kein Unbekannter: Die Vorstrafen des 38-Jährigen ziehen sich «quer durchs Strafgesetzbuch».
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Autofahrer aufgepasst! Neue Gefahr durch Schnee und Eis
Autofahrer müssen auch in der Nacht zu Montag wieder mit gefährlicher Glätte rechnen. Vor allem im Osten Deutschlands können bei Temperaturen zwischen minus zwei und plus zwei Grad Schnee und gefrierender Regen die Straßen in Rutschbahnen verwandeln.
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Streiks bei Amazon halten an

Manchester United entlässt José Mourinho (55)

Kurz fordert mehr Investitionen in Afrika

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Frei: Mordanklage wegen Abtreibung fallengelassen

EU-Afrika-Gipfel in Wien zu wirtschaftlicher Zusammenarbeit

Wetter
7-Tage-Trend: Graue statt weiße
7-Tage-Trend: Graue statt weiße Weihnachten
Wie wird das Wetter im bevorstehenden Wochenverlauf? Unsere Meteorologen blicken täglich auf das aktuelle Wettergeschehen und geben Dir eine Vorhersage, wie sich das Wetter an den kommenden Tagen entwickelt. Sind Regen oder Sonnenschein zu erwarten? Was ist mit Nebel und Hagel? Und was machen die Temperaturen? In diesem Video erfährst Du alles über den aktuellen Wettertrend für Deutschland.
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3-Tage-Vorhersage: Sturmböen folgen auf
3-Tage-Vorhersage: Sturmböen folgen auf Glättegefahr
Vorsicht vor Blitzeis! Am Mittwoch und Donnerstag kann es nachts und am Morgen gefährlich glatt werden! Zum Start ins Wochenende am Freitag wird dann eher der Wind zum Thema, denn es drohen Sturmböen. Zudem wird es nasser und milder. In der 3-Tage-Wettervorhersage präsentiert unser Meteorologe Bernd Madlener Details.
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Kein Schnee in Sicht- Herbststurm zum
Kein Schnee in Sicht- Herbststurm zum Winteranfang
Der kurze Wintereinbruch endet in der Woche vor Weihnachten schon wieder. Am Dienstag ist es herbstlich. Der Winter fängt offiziell erst am kommenden Freitag an, doch es wird nicht kälter, sondern wärmer und stürmischer.
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Wetter heute: Sonne erzielt
Wetter heute: Sonne erzielt Teilerfolg
Wie entwickelt sich das Wetter heute? Wo wird es gefährlich und was machen die Temperaturen? In unserem täglich frisch produzierten Wetter am Morgen erfährst Du alles, was Du zum Start in den Tag wissen musst!
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So ungefähr wird es auch zu Weihnachten aussehen: Radfahrer sind morgens bei dunstigem und regnerischem Wetter in FRankfurt am Main unterwegs. Foto: Frank Rumpenhorst © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Schon wieder keine weiße Weihnacht
Wann wird's mal wieder richtig Winter, könnte man in Abwandlung von Rudi Carrells Sommerlied fragen. Jedenfalls nicht zu Weihnachten, so viel ist jetzt klar.
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Wetter am Abend: Im Osten gefährlich
Wetter am Abend: Im Osten gefährlich glatt
Welche Wetterlage erwartet uns in den kommenden Tagen? Wie entwickeln sich die Temperaturen und wo muss mit Niederschlag gerechnet werden? Bereits am Abend bekommst Du ausführliche Wetterinformationen für die kommende Nacht und den Folgetag. Unsere Meteorologen präsentieren zudem die weiteren Wetteraussichten kompakt und kompetent in einem Video.
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Das Wort «Unwort» ist in einem Wörterbuch markiert. Foto: David-Wolfgang Ebener © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Viele «Unwort»-Vorschläge drehen sich um Flüchtlingspolitik
Von «Lügenpresse» bis «Alternative Fakten»: Eine sprachkritische Jury macht jedes Jahr auf problematische Wortschöpfungen aufmerksam. Diesmal wurden «Asyltourismus» und «DSGVO» bislang am häufigsten als «Unwort des Jahres» vorgeschlagen.
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Schnee schmiltzt - bis zu 10 Grad diese
Schnee schmiltzt - bis zu 10 Grad diese Woche
Das Wetter hat uns zum dritten Advent mit Schnee belohnt und jetzt das. Kurz vor Weihnachten setzt nun das Weihnachtstauwetter ein. Am Montag gibt es noch eine Mischung aus Regen und Schnee. Den Vormittag können die Straßen gefährlich glatt sein.
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Schneefall in Hamburg: Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Glätte auf den Straßen. Foto: Bodo Marks © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Wetterdienst warnt vor rutschigen Straßen in Deutschland
