Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer fordert einen schnellen Aufbau einer Raketenabwehr gegen mögliche Bedrohungen aus Russland. «Wir haben fünf bis acht Jahre Zeit. In diesem Zeitraum müssen wir eine Raketenabwehr aufbauen. Das ist ohne Alternative», sagte Breuer den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
«Wir sehen Russland in einem Zeitfenster von fünf bis acht Jahren befähigt, einen Krieg gegen Nato-Staaten führen zu können. Bis dahin müssen wir auch in Deutschland in der Lage sein, einen solchen Angriff abzuwehren», betonte Breuer. Notwendig sei eine Lösung im Nato-Verbund.
Der russische Präsident Wladimir Putin mache auch aus seiner Intention gegenüber dem Westen kein Geheimnis, sagte Breuer. «Das bedeutet nicht, dass ein solcher Angriff in fünf bis acht Jahren Realität werden muss. Aber es ist möglich. Als Militär muss ich auf den ungünstigsten Fall vorbereitet sein, und das bedeutet, wir müssen in fünf Jahren bereit sein, uns zu verteidigen. Ein Angriff kann im kompletten Spektrum stattfinden - von Cyberattacken über Drohnen bis hin zu Raketen.»
Breuers Haltung zum Einfrieren des Ukraine-Kriegs
Der Generalinspekteur wies zugleich Äußerungen über ein Einfrieren des Ukraine-Kriegs zurück. «Das Einfrieren eines Krieges setzt die Akzeptanz hierfür auf beiden Seiten voraus. Es gibt auf der Welt kaum einen eingefrorenen Konflikt, der nicht wieder aufgeflammt wäre. Die derzeitige militärische Situation in der Ukraine lässt ein Einfrieren des Krieges weder möglich noch erstrebenswert erscheinen», machte Breuer deutlich.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte im Bundestag die Frage gestellt: «Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann?»
Breuer fordert höheres Wehretat
Zur Ertüchtigung der Bundeswehr hatte die Bundesregierung ein 100 Milliarden Euro umfassendes Sondervermögen aufgelegt. Nach Aussage von Breuer sind derzeit 80 Prozent der Gelder gebunden, bis Ende des Jahres voraussichtlich vollständig. Allerdings sei nicht alles, was bestellt werde, sofort verfügbar.
«Wir durchschreiten im Moment eine Talsohle. Das Material ist in weiten Teilen beauftragt, kommt aber in der Truppe noch nicht in einem Umfang an, den ich mir wünschen würde», sagte Breuer. Die 100 Milliarden Euro sieht er als «Anschubfinanzierung». «Wir brauchen eine Verstetigung der Verteidigungsausgaben. Der Wehretat muss dauerhaft bei zwei Prozent der Wirtschaftsleistung liegen», mahnte der Generalinspekteur.
