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120 Ausnahmegenehmigungen für ukrainische Kennzeichen in MV

Ukrainische Kennzeichen sind seit dem russischen Angriff auf die Ukraine auch in MV häufiger zu sehen. Dank einer Ausnahme können Ukrainer die heimischen Nummernschilder vorerst behalten.
Ukrainisches Kennzeichen
Ein Auto mit einem ukrainischen Autokennzeichen. © Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sind in Mecklenburg-Vorpommern mehr Autos mit ukrainischen Kennzeichen unterwegs. Eine Ausnahmeregelung zur längeren Verwendung ukrainischer Kennzeichen haben in MV bislang 120 Menschen in Anspruch genommen, wie das Landesamt für Straßenbau und Verkehr mitteilte.

Normalerweise wäre spätestens nach einem Jahr eine deutsche Zulassung fällig. Bund und Länder hatten sich aber auf Ausnahmen geeinigt, damit Ukrainer und Ukrainerinnen unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin mit ihrer ukrainischen Zulassung in Deutschland fahren können. Die Ausnahmegenehmigung besteht seit Juni vergangenen Jahres und war eigentlich bis Ende März dieses Jahres befristet. Kurz vor Ablauf wurde die Geltung bis Ende September verlängert.

Laut Landesamt geht man für ein Fahrzeug spätestens nach einem Jahr Aufenthalt in Deutschland davon aus, dass es nicht nur vorübergehend am hiesigen Verkehr teilnimmt. Damit wäre eigentlich eine Ummeldung fällig. Der Zeitraum eines Jahres berechne sich ab dem Tag des Grenzübertritts, also der Einreise nach Deutschland.

Voraussetzung für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung ist unter anderem ein ausreichender Versicherungsschutz. Laut Bundesverkehrsministerium haben sich deutsche Kfz-Haftpflichtversicherer bereiterklärt, den Haltern in der Ukraine zugelassener Fahrzeuge befristeten Versicherungsschutzes anzubieten. Das Auto muss auch eine Sicherheitsuntersuchung bestehen. Außerdem müssen die Fahrzeugbesitzer als Flüchtlinge anerkannt sein und erklären, sich nicht dauerhaft in Deutschland aufhalten zu wollen.

© dpa
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