Nach Schnee und Regen sind viele Straßen glatt. Der Deutsche Wetterdienst bittet Autofahrer, vorsichtig zu fahren.
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Zwei Schneepflüge des Winterdienstes räumen eine schneebedeckte Bundesstraße in Baden-Württemberg. Auch für die Nacht zu Montag wird vor gefährlicher Glätte gewarnt. Foto: Thomas Warnack © dpa -...
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Autofahrer müssen auch in der Nacht zu Montag wieder mit gefährlicher Glätte rechnen. Vor allem im Osten Deutschlands können bei Temperaturen zwischen minus zwei und plus zwei Grad Schnee und gefrierender Regen die Straßen in Rutschbahnen verwandeln.
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Regional News
Jürgen Resch, einer der Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Foto: Arne Dedert © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Eilantrag zu Dieselfahrverbot in Frankfurt gescheitert
Frankfurt/Main/Kassel (dpa/lhe) - In Frankfurt wird es bis zu einer endgültigen gerichtlichen Klärung keine Dieselfahrverbote geben. Der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) lehnte am Dienstag einen Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ab. Sie hatte durchsetzen wollen, dass die Fahrverbote trotz des laufenden Rechtsstreits mit dem Land zum 1. Februar 2019 umgesetzt werden.
Auf einem Sprengplatz wird ein Karton voller Pyrotechnik aus dem Ausland kontrolliert gesprengt. Foto: Patrick Pleul/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Polizei zieht verbotene Feuerwerkskörper aus dem Verkehr
Die Bundespolizei schlägt gegen illegal eingeführte Pyrotechnik gleich dreimal an einem Tag zu. Der größte Coup ist die Beschlagnahme von elf Kilo Sprengstoff.
Landesregierung will nur VW auf Schadenersatz verklagen. Foto: Hauke-Christian Dittrich © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Landesregierung will nur VW auf Schadenersatz verklagen
Stuttgart (dpa/lsw) - Die grün-schwarze Landesregierung will außer Volkswagen vorerst keine weiteren Autobauer wegen des Dieselskandals auf Schadensersatz verklagen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte am Dienstag in Stuttgart, dass es keine solchen Überlegungen gebe. Bei Klagen müsse man immer die Aussicht auf Erfolg prüfen. «Das ist hier der Fall.» Bei VW liege das auf der Hand. Die Landeshaushaltsordnung verpflichte die Regierung zu der Klage, sagte der Grünen-Politiker. Sie diene der Vermeidung der Verjährung.
Ein Richterhammer aus Holz liegt auf einem Tisch. Foto: Uli Deck/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Drei Jahre Haft für Raser nach tödlichem Unfall
Mönchengladbach (dpa/lnw) - Im Prozess um ein vermeintliches illegales Autorennen mit tödlichem Ausgang ist der 29-jährige Unfallfahrer zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Mönchengladbacher Landgericht sprach ihn am Dienstag wegen fahrlässiger Tötung schuldig. Ein 26-jähriger weiterer Autofahrer wurde wegen Unfallflucht zu 3000 Euro Geldstrafe verurteilt.
Die AOK Plus bleibt bei einem stabilen Beitragssatz von 15,2 Prozent. Foto: Arno Burgi/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur
AOK Plus hält Beiträge in Sachsen und Thüringen stabil
Schöneck (dpa/sn) - Die AOK Plus bleibt bei einem stabilen Beitragssatz von 15,2 Prozent. Das hat der Verwaltungsrat der sächsisch-thüringischen Gesundkeitskasse einstimmig beschlossen, teilte die AOK am Dienstag in Schöneck (Vogtland) mit. Damit bleibe der Beitragssatz einer der günstigsten in Deutschland und liege 0,3 Prozentpunkte unter dem durchschnittlichen Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung für 2019.
Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Foto: Christoph Schmidt © dpa - Deutsche Presse-Agentur
Kretschmann: AfD habe Würde des Parlaments beschädigt
Stuttgart (dpa/lsw) - Mit dem beispiellosen Eklat im Landtag haben die AfD-Politiker Wolfgang Gedeon und Stefan Räpple aus Sicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) die Würde des Parlaments «in erheblichem Maße» beschädigt. Er nehme nicht an, dass so etwas schon einmal in einem deutschen Parlament in der Nachkriegszeit der Fall war, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. Es gehöre zu den Regeln eines Parlaments, dass man den Anweisungen der Präsidentin Folge leiste. «Bisher halten sich alle daran. Bis auf die AfD, die jetzt damit anfängt - sowas bringt natürlich das Regelwerk unter Stress.» Das Verhalten der AfD-Parlamentarier habe «eindeutig eine extremistische Grundierung».

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