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Ministerium lehnt Erweiterung des Designer Outlets Soltau ab

Jahrelang kämpfte das Outlet-Center an der Autobahn in Soltau für eine Vergrößerung seiner Fläche, einige umliegende Städte sind aber dagegen. Nun lehnt das Land den Antrag ab.
Designer Outlet Soltau
Das Designer Outlet Soltau ist ein Factory-Outlet-Center in Soltau. © Peter Steffen/dpa

Das Designer Outlet Soltau nahe der Autobahn 7 darf nicht erweitert werden. Das niedersächsische Landwirtschaftsministerium lehnte den Antrag der Stadt Soltau auf Erweiterung der Verkaufsfläche von derzeit 10.000 auf 15.000 Quadratmeter ab. Das teilte das Ministerium am Dienstag mit. Mehr als 80 Hersteller verkaufen nach Angaben des Centers in Soltau Markenartikel zu reduzierten Preisen. Gegen die Entscheidung des Landes kann die Stadt innerhalb eines Monats Rechtsmittel einlegen. Kritik an der Erweiterung hatte es in der Vergangenheit immer wieder von umliegenden Städten wie Lüneburg gegeben.

Die derzeitige Größenbeschränkung ergebe sich aus dem Landesraumordnungsprogramm. Es legt unter anderem fest, dass solche Betriebe nur in zentralen Orten geplant werden dürfen, um innerstädtische Versorgungsstrukturen nicht zu gefährden. Für das Center in Soltau enthalte es eine Ausnahme, die jedoch auf 10.000 Quadratmeter Verkaufsfläche beschränkt ist. Die Stadt hatte beantragt, ausnahmsweise von den Zielen der Raumordnung abweichen zu dürfen. Für eine solche Zielabweichung sind die Voraussetzungen gesetzlich geregelt: Es könne nur abgewichen werden, wenn die Abweichung raumordnerisch vertretbar ist, die Grundzüge der Planung nicht berührt werden und andere in ihren Belangen berührte öffentliche Stellen ihr Einvernehmen erteilen, hieß es in der Mitteilung weiter.

Die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen und die betroffenen Gemeinden wurden beteiligt, mehrere hätten ihre Zustimmung zur Erweiterung verweigert. Zudem ergab die Prüfung des Ministeriums, dass eine Abweichung raumordnerisch nicht vertretbar sei und die Grundzüge der Planung berühren würde.

© dpa
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