Bei der Europawahl steht aus Sicht der Grünen-Spitzenkandidatin Terry Reintke viel auf dem Spiel. Es drohe ein massiver Rechtsruck, sagte die deutsche Europaabgeordnete am Samstag beim Parteitag von Niedersachsens Grünen in Oldenburg. Die Politikerin ist europäische und deutsche Spitzenkandidatin der Grünen für die Wahl des Europaparlamentes am 9. Juni.
Reintke verwies darauf, dass bereits jetzt in einzelnen EU-Staaten Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit und Bürgerrechte eingeschränkt würden. Es sei daher enorm wichtig, Demokratie und Freiheit zu verteidigen. Sie forderte ihre Partei zu einem starken Wahlkampf auf. «Wenn wir gemeinsam dagegen kämpfen, dass faschistische, rechtsextreme Parteien stärker werden, dann können wir am Ende auch gewinnen», sagte sie.
Sie verwies darauf, dass die Grünen eine Europapartei seien und sich in vielen Bereichen für europaweite Verbesserungen einsetzten. «Wir wollen grünen Wohlstand. Wir wollen alle Menschen mitnehmen, wir wollen niemanden zurücklassen.» Als Ziele nannte sie mehr Klimaschutz, mehr Gerechtigkeit, faire Arbeitsbedingungen in allen EU-Staaten und eine humane Flüchtlingspolitik.
Zu dem Parteitag am Samstag und Sonntag hatten sich rund 230 Delegierte angemeldet. Für Sonntag ist eine Rede der Bundesvorsitzenden der Grünen, Ricarda Lang, geplant.
