Für die Doppelspitze der Berliner SPD gibt es neue Bewerber. Der bisherige stellvertretende Landesvorsitzende Kian Niroomand und die Co-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels, kündigten am Montag eine gemeinsame Kandidatur an. «Die SPD Berlin braucht einen Neustart», hieß es einer Erklärung der beiden. In der Vorwoche hatten bereits Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini ihren Hut in den Ring geworfen.
Und die Zahl der Bewerber-Duos dürfte bis zum Parteitag im Mai noch steigen: Erwartet wird, dass Partei- und Fraktionschef Raed Saleh ebenfalls wieder antritt, womöglich gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf. Erklärt haben sich beide dazu noch nicht.
Momentan wird die Berliner SPD von Saleh und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey geführt. Giffey, bis April 2023 Regierende Bürgermeisterin, hat bereits erklärt, nicht wieder anzutreten. Hintergrund: Im Mai 2023 hatten die Delegierten eines SPD-Landesparteitags beschlossen, dass die Doppelspitze künftig «nicht vollständig» aus Menschen bestehen soll, die gleichzeitig maßgeblich die Regierung tragen.
Niroomand (33) und Bertels (35) kritisierten die bisherige Führungsriege. «Wir brauchen eine neue Ehrlichkeit im Umgang», erklärten sie. «Es ist Zeit wegzukommen von der Kultur des unbedingten Machterhalts und der fehlenden Verantwortungsübernahme der letzten Jahre.» Die stolze Berliner SPD habe Genossinnen und Genossen an der Spitze verdient, die sich demütig, leidenschaftlich und uneigennützig in ihren Dienst stellten.
Beide wollen die Partei wieder zusammenführen, wie sie es formulierten. Insbesondere nach dem knappen Mitgliederentscheid zu der im April 2023 gebildeten Koalition mit der CDU brauche es jetzt einen «inneren Heilungsprozess». Das inhaltliche Profil der SPD wollen Niroomand und Bertels unter anderem mithilfe eines Zukunftsdialogs schärfen. Daran sollen die rund 17.500 Parteimitglieder mitwirken, aber auch die übrige Stadtgesellschaft.
Die Wahl des neuen SPD-Parteivorstands ist im Mai geplant. Denkbar ist, dass die SPD eine Mitgliederbefragung vorschaltet und es eine Art Wahlkampf zwischen den Bewerberduos mit diversen Veranstaltungen an der Parteibasis gibt. So hatte es auch die Bundes-SPD 2019 gehalten. Entschieden ist dazu in der Berliner SPD noch nichts.
Niroomand ist SPD-Kreisvorsitzender in Charlottenburg-Wilmersdorf, dem zweitgrößten Kreisverband der Partei in Berlin. Nach der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus 2023 sprach er sich gegen eine Koalition der SPD mit der CDU aus, war damit aber in der Minderheit. Bertels kommt aus Friedrichshain-Kreuzberg und bildet gemeinsam mit Susanne Fischer die Doppelspitze der Berliner SPD-Frauen. In dieser Funktion gehört sie dem SPD-Landesvorstand an.
