Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Abgeordnete verlassen Plenarsaal bei Rede von Brinker

Die Abgeordneten von SPD, CDU, Grünen und Linken haben am Donnerstag zu Beginn der Rede der AfD-Fraktionsvorsitzenden Kristin Brinker gemeinsam den Plenarsaal im Abgeordnetenhaus verlassen. Während der Aktuellen Stunde zu Beginn der Plenarsitzung ging es um das Thema «Gemeinsam rechten Umsturzphantasien eine demokratische Mobilisierung entgegenstellen - Berlin bleibt offen, vielfältig und solidarisch». Brinker hatte gerade ihre Rede begonnen, als die Abgeordneten sich von ihren Plätzen erhoben und gemeinsam rausgingen. Die Abgeordneten der AfD-Fraktion blieben sitzen.
Plenarsitzung Abgeordnetenhaus
Kristin Brinker spricht bei einer Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus. © Joerg Carstensen/dpa

Abgesprochen war das unter den Fraktionen, die den Plenarsaal verließen, den Angaben zufolge nicht. CDU-Fraktionschef Dirk Stettner sagte zur Erklärung: «Ich höre keiner Rechtsradikalen zu, wie sie nach den aktuellen Enthüllungen über rechtsextreme Netzwerke relativiert und lügt. Deswegen haben wir spontan das Plenum nach den ersten Sätzen verlassen.»

Der SPD-Abgeordnete Orkan Özdemir sagte, die Aktion sei nicht geplant gewesen. Als SPD-Fraktionschef Saleh nach seiner Rede aufgestanden sei, um den Saal zu verlassen, seien die Abgeordneten der genannten Fraktionen mitgegangen.

Grünen-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch sagte, es sei notwendig, die Auseinandersetzung mit der AfD auch im Parlament zu führen. «Heute aber wäre das falsch, der AfD beim Leugnen zuzuhören, während die Belege für rechtsextremistische Umtriebe auf dem Tisch liegen.»

Am Mittwoch war bekannt geworden, dass Brinker im Sommer bei einem Treffen unter anderem von radikalen Rechten in der Wohnung des früheren CDU-Finanzsenators Peter Kurth dabei war. Dort hatte auch der Österreicher Martin Sellner gesprochen, der als Taktgeber der rechtsextremen Identitären Bewegung gilt. Brinker hatte am Mittwoch gesagt, sie habe zuvor nicht gewusst, wer bei dem Treffen anwesend sein würde.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
77. Filmfestival in Cannes
People news
Welche deutsche Wort Cate Blanchett gerne mag
Tv & kino
Die Filmstarts der Woche
Sean «Diddy» Combs
People news
Sean «Diddy» Combs entschuldigt sich für Angriff
Online-Plattform X
Internet news & surftipps
Musk lässt Twitter-Webadressen auf x.com umleiten
Unechte Karettschildkröte schwimmt im Meeresmuseum von Stralsund
Das beste netz deutschlands
So gelingen Fotos durch die Glasscheibe eines Aquariums
KI Symbolbild
Internet news & surftipps
Europarat verabschiedet KI-Konvention
Absteiger
Fußball news
Fehleinschätzungen und Sparkurs: Köln-Absturz in die 2. Liga
Eine Auswahl von Lakritzsüßigkeiten
Familie
Nascherei mit Folgen: Wer bei Lakritz aufpassen sollte