Nach Bekanntwerden eines Treffens rechter Aktivisten und Extremisten in Potsdam formiert sich auch in Thüringen Widerstand. Zwei Bündnisse haben für Freitag und Samstag in Jena und Erfurt zu Demonstrationen gegen die AfD und Rechtsextremismus aufgerufen. Bereits an diesem Donnerstagabend soll es laut dem Aktionsbündnis «Gera Gegen Rechts» in Zwötzen eine Kundgebung gegen die AfD geben.
Es komme jetzt darauf an, Haltung zu zeigen und als Zivilgesellschaft aufzustehen, hieß es von den Organisatoren der geplanten Kundgebung in Jena. Dazu werden auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und Innenminister Georg Maier (SPD) in der Saalestadt erwartet.
Die Parallelen der AfD zum Nationalsozialismus würden immer offensichtlicher. Unter dem Deckmantel einer scheinbar demokratischen Partei sei es das Ziel der AfD, die Demokratie abzuschaffen, hieß es in dem Jenaer Aufruf von Verbänden, Gewerkschaften, Jugendorganisationen und Vereinen. Die Rechten schürten ein Klima der Angst und des Hasses und stellten sich gegen die Verfassung. Zu dem Demo auf dem Jenaer Marktplatz unter dem Motto «Demokratie verteidigen» werden nach Angaben der Stadt mehrere hundert Teilnehmer erwartet.
Zu der Demonstration des Erfurter Bündnisses «Auf die Plätze» wird am Samstag auf dem Domplatz mit rund 3000 Teilnehmern gerechnet. Die Kundgebung steht unter dem Motto «Nie wieder ist jetzt. Antifaschismus muss man selber machen». Das Bündnis appellierte an alle Menschen in Thüringen, die Agenda der AfD zu hinterfragen und sich für den Erhalt der Demokratie einzusetzen. Der Thüringer Landesverband der AfD wird vom Landesverfassungsschutz als «gesichert rechtsextremistisch» eingestuft.
Eine Sprecherin des Bündnisses erklärte: «Rechtsextreme und ihr parlamentarischer Arm - die AfD - planen völlig ungeniert die Deportation von Millionen Mitmenschen. Das muss auch die letzten unter uns aufrütteln.»
Das Medienhaus Correctiv hatte vorige Woche über das bis dahin nicht bekannte Treffen von Rechtsradikalen mit Politikern von AfD und CDU in einer Potsdamer Villa vom 25. November berichtet. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte dort nach eigenen Angaben über «Remigration» gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.
Als Folge der Berichte über das Treffen hatten in den vergangenen Tagen in mehreren deutschen Städten Tausende von Menschen gegen die AfD demonstriert. Auch an diesem Wochenende sind bundesweit Demonstrationen angekündigt.
