Rehlinger kritisiert Söder «für heiße Luft»

14.02.2024, 20:54 Uhr

Es ist ein kleines Fernduell am politischen Aschermittwoch zwischen CSU-Chef Söder und dem Saarland. Bei der Gegenrede sind sich SPD und CDU im Saarland aber nicht ganz einig.

Die saarländische SPD-Landeschefin Anke Rehlinger hat Söder für viel «heiße Luft» im Umgang mit dem Saarland kritisiert. © Oliver Dietze/dpa/Archivbild

Die saarländische SPD-Landesvorsitzende Anke Rehlinger hat den bayerischen CSU-Chef Markus Söder für viel «heiße Luft» im Umgang mit dem Saarland kritisiert. «Das gehört ja schon zur CSU-Folklore», sagte sie beim politischen Aschermittwoch ihrer Partei in Rehlingen-Siersburg. «Wenn Kollege Söder mal so viel Windkraft ausbauen würde, wie er heiße Luft produziert, wäre mir über die Energiewende in Deutschland nicht bange», sagte die Saar-Ministerpräsidentin.

Söder hatte zuvor beim politischen Aschermittwoch in Passau gesagt, er habe einen Vorschlag zum Sparen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk: «Ja, Radio Bremen und den Saarländischen Rundfunk einsparen.» Letztlich könnten auch die dazugehörigen Bundesländer eingespart werden, «dann wird es billiger für den Länderfinanzausgleich», sagte er.

«Das Verächtlichmachen von uns Saarländern gehört bei der CSU zur Folklore - egal ob im Saarland SPD oder CDU regiert. Fun Fact: 37 Jahre hat Bayern vom Länderfinanzausgleich profitiert», twitterte Rehlinger vor der SPD-Veranstaltung. «Der DFB-Pokal sollte den Bayern eine Lehre sein: Leg dich nicht mit dem Saarland an!» Im November hatte der 1. FC Saarbrücken den FC Bayern München im Spiel um den Pokal mit 2:1 besiegt.

Der saarländische CDU-Chef Stephan Toscani sagte zu den Äußerungen Söders, die Saar-SPD provoziere «mit ihrer unseriösen Verschuldungspolitik» solche Aussagen. Auch der Landesrechnungshof habe schon vor einem «Teufelskreis der Überschuldung» gewarnt. «Daran zeigt sich: Die SPD-Alleinregierung ist eine Gefahr für die Eigenständigkeit unseres Landes», betonte er.

«Markus Söder hat ja in vielem recht, aber auch er ist nicht perfekt», sagte Toscani. Söder habe «zumindest gar keine Ahnung vom Saarländischen Rundfunk, sonst würde er nicht an dessen Eigenständigkeit zweifeln». Aber er habe «offenbar einen schlechten Eindruck vom Saarland gewonnen, seit Anke Rehlinger in der Ministerpräsidentenkonferenz sitzt», sagte er.

Rehlinger sagte dazu: Dass die Saar-CDU, «wenn es eine Breitseite gegen unser Land gibt, wenn auch die Tüchtigkeit der Saarländerinnen und Saarländer infrage gestellt wird, sich nicht vor unser Saarland stellt, das ist unsaarländisch».